Das neue Selbstbewußtsein der letzten Supermacht

verfasst von Sascha, 30.07.2001, 14:21

AUSSENANSICHT: Mit immer neuen Entscheidungen brüskiert US-Präsident George Bush den Westen

<font size=5>Das neue Selbstbewußtsein der letzten Supermacht</font>

Die jüngste US-Außenpolitik unter George Bush kommentiert die österreichische Tageszeitung"Der Standard":

Die Einführung der Theologie in die amerikanische Außenpolitik zeitigt verblüffende Erfolge: Mit seinem Glaubenssatz, die Unverwundbarkeit der Amerikaner im Alleingang auf absehbare Zeit sichern zu können, hat George Bush den russischen Präsidenten weich geklopft. Wladimir Putin hält den geplanten US-Raketenschild zwar nach wie vor für gefährlichen Unsinn, hat sich aber mit dem bevorstehenden Bruch des ABM-Vertrags abgefunden. Die vage Formel einer Verknüpfung von Abrüstung alter Raketen und Aufstellung neuer Abwehrsysteme ist die Gesicht wahrende Lösung.
<font color="#FF0000">Der Grund für diesen Erfolg ist schlicht - die USA stehen als Supermacht allein auf der Welt. Anders als sein Vorgänger Clinton spielt Bush diesen Trumpf ungerührt aus</font>. Das wiederum ist neu. <font color="#FF0000">Monat für Monat wird die Liste des Unilateralismus länger</font>: <font color="#FF0000">Washington hat das Uno-Protokoll zur Kontrolle biologischer Waffen abgelehnt, die Uno-Konferenz gegen die Verbreitung von Kleinwaffen blockiert, das Kyoto-Protokoll durch den Ausstieg der USA entwertet</font>. Gleichzeitig nimmt der Kreis der Bush-Freunde Gestalt an - Mexikos Präsident Fox, Blair in Europa, auch Putin gehört mittlerweile dazu. Der US-Präsident umwirbt niemanden, er weist aber auch keinen ab.

Die"neue Ära der Zusammenarbeit" mit Russland, die US-Sicherheitsberaterin Rice ausgerufen hat, ist jedoch ebenso politisches Kalkül. Sie erlaubt Bush, das Unbehagen der Europäer an seiner Raketenabwehr zu zerstreuen: Moskau wird nicht ausgegrenzt, kann er argumentieren. Auch manche Einwände des demokratisch regierten US-Senats, der letztlich über das Geld für den Raketenschild bestimmt und schon mit der Arbeit an Alternativplänen begann, hat Bush erledigt. Schließlich profitiert auch Putin von dem neuen Sicherheitsdialog mit Washington: Die Fiktion, Russland stehe als ebenbürtiger Partner den USA gegenüber, bleibt für das russische Publikum so nach außen hin sichtbar.

HANDELSBLATT, Montag, 30. Juli 2001

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