Bündnistreue der NATO: Deutschland ist dabei

verfasst von Sascha, 13.09.2001, 12:56

Bündnistreue der NATO

<font size=5>Deutschland ist dabei</font>

<font color="#FF0000">Die Nato ist erstmals in ihrer Geschichte für den kollektiven Verteidigungsfall bereit. Die Militär-Allianz betrachtet die Terroranschläge in den USA als Angriff auf das gesamte Bündnis, falls sie vom Ausland aus eingeleitet worden sein sollten</font>. Das sagte Generalsekretär George Robertson in Brüssel. <font color="#FF0000">Damit ist erstmals der Verteidigungsfall nach Artikel 5 des NATO-Vertrages gegeben</font>.

In einer Erklärung unterstrich Bundeskanzler Gerhard Schröder, dass Deutschland die Entscheidung der Nato mittrage. Über das Ausmaß einer möglichen Beteiligung Deutschlands an militärischen Aktionen müsse noch beraten werden.

Robertson betonte, es sei noch nicht klar, von wo aus die Terrorangriffe gesteuert wurden. <font color="#FF0000">Die US-Regierung sei noch dabei, die Lage zu bewerten. Der NATO-Beschluss sei zur jetzigen Zeit ein Akt der Solidarität</font>.

Auch Schröder sagte in Berlin, die Urheber des Anschlags stünden noch nicht fest. Daher seien auch noch keine konkreten Schritte geplant."Über den Inhalt und über das Ausmaß eines möglichen deutschen Beistandsbeitrags werden wir also noch zu entscheiden haben - und dies in unserer eigenen Verantwortung", fügte Schröder hinzu.

<font color="#FF0000">Nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts bedürfen Auslandseinsätze der Bundeswehr grundsätzlich der Zustimmung des Bundestages. Dafür genügt die einfache Mehrheit. Den Verteidigungsfall stellt nach Artikel 115 des Grundgesetzes der Bundestag mit Zwei-Drittel-Mehrheit fest</font>.

Schröder versicherte, die Bundesregierung werde wo nötig"die Verfassungslage exakt beachten". Man habe nicht vor, das Parlament in irgend einer Form zu übergehen.

Der Artikel 5 sieht vor, dass Angriffe auf einen oder mehrere Mitgliedsstaaten als Angriff gegen alle Bündnismitglieder angesehen werden. <font color="#FF0000">Er fordert von jedem Mitgliedsstaat der NATO, einem Verbündeten im Falle eines bewaffneten Angriffes unverzüglich, einzeln und gemeinsam mit anderen beizustehen. Dies beinhaltet auch den Einsatz des Militärs</font>.

Quelle: http://www.n-tv.de[/b]

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