Internet-Partei gegen Politikverdrossenheit mT

verfasst von JüKü, 10.10.2001, 12:13

Die neue Partei bastelt gleich an zwei Programmen: an einem für ihre Politik und an einem für die Computer ihrer Mitglieder."Wir wollten keine inhaltlichen Vorgaben machen", sagt Edzard Weber von der Partei"Virtuelle Volksvertreter Deutschland" (VVVD), die kürzlich im niedersächsischen Oldenburg gegründet wurde. Registrierte"Partei-User" sollten die politischen Schwerpunkte vielmehr durch Diskussionen in Internet-Foren entwickeln. Selbst entwickeln wollen die Parteigründer um den Informatikstudenten Weber dagegen die Software, mit der die VVVD Versammlungen und Abstimmungen im Internet organisieren will.
Die Partei verstehe sich in erster Linie als Dienstleisterin, sagt Weber, der die VVVD Anfang September zusammen mit sechs Komillitonen gegründet hatte. Die registrierten User sollen ihre im Internet abgestimmten Mehrheitsmeinungen dann von Abgeordneten in den jeweiligen Parlamenten vertreten lassen. Wenn es nach den Gründern geht, soll die Partei so mit direkter Demokratie per Mausklick auch Politikverdrossenheit entgegen wirken.
"Ein konkretes Ziel haben wir bereits anvisiert", sagt Weber und meint die Teilnahme an der Bundestagswahl im nächsten Jahr. Bis dahin müsse aber noch der Bundeswahlausschuss die Vereinigung anerkennen, wofür ein Bundesverband notwendig sei. Die Partei gibt sich zuversichtlich: Noch in diesem Jahr sollten in mehreren Bundesländern Landesverbände gegründet werden, sagt Weber. Doch einen Monat nach Gründung der VVVD ist die Website der Demokratie-Dienstleister wieder eine Baustelle."Zurzeit bereitet die VVD einen Relaunch der Website vor", heißt es auf www.vvvd.de.
Ob es sich bei der VVVD um eine Eintagsfliege handelt, bleibt Experten zufolge trotzdem abzuwarten."Ein Kuriosum", sagt Kersten Buchholz, Referent des Bundeswahlleiters in Wiesbaden, über die VVVD."Aber unter Parteigründern gibt es häufig sehr abstruse Ideen." Aus seiner Erfahrung mit einer Vielzahl neuer Parteien lässt sich aus dem Gründungseifer der Initiatoren ohnehin nicht automatisch eine folgende rege politische Tätigkeit ableiten."Ein Drittel der Parteien nimmt gar nicht an Wahlen teil, die umfangreiche Logistik bekommen die gar nicht geregelt", sagt Buchholz. Außerdem fehle es vielen an finanziellen Mitteln, die für eine landes- oder bundesweite Organisation nötig wären.
Die VVVD liegen mit der Idee zur Demokratie über die Datenautobahn durchaus im Trend. Nach Angaben des Bundesinnenministeriums ist zur Bundestagswahl im Jahr 2006 geplant, Wahllokale online zu vernetzen. Damit könnten Wähler am Wahltag deutschlandweit in allen Wahllokalen über einen Rechner ihre Stimme abgeben - unabhängig von ihrem Wohnort. Die Registrierung solle dann per E-Mail möglich sein. Für Wahlen ganz per Mausklick sieht das Ministerium derzeit aber"noch unüberbrückbare technische Hürden". Schließlich müsse sicher gestellt werden, dass die Wahlen frei und geheim seien und dass jeder nur einmal abstimme. Davon sei man noch weit entfernt. Laut Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) isti nicht vor 2010 mit Online-Wahlen zu rechnen.


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