NATO ruft Bündnisfall aus - Beweise gegen El Kaeda

verfasst von Sascha, 02.10.2001, 14:30

Dienstag, 2. Oktober 2001

Beweise gegen El Kaeda

<font size=5>NATO ruft Bündnisfall aus </font>

Die NATO hat wegen der Anschläge in den USA am 11. September <font color="#FF0000">den Bündnisfall ausgerufen. Dies erklärte NATO-Generalsekretär George Robertson in Brüssel. Nach Einschätzung der NATO haben die USA die Schuld des Terroristenführeres Osama bin Laden an den Anschlägen schlüssig bewiesen</font>.

Durch die Ausrufung des Bündnisfalls haben die USA Anspruch auf militärischen Beistand ihrer Bündnispartner. Bisher hat Washington noch nicht um konkrete Hilfe gebeten. Robertson erwarte jedoch, dass die USA ihre Anforderungen an die USA in angemessener Zeit vorbringen.

<font color="#FF0000">"Es ist klar, dass alle Spuren zu El Kaeda und Osama bin Laden führen"</font>, sagte Robertson nach einer Unterredung mit dem US-Gesandten Francis Taylor. <font color="#FF0000">Alle Verbündeten hätten festgestellt, dass die Anschläge im Ausland geplant worden seien. Damit ist der Verteidigungsfall nach Artikel 5 festgestellt</font>.

Zuvor hatte Taylor, der US-Sonderkoordinator im Kampf gegen den Terrorismus, die NATO-Botschafter über die aktuelle Situation nach den Anschlägen in den USA unterrichtet. Die Bundesregierung war nach Angaben einer Sprecherin des Auswärtigen Amtes in Berlin vorab über die Informationen unterrichtet, die Taylor dem NATO-Rat vorgelegt hat. Die Bundesregierung habe Einblick in die Unterlagen erhalten, sagte die Sprecherin weiter, ohne Einzelheiten zum Inhalt zu nennen.

<font color="#FF0000">Militärexperte Heinz Schulte sagte zu n-tv.de, letztlich bedeute die Ausrufung des Bündnisfalls, dass ein Militärschlag gegen Afghanistan unmittelbar bevorstehe</font>. Formal heiße der Bündnisfall, dass der Artikel fünf des NATO-Vertrags in Kraft trete, beim dem sich alle Länder verpflichten, im Rahmen des Bündnisses dem Land zu helfen, das von außen bedroht sei. Wie diese Hilfe konkret auszusehen habe, lege der Artikel aber nicht fest. Es gehe keinesfalls um einen"militärischen Automatismus", vielmehr sei die Ausrufung des Bündnisfalls erst einmal"die dramatische Erhöhung der politischen Solidarität". <font color="#FF0000">Die USA hätten den Verbündeten offenbar beweisen können, dass die Anschläge von außen gekommen seien, Voraussetzung für den Bündnisfall</font>.

Bush nennt Fortschritte im Kampf gegen den Terror

US-Präsident George W. Bush hatte zuvor auf Fortschritte auf"verschiedensten Ebenen" im Kampf gegen den Terrorismus verwiesen. Als Beispiele nannte er"Hunderte von Festnahmen" in den USA und Übersee sowie die große internationale Unterstützung für die Anti-Terror-Kampagne.

Nach seinen Worten sind Bankguthaben der Terrororganisation El Kaeda und anderer Gruppen sowie Einzelpersonen im Umfang von sechs Mio. US-Dollar eingefroren worden. 30 Konten in den USA und 20 in anderen Ländern seien gesperrt worden. Zusätzlich zur Bilanz des Präsidenten veröffentlichte das Weiße Haus auf seiner Webseite eine Liste von Maßnahmen und"Erfolgen" im Kampf gegen den Terror im Zeitraum vom 14. September bis 30. Oktober. Unter anderem wird darauf verwiesen, <font color="#FF0000">dass 27 Staaten den USA Überflugs-und Landerechte eingeräumt und insgesamt 46 Länder weit reichende Unterstützung zugesagt hätten</font>.

<font color="#FF0000">Zum Fahndungsstand erläutert das Weiße Haus, dass 241 ernste und glaubwürdige Bedrohungen"analysiert", 540 Verdächtigte verhört und 4.407 Personen vorgeladen worden seien. Insgesamt befänden sich zurzeit 439 Menschen im Zuge der Großfahndung in Gewahrsam</font>.

Quelle: http://www.n-tv.de[/b]

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