Altes Elliott-Wellen-Forum - Japan beschließt Ausgabenkürzungen (interessanter Artikel zu Japan)

Japan beschließt Ausgabenkürzungen (interessanter Artikel zu Japan)

verfasst von Sascha, 13.08.2001, 14:00

Wirtschaftsforscher erwarten für 2002 geringeres Wachstum

Japan beschließt Ausgabenkürzung

HANDELSBLATT, 13.8.2001

ga TOKIO. In einer grundlegenden Korrektur der bisherigen expansiven Haushaltspolitik hat das japanische Kabinett am Freitagabend für das Fiskaljahr 2002/03 (April bis März) umfassende Ausgabenkürzungen beschlossen. Nach den Kalkulationen japanischer Wirtschaftsforschungsinstitute wird dies auf Jahresbasis zu einer zusätzlichen Reduzierung des Bruttoinlandsproduktes von 0,2 bis zu 0,5 % führen.

Seitens der Regierung hat daher der Druck auf die Bank von Japan zugenommen, ihre geldpolitische Steuerung weiter zu lockern. Der Staatsminister für Wirtschafts- und Finanzpolitik Heizo Takenaka will diese Position bei der zweitägigen Sitzung des geldpolitischen Ausschusses der Notenbank am Montag und Dienstag darlegen. Takenaka erklärte, während einer Deflation seien die Probleme der Banken mit dem weiter steigenden Volumen notleidender Kredite nicht lösbar. Um einen Preisanstieg zu induzieren, sei der Einsatz der Geldpolitik unerlässlich. Es gebe hierfür zwar keine Erfolgsgarantie, andere Instrumente zur Deflationsbekämpfung stünden jedoch nicht zur Verfügung, so Takenaka angesichts der zwischenzeitlich erreichten hohen Staatsverschuldung (130 % des BIP).

Eigener Kommentar: Ich kann es nur immer wieder betonen. Die Staatsverschuldung in Japan ist den meisten Industriestaaten noch um Längen voraus und auch der deutsche Staat ist nicht gerade reich. (--> Straßenschädenschilder, vergammelte Schulen, Leistungskürzungen, Steuerhöhungen,...)

Die weitergehende Lockerung der geldpolitischen Steuerung werde zu einer Yen-Abwertung führen. Nur"eine erhebliche Abwertung" werde aber zu einem Anstieg der Preise führen, so der Staatsminister.

Eigener Kommentar: Oje!

Ein führender Abgeordneter der regierenden Liberaldemokratischen Partei machte hierzu gegenüber dem Handelsblatt deutlich, dass man eine Revision des Notenbankgesetzes anstrebe, um wieder politischen Einfluss auf die geldpolitische Steuerung ausüben zu können. Hierzu sei auch eine Verkürzung der Amtszeit des Notenbankgouverneurs (gegenwärtig fünf Jahre) vorgesehen.

Eigener Kommentar: Also Unabhängigkeit der Notenbank von der Politik dann ganz ade!

Der Kabinettsbeschluss zu den Eckdaten des kommenden Haushaltsjahres folgt im wesentlichen den Empfehlungen des Rates des Ministerpräsidenten für Wirtschafts- und Finanzpolitik: Danach sollen die allgemeinen Staatsausgaben (ohne Schuldendienst und Finanzleistungen an die regionalen Gebietskörperschaften) gegenüber dem laufenden Haushaltsjahr um 1,8 % oder 860 Mrd. Yen auf 47,8 Bill. Yen (rund 440 Mrd. Euro) gedrosselt werden. Dies stellt die massivste Kürzung der Staatsausgaben in der Nachkriegsgeschichte Japans dar.

Eigener Kommentar: Donnerwetter! Und das ist erst der Anfang denn Schulden können sie trotzdem nicht abbauen.

Insbesondere ist eine zehnprozentige Kürzung der Infrastrukturausgaben des Zentralstaats (1,04 Bill. Yen, rund 9,6 Mrd. Euro) und der allgemeinen Staatsausgaben (850 Mrd. Yen, knapp 8 Mrd. Euro) vorgesehen. Der sich aus der demographischen Entwicklung ergebene Anstieg der Sozialausgaben von 1 Bill. Yen soll auf 700 Mrd. Yen begrenzt werden. Wie dies erreicht werden soll und welche gesamtwirtschaftlichen Folgen die Mehrbelastung der Versicherten hat, ist allerdings noch völlig offen.

Eigener Kommentar: Es wird tiefe Einschnitte geben...

Andererseits wurden jetzt Ausgabensteigerungen für sieben Zukunftsfelder (u.a. Forschung und Wissenschaft, IT-Infrastruktur, Ausbau der städtischen Infrastruktur) beschlossen.

Eigener Kommentar: Immerhin denn sonst verlieren sie den Anschluß und dann siehts ja noch schlimmer aus!

Durch diese restriktive Haushaltspolitik soll es ermöglicht werden, die Neuverschuldung auf 30 Bill. Yen (knapp 280 Mrd. Euro) zu begrenzen.

Eigener Kommentar: Selbst diese Kürzungen reichen noch nicht einmal aus um die hohe Verschuldung konstant zu halten. Die Schulden steigen weiter und damit auch die zu zahlenden Schuldzinsen...

Voraussetzung ist allerdings ein Steueraufkommen von 50,4 Bill. Yen. Dies setzt jedoch ein Nominalwachstum von 2 % voraus, was gegenwärtig angesichts des Deflationsdrucks im Zusammenhang mit den geplanten Reformen und Maßnahmen der Banken zur Verbesserung der Qualität ihrer Kreditportefeuilles als kaum erreichbar gilt.

2% Wachstum haben sie ja auch nicht! Und durch die Kürzungen der Ausgaben verlieren sie nach Schätzungen ja auch nochmal 0,2 bis 0,5% des BIP-Wachstums.

In Tokio wird daher eine den Rentenmarkt belastende Aufweichung des Neuverschuldungsziels erwartet.

Eigener Kommentar: Tja und das trotz der Einschnitte...

So und jetzt darf diskutiert werden!!!

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Japan beschließt Ausgabenkürzungen (interessanter Artikel zu Japan) - Sascha, 13.08.2001, 14:00
- Re: Japan beschließt Ausgabenkürzungen - (Die Jooponer tun mir echt leid...) - Lemmy, 13.08.2001, 14:52
  - Re: Japan beschließt Ausgabenkürzungen - (Die Jooponer tun mir echt leid...) - Boyplunger, 13.08.2001, 17:53
    - Re: Japan beschließt Ausgabenkürzungen - (Die Jooponer tun mir echt leid...) - Euklid, 13.08.2001, 23:32
- Re: wenn Preissteigerung Währungsverfall, dann verkaufen sie gar nix mehr..... (owT) - Baldur der Ketzer, 13.08.2001, 21:29
  - soll heißen, wenn Preissteigerung größer und schneller als Währungsverfall... (owT) - Baldur der Ketzer, 13.08.2001, 21:30
- Ueber Japan werden hier meist nur Pressemeldungen gezeigt. War denn in - Josef, 13.08.2001, 22:21
  - Re: Ueber Japan werden hier meist nur Pressemeldungen gezeigt. War denn in - Lemmy, 13.08.2001, 23:29
  - Japan - Sascha, 13.08.2001, 23:39