Fischer stoppt Pläne Scharpings für Verkauf von Waffen

verfasst von Theo Stuss, 18.11.2001, 17:51

Angebot per Katalog an 53 Länder geschickt

Außenminister Joschka Fischer (Grüne) hat nach einem «Bild»-Bericht einen Vorstoß von Verteidigungsminister Rudolf Scharping (SPD) vorerst gestoppt, über die deutschen Botschaften im Ausland ausgemusterte Waffen der Bundeswehr anzubieten. Scharping habe einen 46-Seiten-Katalog an die deutschen Verteidigungs-Attaches in 53 Ländern geschickt, schreibt das Blatt in seiner Montagsausgabe.

Ziel sei es gewesen, freiwerdendes Wehrmaterial ökonomisch sinnvoll zu verwerten, zitiert die Zeitung aus dem Scharping-Papier. Fischer habe die Aktion in einem Runderlass an alle Botschafter gestoppt. Er habe die Diplomaten angewiesen, bis auf weiteres nicht tätig zu werden. Diese Version wurde am Sonntag von einer Sprecherin des Auswärtigen Amtes in Berlin bestätigt. Bis auf weiteres ruhten diese Pläne.


»Kein Dissens«

Das Verteidigungsministerium in Berlin erläuterte, wie seit Jahren üblich, informiere das Ministerium NATO-Partner und befreundete Staaten auch über Gerät, das ausgemustert werde. Dabei sei es selbstverständlich, dass dafür die notwendigen Gesetze ebenso wie die Exportrichtlinien der Bundesregierung berücksichtigt würden. «Hierüber gibt es keinen Dissens innerhalb der Bundesregierung, auch nicht zwischen dem Verteidigungs- und dem Außenministerium», heißt es in der Stellungnahme.

Die Zeitung berichtet, in dem Katalog biete Scharping unter anderem 699 Leopard 1A5-Panzer, 267 Flakpanzer vom Typ Gepard, 589 Schützenpanzer Marder sowie Panzerhaubitzen, Minenwurfsysteme und Flussfähren an. Trennen wolle sich der Minister auch von Kampfflugzeugen vom Typ Mig-29, Phantom und 54 Tornados. Darüber hinaus fänden sich in dem Katalog auch zwei U-Boote, zwei Zerstörer und andere Schiffe.


Adressaten: Ausgesuchte Staaten

Das Komplett-Angebot gelte zwar nur für 26 NATO- Staaten beziehungsweise gleichgestellte Länder wie Brasilien, Chile und Neuseeland mit Ausnahme der Türkei, doch auch 27 anderen Staaten wie Nigeria, Oman oder Ägypten wolle Scharping Waffen offerieren.

Quelle: heute.online

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