Bundesrechnungshof: Schulden bis 2005 bei 1,6 Bill. DM

verfasst von Cosa, 16.10.2001, 13:52

Hi,

hier zwei Meldungen den Bericht des Bundesrechnungshofes betreffend:

<font size="4">Rechnungshof kritisiert öffentliche Verschwendung</font>

Berlin (AP) Durch schlampiges Wirtschaften und Verschwendung im öffentlichen Dienst hat der Bund im vergangenen Jahr 3,3 Milliarden Mark (1,69 Mrd. Euro) eingebüßt. Das ermittelte der Bundesrechnungshof in seinem neuesten Jahresbericht, der am Dienstag in Berlin vorgestellt wurde. Zudem könnten in Zukunft Jahr für Jahr mehr als eine Milliarde Mark gespart werden, wenn Fehlentwicklungen gestoppt würden. «Hinzu kommen Steuerausfälle in Millionenhöhe, die noch eingetrieben werden könnten.»

Die Rechnung enthalte noch keine präventive und organisatorische Möglichkeiten für Einsparungen, hieß es weiter. Der Bericht nennt 86 Beispiele für sinnlose Ausgaben und Sparoptionen. Die Präsidentin des Rechnungshofes, Hedda von Wedel, sprach von der «Spitze des Eisbergs». Aufgelistet würden jene Fälle, die von besonderem Interesse für die Ã-ffentlichkeit seien. Zur Frage, ob sie eine allgemeine Besserung beim Umgang mit Steuergeldern feststelle, erklärte Wedel: «Dafür geht es uns noch nicht schlecht genug.»

Die Präsidentin kritisierte schlechte Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern, vor allem beim Eintreiben von Steuern und im Bauwesen. Der Rechnungshof deckte nach eigenen Angaben zahlreiche Schwachstellen auf: mangelnde Bundesaufsicht, ungenügende Mitwirkung der Länder, fehlender Erfahrungs- und Informationsaustausch sowie fachliche Lücken beim Personal.

Dem Bund gingen Steuergelder im mehrstelligen Millionenbereich verloren, weil unzureichend oder gar nicht geprüft werde. Dies liege aber auch an hoch komplizierten Regelungen, die von den Mitarbeitern der Finanzämter kaum zu verstehen seien.

http://www.bundesrechnungshof.de[/link]

© ap - Meldung vom 16.10.2001 12:10 Uhr


<font size="4">1,6 Billionen Schulden bis 2005</font>

Berlin (dpa) - Die Schulden des Bundes werden bis 2005 weiter auf 1,6 Billionen Mark (0,82 Billionen Euro) anwachsen. Zu dieser Prognose kommt der Bundesrechnungshof in seinem Bericht 2001, nachdem die Schulden im vergangenen Jahr bei 1,54 Billionen Mark lagen.

Rechnungshof-Präsidentin Hedda von Wedel appellierte am Dienstag in Berlin bei der Vorstellung des Berichts an die Bundesregierung, die Haushaltskonsolidierung strikt einzuhalten. Sie hielt Finanzminister Hans Eichel (SPD) vor, angesichts zusätzlicher Risiken in seiner Finanzplanung 2002 «keine ausreichende Vorsorge» getroffen zu haben.

Defizite kritisierte der Rechnungshof auch bei den Privatisierungsmaßnahmen des Bundes. Vorhaben seien entweder «unzureichend vorbereitet und durchgeführt» oder es seien Möglichkeiten zur Privatisierung nicht genutzt worden, sagte von Wedel. Andererseits sei privatisiert worden, wo besser nicht dauerhaft ausgegliedert worden wäre.

Von Wedel listete wieder eine Reihe von Einzelbeispielen mangelnder Wirtschaftlichkeit auf, die insgesamt «nur die Spitze eines Eisberges» seien. So solle die Bundeswehr ihre 2200 Busse mit 80 000 Sitzplätzen und einem Beschaffungswert von 500 Millionen Mark effizienter einsetzen. Allein hier ließen sich bei Optimierung der Organisation jährlich mehr als 100 Millionen Mark einsparen.

Von Wedel nannte daneben zahlreiche Verfehlungen anderer Ressorts beim staatlichen Umgang mit dem Geld der Steuerzahler. Würden alle Vorschläge des jetzigen Berichtes umgesetzt, ließen sich einmalig mindestens 3,3 Milliarden Mark durch Mehreinnahmen und Minderausgaben einsparen. Hinzu kämen danach mehr als eine Milliarde Mark jährlich.

© dpa - Meldung vom 16.10.2001 12:22 Uhr


Kommentar: <font size="7">1.600.000.000.000 DM Schulden</font>, die Zahl muss man mal ausgeschrieben sehen.

beste Grüsse
Cosa


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• Bundesrechnungshof: Schulden bis 2005 bei 1,6 Bill. DM - Cosa, 16.10.2001, 13:52
  • 1,6 teraDM? Was soll daran viel sein? Schnelle Schaltkreise laufen doch.... - Theo Stuss, 16.10.2001, 13:58
    • Einfach verkürzende Schreibweisen einführen, TDM! (owT) - Theo Stuss, 16.10.2001, 14:00
      • Ist doch nicht neu... - Tofir, 16.10.2001, 14:04
  • Re:Schulden bis 2005 bei 1,6 Bill. DM / und was ist der Bundes-Haushalt 2001? (owT) - Trueffel-Ferkel, 16.10.2001, 14:01
    • Re:Schulden bis 2005 bei 1,6 Bill. DM / und was ist der Bundes-Haushalt 2001? (owT) - rodex, 16.10.2001, 14:14
    • Re:Schulden bis 2005 bei 1,6 Bill. DM / und was ist der Bundes-Haushalt 2001? (owT) - Uwe, 16.10.2001, 15:58