Steuerschätzung/BHF-Bank: Unsicherheit über Konjunktur bleibt

verfasst von NEWS-SERVICE, 17.05.2001, 19:29

Steuerschätzung/BHF-Bank: Unsicherheit über Konjunktur bleibt

Frankfurt (vwd) - Die neu geschätzten Steuerausfälle beim Bund betragen
rund vier Mrd DEM und liegen damit nur leicht über den vorab gehandelten
Zahlen. Die Volkswirte der BHF-Bank meinen deshalb am Donnerstag zum
Ergebnis der Steuerschätzung:"Einmal mehr freut sich der Finanzminister.
Alles vorher schon gewußt, es gibt keinen Anpassungsbedarf, keinen
Nachtragshaushalt, keine Haushaltssperre, aber auch kein Extra-Geld für die
Kollegen. So gesehen gilt: nach der Schätzung ist vor der Schätzung." Die
BHF-Bank-Volkswirte bleiben aber bei ihrer Defizitschätzung:

"Die Ungewissheit über den weiteren Konjunkturverlauf bleibt. Eine
schwache Konjunktur könnte den Steuerschätzern schnell einen Strich durch
die Rechnung machen." Zwar habe die Regierung ihre Wachstumsprognose für
2001 bereits auf"rund zwei Prozent" zurückgenommen; allerdings gebe es auch
schon Prognosen mit einem niedrigeren Wirtschaftswachstum. Auch die BHF-Bank
erwartet nur noch ein deutsches BIP-Wachstum von 1,6 Prozent. Beim Defizit
rechnen diese Bankökonomen in Frankfurt unverändert mit einer Quote von
minus zwei Prozent im laufenden und minus 1,3 Prozent im kommenden Jahr. Die
offiziellen Zielwerte für diese Jahre liegen bei minus 1,5 und minus ein
Prozent.

Ob die Defizitquote 2001 tatsächlich eine unschöne zwei vor dem Komma
hat, entscheidet nach Ansicht der BHF-Bank der Umgang mit den
konjunkturbedingten Haushaltslöchern: Hinnehmen oder Gegensteuern, das sei
hier die Frage, und an der scheiden sich die Geister. Für das Hinnehmen
eines höheren Defizits spreche, dass der Staat damit das Geld bei den


Stimmt nicht, konterten die Befürworter des Gegensteuerns, schließlich
wüßten die Leute mittlerweile, dass bei höheren Defiziten Ausgabenkürzungen
und höhere Steuern nicht lange auf sich warten lassen. Das dämpfe die
Konsum- und Investitionslust. Zudem: So leicht es sei, das Defizit nach oben
ausreißen zu lassen, so schwer sei es, es anschließend einzufangen. Außerdem
gebe es die EU-Vorgaben. Für Deutschland als den"Erfinder des
Stabilitätspaktes" wäre es nach Meinung der BHF-Bank-Volkswirte keine
erquickliche Situation, beim Defizitziel zu den Klassenletzten zu gehören.
Ein Rüffel aus Brüssel wäre dann gewiss.

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  • wahrlich ein Witz: Schröder lange bockig auf 2,5-2,8% festgebissen, jetzt 1,6% - Taktiker, 17.05.2001, 20:28