EU-Massenabfertigung?

verfasst von JüKü, 03.09.2001, 14:03

EU-Erweiterungskommissar Günter Verheugen hält nach eigenen Angaben die gleichzeitige Aufnahme von zehn neuen Mitgliedsstaaten in die Europäische Union weiter für möglich."Ende nächsten Jahres können die Verhandlungen mit zehn der 13 Kandidaten abgeschlossen sein", sagte Verheugen am Montag bei einer Konferenz der deutschen Botschafter in Berlin. Diese Staaten könnten nach der Ratifizierung der Beitrittsbeschlüsse der Gemeinschaft beitreten. Durch die gleichzeitige Aufnahme mehrerer Staaten könnte die Ratifizierung der Erweiterung in den Parlamenten der 15 bisherigen Mitglieder gebündelt und der Erweiterungsprozess damit beschleunigt werden.
Die EU hat bislang keine konkreten Aufnahmedaten genannt, sondern nur gesagt, neue Mitglieder könnten an der Europawahl im Jahr 2004 als Mitglieder teilnehmen. Die Aufnahme soll auf der Grundlage des Erfolges der einzelnen Länder bei der Erfüllung der Beitrittskriterien erfolgen. Verheugens bezog sich auf Polen, Ungarn, Tschechien, Slowenien, Zypern, Estland, Lettland, Litauen, Malta und die Slowakei. Die weiteren Kandidaten sind Bulgarien, Rumänien und die Türkei. Mit Bulgarien und Rumänien verhandelt die EU, sie sind aber nach EU-Angaben noch weit von der Erfüllung der Kriterien entfernt. Die Türkei hat einen Sonderstatus, da sie zwar Kandidat ist, mit ihr aber noch nicht verhandelt wird.
Verheugen sagte, es gebe keine Garantie für eines der zehn Länder, dass es zu einem bestimmten Zeitpunkt in einer Gruppe aufgenommen werde. Entscheidend seien die Beitrittskriterien,"politische Rabatte wird es nicht geben". An Polens Außenminister Wladyslaw Bartoszewski gewandt sagte er, es sei eine"Gespensterdiskussion", über politische Sonderregelungen nachzudenken, um Polens Beitritt in der ersten Runde zu sichern."Das hat Polen nicht nötig. Polen wird den Beitritt zum selben Zeitpunkt schaffen wie die anderen auch."
Auch Bundesaußenminister Joschka Fischer sagte, er sei zuversichtlich, dass Polen seine Schwierigkeiten überwindet und einer der ersten Beitrittskandidaten sein werde. Problematisch bei den Verhandlungen mit Polen ist vor allem die Erfüllung der Beitrittskriterien im Agrarbereich. Die Bundesregierung ist aus historischen Gründen an Polens Beitritt in der ersten Runde interessiert. Sie hat jedoch einen damit begründeten politischen Rabatt für Polen mehrfach abgelehnt.
Bartoszewski sagte:"Polen befindet sich in der"Vorbeitrittsphase". Dank der Unterstützung vor allem Deutschlands stehe fest, dass das Hauptziel Polens, die vollständige Integration in den Rahmen der europäischen Strukturen, verwirklicht werde. Bartoszewski betonte, dass die EU nach der Erweiterung an ihrer neuen Ostgrenze die Beziehungen zu den neuen Nachbarn regeln müsse. Die Ostgrenze dürfe"kein neuer Eiserner Vorhang werden", sondern müsse vielmehr durchlässig bleiben, etwa durch Regelungen zum Kleinen Grenzverkehr.


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• EU-Massenabfertigung? - JüKü, 03.09.2001, 14:03
  • Re: EU-Massenabfertigung? - SchlauFuchs, 03.09.2001, 16:47
    • Also wenn ich da was zu entscheiden hätte - Turon, 03.09.2001, 19:55