Re: Leute - schon mal daran gedacht

verfasst von McMike, 22.06.2001, 17:17

Spiegel aus 99

Die Regierung dekretiert den"zeitgemäßen Begriff von Gerechtigkeit". DER SPIEGEL sekundiert mit passenden Ideologien:


Bekenntnisse zum Kapitalismus

So manches, was bislang nach offizieller Lesart zu den Säulen sozialer Gerechtigkeit im Land zählte, krempelt die rot-grüne Regierung gründlich um. Mit der 'Modernisierung des Sozialstaats' verabschiedet sich der Staat mehr und mehr von seiner bislang gewohnten Verwaltung der lohnabhängigen Schichten; alles Soziale wird jetzt als ergiebiges Einsparpotential durchgemustert. Obsolet wird damit die Vorstellung, daß der Staat als eine Art ausgleichende Gerechtigkeit zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern tätig sein müßte, um letztere vor den schädlichen Auswirkungen ihrer profitablen Anwendung zu schützen. Heute steht der Kosten sparende 'Rückzug des Staates' aus solchen Bemühungen auf der Tagesordnung. Nicht wenige fragen sich, ob das noch gerecht ist.

"Sozial gerecht. Um keinen Begriff wird derzeit so heftig gerungen wie um das schillernde Wortpaar."
Wenn sich Regierungsvertreter zu diesem heißen Eisen äußern, merkt man allerdings herzlich wenig davon, daß da um einen Begriff gerungen wird. Nachdem der nationale Handlungsbedarf in Sachen Sparen & Verarmen längst feststeht und zum guten Teil auch schon Gesetzesform angenommen hat, legen sie mit schlichten Worten einfach fest, daß genau das fürderhin als der einzig wahre Ausfluß von Gerechtigkeit zu gelten hat.
"Wir müssen klar machen, daß wir nicht sparen um des Sparens willen, sondern weil wir Ziele verfolgen, die etwas mit sozialer Gerechtigkeit zu tun haben!" (Wolfgang Thierse).

Auf die rechte Sinnstiftung kommt es also an und die ist leicht zu haben: Jedermann, der Gerechtigkeit fordert, muß einsehen, daß die Instanz, die für diesen hohen Wert zuständig ist - der Maßstab Gerechtigkeit mißt ja den richtigen Gebrauch der Regierungsgewalt bei der Verteilung der Opfer -, als erstes saniert werden muß. Wo sich der Staat selbst als das größte Sorgenkind im Land begreift, wo er seine 'Handlungsfähigkeit' gefährdet sieht und sich den Notwendigkeiten der 'modernen Gesellschaft' stellen muß, verblaßt jede Forderung nach Gnade für Rentner und andere Sozialfälle.
"Nur wirklich ganz Reiche können sich einen armen, einen handlungsunfähigen Staat leisten, die meisten der Menschen in Deutschland können das nicht" (Gerhard Schröder).

Ein knüppeldicker Zynismus: Weil 'die meisten Menschen in Deutschland' mit dem, was die Kapitalisten ihnen an Lohn zahlen, sowieso nicht über die Runden kommen, sie also von einer noch so schäbigen staatlichen Betreuung ihres Alters, ihrer Krankheiten oder ihrer Arbeitslosigkeit abhängig sind, sollen sie gefälligst das Wohlergehen des Staates als ihr allgemeinstes und wichtigstes Lebensmittel betrachten und jedes Opfer für es als ihr ureigenstes Interesse betrachten. Andernfalls, so die Drohung, wäre ihre soziale Lage noch viel schlimmer. Der mit dem Kanzlerwort verbindlich gemachte neue Begriff von Gerechtigkeit ist Nationalismus reinsten Wassers: Alles, was dem Staat nutzt, ist gerecht, denn er ist die wichtigste Lebensbedingung. Die alte Idee einer ausgleichenden Gerechtigkeit zwischen arm und reich empfindet die SPD somit selbst als unerträglichen ideologischen Ballast.
"Die alte Position einer Arbeiterpartei, von den Reichen nehmen, um den Armen zu geben, kann nicht länger die Politik unserer modernen Gesellschaft sein" (Peter Struck).

Obwohl die"Deutungshoheit" in Sachen Gerechtigkeit so unmißverständlich bei den 'Verantwortlichen' liegt, sieht der Spiegel die Politik von einer"Gerechtigkeitslücke", ja sogar von einer"Gerechtigkeitsfalle" gepeinigt. Die besteht darin, daß man sich in den Gründerjahren der Republik leichtfertig einen falschen Gerechtigkeitsbegriff zugelegt und mit ihm überzogene Ansprüche an den Staat genährt hat, die heute nicht mehr zu befriedigen sind. Deswegen ist die regierende SPD jetzt so arg von Wahlniederlagen und Stimmungstiefs gebeutelt. Selbst innerhalb der Partei wundern sich nicht wenige, daß der Kanzler im Wahlkampf 'mehr Gerechtigkeit' versprochen hat und jetzt die von ihm verordneten Zumutungen an die kleinen Leute ungeniert mit einer völlig neu ausjustierten Gerechtigkeit legitimiert. Das schafft Handlungsbedarf in Sachen geistiger Führung: Begleitend zu den heftig anlaufenden Reformen des Sozialsystems muß der Gerechtigkeitssinn der Bürger grundlegend auf den neuesten Stand gebracht werden.
"Nur wer die Deutungshoheit erobert, was als sozial gerecht zu gelten hat, hat Aussicht auf Politik- und Gestaltungsfähigkeit."

Das ist dem Spiegel eine Titelstory wert. Selbstverständlich ist sich das Intelligenzblatt viel zu schade, die von den Regierungsvertretern amtlich gemachte Definition von Gerechtigkeit einfach so nachzuplappern; die studierten Redakteure haben sich instinktsicher allerhand höhere Gesichtspunkte für eine Renovierung des Gerechtigkeitsbegriffs einfallen lassen, die allesamt auf das bereits fix und fertig definierte Ergebnis hinauslaufen. Hier ein paar Highlights zeitgemäßer Dummheit:
1. Ungleichheit schafft gesellschaftliche Dynamik
"Eine Gesellschaft lebt dynamischer, wenn es Ungleichheiten gibt."

Die Banalität, daß arme Leute für eine dynamische Anlagerendite der Reichen besser geeignet sind, weil sie billiger dafür arbeiten müssen, ist hier natürlich nicht gemeint. Das wäre den Zeitgeistexperten des Spiegels zu primitiv. Der Gedanke ist mehr philosophischer Natur und gerade als solcher geeignet, die rauhe Wirklichkeit der Klassengesellschaft von einer höheren Warte aus ins Recht zu setzen: Gegensätze schaffen - ungefähr so wie beim Plus- und Minuspol eines Dynamos - immer irgendwie"Dynamik", die ist - schon weil ihre Gegenteil, der Stillstand, schlecht ist - immer gut, also kann der Gegensatz zwischen arm und reich einer Gesellschaft nur gut tun. Die rechte Portion Armut ist folglich auch für die Unterschichten - sind ja auch Gesellschaftsmitglieder! - so ziemlich das beste, was ihnen passieren kann.
"Eine Reformdebatte über einen neuen, zeitgemäßeren Begriff von sozialer Gerechtigkeit wäre zugleich eine Debatte darüber, wie viel Ungleichheit unvermeidlich, womöglich sogar erwünscht ist."

2. Gleichheit in der Armut ist gerecht
Die Ungleichheit scheint allerdings eine ziemlich kapriziöse Triebkraft zu sein: Sie entfaltet ihre Wirkung offenbar nur zwischen den Klassen; innerhalb der Lohnabhängigen ist das Einerlei eines gleichmäßig niedrigen Lohnniveaus viel effektiver:
"Ist es gerecht, den Preis der Arbeit so hoch zu treiben, daß zwar den Arbeitsplatzbesitzern gedient ist, den Arbeitssuchenden aber die Rückkehr in einen Job erschwert wird, weil es sich für Unternehmen nun einmal nicht rechnet, neue Leute einzustellen? Muß man nicht mehr Ungleichheit bei den Einkommen hinnehmen, um im Gegenzug für mehr Gleichheit beim Zugang zur Arbeit zu sorgen?"

Das Gerechteste von der Welt ist eben immer noch die kühle Rentabilitätsrechnung eines Arbeitgebers. Wenn dem ein Prolet zu teuer ist, kann das nur an seiner ungerechten Geldforderung liegen. Was also folgt gesamtgesellschaftlich aus Millionen Arbeitsloser für einen zeitgemäßen Begriff von Gerechtigkeit? Genau das, was der Kanzler als Senkung des nationalen Lohnniveaus zur Verbesserung der Konkurrenzfähigkeit des Standorts Deutschland eh' schon betreibt, nämlich die Weiterverarmung aller, die noch Arbeit haben.
3. Der Wohlfahrtsstaat plündert seine Klientel
"Daß mit dem Wohlfahrtsstaat auch der Schuldenstaat geboren wurde, das blieb in der allgemeinen Euphorie weitgehend unbeachtet... Und so ist der Wohlfahrtsstaat deutscher Prägung zu einem Riesen geworden, der seine Bürger zu erdrücken droht."

Wieviel Posten ein Staatshaushalt hat, weiß keiner auswendig herzusagen, eines aber ist klar wie Kloßbrühe: Ausgerechnet die Haushaltsposten, die was mit dem Sozialen zu tun haben, verursachen immerzu die Staatsverschuldung. Dem überschuldeten Staat bleibt dann gar nichts anderes übrig, als ausgerechnet die lohnabhängige Kundschaft des Wohlfahrtsstaates - die Leute mit Geld brauchen es ja zu seinem Wachstum selber - für die fälligen Zinszahlungen zur Kasse zu bitten, weshalb die Empfänger der staatlichen Wohltaten recht eigentlich die Opfer des"Wohlfahrtsstaates" sind.
"Der deutsche Wohlfahrtsstaat hat sich zu einer gigantischen Beglückungsmaschine entwickelt, die immer neue gesellschaftliche Gruppen erfasst und dabei in ihrem rastlosen Bemühen, Vergünstigungen und Sonderrechte möglichst gleichmäßig zu verteilen, immer größere Geldströme ansaugt... Immer mehr Beitragszahler ächzen unter der Last eines Umverteilungsapparats, der das Plus bei den Bruttolöhnen seit Jahren in ein reales Minus verwandelt und dem Wort 'Gerechtigkeitslücke' eine ganz neue Bedeutung gibt."

Wenn somit klargestellt ist, daß die Begünstigten des Wohlfahrtsstaates ihre Begünstigungen sowieso selber zahlen müssen, kann man den ganzen Umstand des"Umverteilungsstaates" doch gleich bleiben lassen.
4. Zuviel Gerechtigkeit ist ungerecht
"Keine Frage, das ganze System des Gebens und Nehmens hat sich übersteuert. Je mehr der Staat versucht, es allen in allen Lebenslagen recht zu machen, desto mehr verheddert er sich in Widersprüche... Gerade die Allmachtsphantasie einer Politik, die glaubt, alles regeln zu können, produziert nicht mehr Gerechtigkeit, sondern weniger."

'Gigantische Beglückungsmaschine'? 'Rastloses Bemühen, Vergünstigungen zu verteilen'? 'Es allen in allen Lebenslagen recht machen'? Wovon ist hier die Rede? Geht's um biblischen Chiliasmus, um Utopisten des späten 19 Jahrhunderts? Weit gefehlt! Den Menschenfreunden vom Spiegel scheinen ihre eigenen, vor gar nicht allzu langer Zeit mit viel kritischen Impetus verfaßten Armutsreports gerade mal entfallen zu sein; die idyllischen Prägungen apostrophieren tatsächlich das bundesrepublikanische Staatswesen. Aber: Der Wille zum Guten hat ja immer etwas mit Weltfremdheit zu tun und deswegen muß man sich um diesen Hort des Humanismus ernste Sorgen machen. Die Republik leidet an"Allmachtsphantasien". Die beziehen sich nicht etwa auf seine Macht als Staat in der Welt, sondern - wie niedlich - auf die großen und kleinen Sorgen von Otto Normalverbraucher. Und weil der bekanntlich ein äußerst komplizierter Nimmersatt ist, der"selbst Sprachreisen in die Provence und Grappa-Seminare an der Volkshochschule für förderungswürdige Sozialprojekte hält", kann man es ihm gar nicht recht machen. Also soll man es gar nicht erst versuchen.
5. Also: Freiheit statt Wohlfahrt
Wenn jedes staatliche Bemühen um einen gerechten Ausgleich zwischen arm und reich nur ins Fiasko führt, ist klar: Der"Rückzug des Staates" aus der sozialen Wohlfahrt ist letztlich die gerechteste Behandlung der Bürger. Das schont den Geldbeutel der Beitragszahler ebenso wie die Lohnkosten der Arbeitgeber und schafft kostenfrei eine segensreiche dynamische Ungleichheit der Klassengesellschaft, kurz: soziale Gerechtigkeit stiftet der Kapitalismus von ganz allein. Und das hat noch ganz andere Vorteile: So manche Leute sitzen dann eben nicht nur in der Scheiße, sondern dürfen dort die Luft der Freiheit atmen.
"Wir müssen den Bürgern mehr Luft zum Atmen lassen, gerade das ist ein Ausdruck von Gerechtigkeit" (Staatssekretär Siegmar Mosdorf).

Und noch ein Vorteil: In der Not - das weiß man ja vom Krieg - gedeihen Werte wie Gemeinsinn und Kameradschaft immer noch am besten. Solch edle Genüsse hat ihnen der alte Wohlfahrtsstaat vorenthalten.
"Wer Gerechtigkeit allein in Mark und Pfennig mißt, blendet aus, daß auch ein Rückzug des Staates einen Gewinn bedeutet: an Freiräumen, Innovationskraft, womöglich sogar mehr Gemeinsinn - all dem, was üblicherweise mit Zivilgesellschaft verbunden wird... So gesehen kann gerade die Bereitschaft des Staates, sich vom Regulierungswahn zu verabschieden und damit mehr Ungleichheit zuzulassen, eine Form wohlverstandener Gerechtigkeit sein."

Fazit
Das freie Spintisieren über harmlos scheinende Abstrakta wie Dynamik, Gleichheit, Ungleichheit, Freiheit mag noch so abgehoben sein, es tut seinen Dienst: So setzt der gebildete Verstand die in der Vergangenheit umständlich geleugnete Klassengesellschaft mit allen ihren rauhen Begleiterscheinungen ins Recht. Der immer schon ideologische Titel Gerechtigkeit hat einmal den Teil der Staatstätigkeit glorifiziert, der einer rücksichtslosen Subsumption aller sozialen Verhältnisse unter die Profitkalkulation des Kapitals Schranken gesetzt hat, um das Profitmachen in sozialverträgliche und damit dauerhafte Bahnen zu lenken. Der jetzt in Kraft gesetzte Gerechtigkeitsbegriff idealisiert so ziemlich das Gegenteil: Der Kapitalismus sorgt für soziale Gerechtigkeit ganz von selber; die Klassengesellschaft ist auch ohne staatliche Regulierung gerecht, der Staat soll sich vom Sozialen 'zurückziehen' und sich um seine Handlungsfähigkeit für das nationale Geschäftsleben kümmern. Armut ist somit kein Skandal mehr. Sie muß vielmehr als Wesensmerkmal einer dynamisch-freiheitlichen Gesellschaft verstanden werden. Bessere Argumente als der zitierte Schwachsinn sind dafür offenbar nicht zu haben.
(Alle Zitate aus: DER SPIEGEL, 37, 13.9.99)


gruss mcmike
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• @ Turon - McMike, 21.06.2001, 21:17
  • Re: Danke McMike für diesen Beitrag! Zwangskollektivierung = Felder brennen ab - Baldur der Ketzer, 21.06.2001, 21:37
    • Gut: gebt mir mal andere Alternativen - Turon, 21.06.2001, 23:42
      • Kurzansatz - McMike, 22.06.2001, 00:31
        • Re: Kurzansatz - McMike, 22.06.2001, 00:40
          • Re: Aufruf - wer kann mal Daten sammeln? - Baldur der Ketzer, 22.06.2001, 00:49
            • Re: Aufruf - wer kann mal Daten sammeln? - Klasse Diskussion Ihr Drei! - nereus, 22.06.2001, 09:34
              • Re: Klasse Diskussion Ihr Drei! - vier jetzt. - SchlauFuchs, 22.06.2001, 12:52
                • Re: Klasse Diskussion Ihr Drei! - vier jetzt - na meinetwegen jetzt vier! ;-) - nereus, 22.06.2001, 14:53
                  • Leute - schon mal daran gedacht - Turon, 22.06.2001, 16:07
                    • Re: Leute - schon mal daran gedacht - PuppetMaster, 22.06.2001, 16:13
                      • Re: Leute - schon mal daran gedacht - McMike, 22.06.2001, 16:55
                        • Re: Leute - schon mal daran gedacht - McMike, 22.06.2001, 17:17
                        • Re: Leute - schon mal daran gedacht - Turon, 22.06.2001, 20:29
                          • Re: Leute - schon mal daran gedacht - McMike, 22.06.2001, 23:11
                            • Hallo Mc Mike - Turon, 23.06.2001, 04:58
                      • Re: Leute - schon mal daran gedacht - Turon, 22.06.2001, 17:49
                    • Re: Leute - schon mal daran gedacht - SchlauFuchs, 22.06.2001, 18:53
                      • Hi SchlauFuchs: - Turon, 23.06.2001, 06:01
                      • Zu dem Rest komme ich später - Turon, 23.06.2001, 06:16
              • Ja! wenn Ihr schon mal darüber redet - Turon, 22.06.2001, 15:57
                • Re: Ja! wenn Ihr schon mal darüber redet - Mensch Turon! Bei Deinen Statements.. - nereus, 22.06.2001, 16:32
                  • Es sind natürlich nicht alle - Turon, 22.06.2001, 17:13
        • Dann wollen wir mal: ;) - Turon, 22.06.2001, 03:46
    • Baldur: bevor eine Maschine - Turon, 22.06.2001, 00:02
      • Re: Baldur: was tun? ein paar Vorschläge - Baldur der Ketzer, 22.06.2001, 00:30
        • in der kürze der Zeit...... - McMike, 22.06.2001, 00:34
          • Re: in der kürze der Zeit...... - Baldur der Ketzer, 22.06.2001, 00:43
            • Re: in der kürze der Zeit...... - McMike, 22.06.2001, 00:52
              • Ja in aller Regel ist er ein Beamter oder.... - Turon, 22.06.2001, 02:24
            • Vollkommen richtig erkannt - alle Staaten sind eine GmbH - Turon, 22.06.2001, 02:13
        • Re: Baldur: was tun? ein paar Vorschläge - Turon, 22.06.2001, 02:11
  • Re: @ mcmike - Turon, 21.06.2001, 22:16