- Fischer beeindruckt Bushs UN-Rede - YIHI, 10.11.2001, 23:13
Fischer beeindruckt Bushs UN-Rede
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Fischer beeindruckt Bushs UN-Rede
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New York (rpo). Als beeindruckend hat Außenminister Joschka Fischer den Auftritt von US-Präsident George W. Bush vor den Vereinten Nationen bewertet, der den Kampf gegen Terrorismus als gemeinsame Sache aller Staaten bezeichnet hatte.
Fischer sagte nach der Eröffnung der 56. Vollversammlung am Samstag in New York, auch für den Nahostkonflikt habe Bush ein positives Signal gegeben, in dem er von einer Zukunftslösung mit zwei Staaten für Palästinenser und Israelis gesprochen habe.
Fischer spricht am Montag vor der Vollversammlung. Dabei will er besonders die konfliktneutralisierende Rolle der europäischen Integrationspolitik nach dem Zweiten Weltkrieg hervorheben. Als einer der ersten Redner vor dem Plenum der 189 Mitgliedstaaten hatte Bush in einem dramatischen Appell UN-Mitgliedsländer vor Gleichgültigkeit gegenüber dem Terrorismus gewarnt, weil dieser auf diese Weise gestärkt und am Ende alles zerstören werde.
Bush nannte keine Namen, aber in seiner Umgebung hieß es, dass damit Libanon, Syrien, Iran und weitere Länder gemeint waren, deren Engagement gegen den Terrorismus von den USA als zweifelhaft eingestuft wird. So habe sich beispielsweise Libanon geweigert, die von Iran unterstützte Hisbollah als terroristische Gruppe zu bewerten. Mehr als 40 Redner wollen vor der bis Donnerstag dauernden Vollversammlung das Wort ergreifen. Fischer fliegt wegen der für Donnerstag anberaumten Bundestagsentscheidung über das militärisches Engagement der Bundeswehr im Afghanistankrieg bereits am Dienstagabend wieder nach Berlin zurück.
Fischer hat in den nächsten Tagen volles Programm
Fischer ging nicht direkt auf die Frage ein, ob Bush mit seiner Rede eine Wiederannäherung der Vereinigten Staaten an die Weltorganisation signalisiert habe. Der Grünen-Politiker sagte aber, die Rede Bushs vor der Vollversammlung unterstreiche die Bedeutung, die die UN für eine Nachkriegsordnung in Afghanistan haben könnten. Wegen der Größe des Landes und der Probleme dort sei diese Aufgabe für die Vereinten Nationen ohne die Hilfe großer Staaten jedoch nicht alleine zu bewältigen. Dazu gehöre auch die EU, zu der Deutschland seinen Beitrag leiste.
Am Rande der Vollversammlung traf Fischer auch mit dem iranischen Außenminister Kamal Charrasi zusammen, den er zuletzt Ende Oktober in Iran auf seiner Reise durch die Anrainerstaaten Afghanistans besucht hatte. Auch mit dem UN-Sonderbeauftragten für Afghanistan, dem früheren algerischen Außenminister Lakhdar Brahimi, führte er ein Gespräch.
Ebenfalls mit Blick auf die Konflikte auf dem Balkan, in Afghanistan und im Nahen Osten gehörten Treffen mit dem russischen Außenminister Igor Iwanow, mit der albanischen Außenministerin Arta Dade sowie mit Palästinenserpräsident Jassir Arafat zu Fischers Programm.
Am Sonntag nehmen Fischer und Bundespräsident Johannes Rau an einem Gedenkgottesdienst für die Opfer der Terrorangriffe vom 11. September teil, der in der Deutschen Evangelisch-lutherischen St. Paulskirche im Süden des Stadtteils Manhattan stattfindet.
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