Kreise - Regierung plant Investitionsprogramm für Bau

verfasst von Sascha, 18.10.2001, 18:57

Heute 18:51 Uhr

<font size=5>Kreise - Regierung plant Investitionsprogramm für Bau </font>

Berlin, 18. Okt (Reuters) - <font color="#FF0000">Die Bundesregierung will nach Angaben aus Regierungskreisen ein kurzfristig wirksames Sonder-Investitionsprogramm für die Bauwirtschaft auflegen</font>. Ein Sprecher des Verkehrsministeriums erklärte am am Donnerstag, Verkehrsminister Kurt Bodewig (SPD) werde am Freitag ein"Maßnahmenpaket" vorstellen, <font color="#FF0000">dass der in einer Rezession steckenden deutschen Bauwirtschaft Impulse geben soll</font>. In einem vorab veröffentlichten Bericht der"Berliner Zeitung" (Freitagsausgabe) hieß es, das Programm solle sich aus nicht abgerufenen Investitionsmitteln der Deutschen Bahn[DBN.UL] von bis zu 1,3 Milliarden Mark speisen. Diese Größenordnung wollte der Ministeriumssprecher allerdings nicht bestätigen.

Das Programm soll nach Angaben aus Regierungskreisen vor allem für den Straßenbau verwandt werden. <font color="#FF0000">"Von einem Konjunkturprogramm würde ich nicht sprechen"</font>, hieß es in Kreisen ergänzend. Die Bundesregierung hatte bislang immer kurzfristige Konjunkturprogramme mit dem Argument abgelehnt, <font color="#FF0000">sie hätten nur einen"Strohfeuereffekt"</font>.

In Regierungskreisen wurde aber eingeräumt, dass die von Bodewig geplanten Maßnahmen angesichts der Konjunkturschwäche und der besonderen Probleme der Bauwirtschaft zur rechten Zeit kämen. Insofern mache Bodewig mit der Verwendung nicht verbrauchter Mittel das wirtschaftlich Sinnvolle und Wünschenswerte. Grund für die Nicht-Verwendung der genannten Mittel bei der Bahn, die aus den Versteigerungserlösen für die UMTS-Mobilfunklizenen stammen, ist nach Zeitung-Bericht, dass die entsprechenden Bauplanungen dort noch nicht abgeschlossen seien. Die Zeitung zitierte allerdings die Grünen-Verkehrsexpertin Franziska Eichstädt-Bohling mit der Ankündigung:"Ein Konjunkturprogramm Straße werden wir auf keinen Fall unterstützen."

hel/tin

Quelle: http://www.sharper.de[/b]


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