Re: @ALLE: Initiative für Volksentscheid, Unterschriftensammlung!!

verfasst von Hörbi, 10.11.2001, 15:19

>hi,
>ich habe gerade bei der Initiative zur Einführung der Direkten Demokratie"Menschen für Volksabstimmung" unterschrieben. Das wäre doch mal ein Anfang! Im Internet sind die hier zu finden: www.volksabstimmung.org.
>Man kann auch hier per Internet unterschreiben!
>Das hier ist die Regelung, die vorgeschlagen wird, von der Website:
><font color="#000044">
>"Menschen für Volksabstimmung"
>Die Unterzeichnerinnen und Unterzeichner fordern den Deutschen Bundestag auf, die bundesweite Volksabstimmung im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland zu verankern. Die Regelung soll so aussehen:
>1. Dreistufiges Verfahren
>Die Volksgesetzgebung wird dreistufig geregelt. Die Stufen sind Volksinitiative, Volksbegehren und Volksentscheid.
>Volksinitiative: 100.000 Stimmberechtigte können dem Bundestag einen mit Gründen versehenen Gesetzentwurf zur Befassung vorlegen. Die Vertreterinnen und Vertreter der Volksinitiative werden im Bundestag angehört.
>Volksbegehren: Lehnen Bundestag oder Bundesrat den Gesetzentwurf der Volksinitiative ab, so kann durch ein Volksbegehren ein Volkentscheid herbeigeführt werden. Ein Volksbegehren muß innerhalb von 6 Monaten von mindestens 1 Million Bürgerinnen und Bürgern unterschrieben werden.
>Volksentscheid: Wie bei einer Wahl entscheidet auch beim Volksentscheid die Mehrheit der abgegebenen Stimmen.
>[Das ist ein sehr wichtiger Punkt, wie ein Beispiel aus Italien zeigt. Dort ist ein Begehren gescheitert, bei dem 91% dafür gestimmt haben, die Beteiligung aber bei 49,6% lag. Gegner hatten zum Boykott aufgerufen, und weil die Mindestbeteiligung bei 50% liegt hat es nicht geklappt. Offensichtlich nicht sinnvoll!]
>2. Gegenstände der Volksgesetzgebung
>Das Volk entscheidet im Rahmen dessen, was auch der Bundestag an Gesetzen beschliessen kann. Bei Gesetzentwürfen zur Änderung des Grundgesetzes müssen beim Volksbegehren mindestens 2 Millionen Bürgerinnen und Bürger unterschreiben.
>
>3. Alternativvorschlag des Parlaments
>Das Parlament hat bei einem Volksentscheid das Recht, dem Volk einen eigenen Vorschlag vorzulegen.
>4. Abstimmungsbuch
>Jede Bürgerin und jeder Bürger erhält frühzeitig ein Abstimmungsbuch. Das Abstimmungsbuch enthält den Gesetzentwurf und zu gleichen Teilen die Stellungnahmen der Initiatoren und des Bundestags.
>5. Zeit für öffentliche Diskussion
>Das gesamte Verfahren von Volksinitiative, Volksbegehren und Volksentscheid dauert mindestens eineinhalb Jahre.
>6. Volksbegehren gegen Parlamentsbeschlüsse
>Richtet sich ein Volksbegehren gegen ein aktuell beschlossenes Gesetz, so können 500.000 Stimmberechtigte innerhalb von 3 Monaten einen Volksentscheid verlangen. Die Volksinitiative entfällt.
>7. Obligatorisches Referendum
>Grundgesetzänderungen sowie die Abgabe grundlegender Souveränitätsrechte bedürfen notwendig der Zustimmung in einem Volksentscheid.
></font>
>ALLE (die das überzeugt) MITMACHEN!!
>Gruss,
>-caspar

Danke, es ist den Versuch absolut wert, zumal ich schon seit drei Jahren absoluter Nichtwähler bin. Habe das Gefühl man könnte genauso mit Dartpfeilen die Wahl auswerfen.

Hörbi


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• @ALLE: Initiative für Volksentscheid, Unterschriftensammlung!! - Caspar, 10.11.2001, 15:15
  • Re: @ALLE: Initiative für Volksentscheid, Unterschriftensammlung!! - Hörbi, 10.11.2001, 15:19
    • Re: Bin ebenfalls überzeugter Nichtwähler - Caspar, 10.11.2001, 15:42
      • Re: Bin ebenfalls überzeugter Nichtwähler - Brigitte, 10.11.2001, 15:49
        • Re: Bin ebenfalls überzeugter Nichtwähler - Caspar, 10.11.2001, 15:56
          • Re: Bin ebenfalls überzeugter Nichtwähler - Cujo, 10.11.2001, 16:10
          • Re: Bin ebenfalls überzeugter Nichtwähler - Brigitte, 10.11.2001, 16:14
            • Re: Bin ebenfalls überzeugter Nichtwähler - Caspar, 10.11.2001, 16:34
          • Re: Bin ebenfalls überzeugter Nichtwähler - Deshalb bin ich für direkte.. - nereus, 10.11.2001, 16:39
      • Re: Bin ebenfalls überzeugter Nichtwähler - Leider! - André, 10.11.2001, 16:54
        • Re: Quorum: Vorsicht, hier die Gefahr dabei - Caspar, 10.11.2001, 17:20
  • Re: @ALLE: Initiative für Volksentscheid, Unterschriftensammlung!! - PuppetMaster, 10.11.2001, 15:56
    • Re: @ALLE: Initiative für Volksentscheid, Unterschriftensammlung!! - Caspar, 10.11.2001, 16:01
    • Re: @ALLE: Initiative für Volksentscheid, Unterschriftensammlung!! - Toni, 10.11.2001, 16:15
      • Re: @ALLE: Initiative für Volksentscheid, Unterschriftensammlung!! - Caspar, 10.11.2001, 17:07
  • Re: @ALLE: Initiative für Volksentscheid - et ceterum censeo.. oT (owT) - riwe, 10.11.2001, 16:02