Honecker sagte dazu

verfasst von Turon, 12.07.2001, 11:32

die letzte Schlacht gegen den Kapitalismus - wird auf jeden Fall auf feindlichen (oder kapitalistischen) Terrain statt finden.

Wie Recht er hatte.:)


>
>>Domingo Cavallo erklärte hierzu gestern, ein ausgeglichener Haushalt könne durch den Kampf gegen
>>Steuervermeidung,.........
>>erreicht werden.
>
>Hallo, zusammen,
>ich komme zurück auf den interessanten Beitrag von Andre´(70538)und die Meldung von gestern, wonach es Ziel der Bundesregierung sei, die Wirtschaftskriminalität stärker zu bekämpfen.
>Wir haben ja schon die Infos lesen können, wonach jetzt Prüfer unangemeldet einfallen dürfen ohne jeglichen verdacht, und daß Eichel die Handygeier absurd hochrechnet.
>Alles zusammen steht doch in einem Kontext.
>Die Wirtschaftskriminalität, was ist das? Die einen sehen darunter den bösen fiesen fetten Bonzen mit dem dicken Geldkoffer, der auf seiner Yacht in Monte Carlo die fetten Geschäfte durchzieht und den Volkskörper bescheißt.
>Die anderen sehen darin alle Facetten von Versicherungsbetrug bis hin zu Mitarbeiterdiebstahl.
>Und wieder andere sehen darin die berühmten Anlagehaie und DRücker.
>Was ist nun der Normzweck des gesetzes?
>Neuerdings wird ja ein nachträglich so bezeichneter Gestaltungsmißbrauch (42 AO) bereits strafrechtlich inkriminiert.
>Früher galt noch das Richterrecht, wonach es dem Bürger freistünde, im Rahmen der Gesetze die für ihn günstigste Sachverhaltsgestaltung zu wählen.
>Jetzt greift man dort vorbei und stellt jegliches Abweichen von der geduldeten Norm der Verwaltung unter Strafe (ich muß das mal klarstellen: in Richtlinien wird die Rechtsauffassung des Amtes festgelegt, die aber mit dem tatsächlichen Recht nicht übereinstimmen muß, sie bindet Gerichte NICHT, auch den Bürger nicht, nur die Verwaltung - manchmal wird gezielt zum Rechts-"bruch" aufgerufen durch sog. Nichtanwendungserlasse von unangenehmen Urteilen).
>Da ist ein Rohr verstopft und der DRuck wächst und wächst, bis die Schei..... irgendwo mal ausbricht.
>Ein wunderschöner Zusammenhang, den man da konstruiert und den Bürgern langsam infiltriert:
>- die bösen Geldwäscher
>- die bösen Wirtschaftskriminellen, die ihre Bilanzen fälschen, indem sie die Bestände wertmäßig zu niedrig ansetzen (setzen sie zu hoch an, begehen sie Kreditbetrug, nur mal so nebenbei)
>- die bösen Geld-aus-dem-Land-Schmuggler, die die Ursache sind, warum die Steuern so hoch sind
>das ist doch synonym für Republikflucht und Ausbeutertum.
>Ich weiß, daß die Bundeshauptstadt in Berlin sein MUSS.
>Denn die Hauptstadt der Deutschen Demokeratischen Republik war auch Berlin.
>Und so kommt zusammen, was überwunden geglaubt schien.
>
>Beste Grüße vom Baldur


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• Meldung am Morgen von JÃœKÃœ - ManfredF, 12.07.2001, 10:35
  • Re: Das große Abkassieren steht bevor, mit Staatsanwalt und Steuerfahnder - Baldur der Ketzer, 12.07.2001, 11:26
    • Honecker sagte dazu - Turon, 12.07.2001, 11:32
    • Re: Das große Abkassieren steht bevor, mit Staatsanwalt und Steuerfahnder - Dieter, 12.07.2001, 12:23