Warum unser Land nicht pleite gehen kann

verfasst von DIRK, 29.11.2001, 15:27

Von PAUL C. MARTIN

Unsere Konjunktur ist lahm geworden, sehr lahm.


So wie immer mehr Menschen spüren, dass ihnen Geld fehlt, spüren es die Finanzminister von Bund und Ländern und die Kämmerer der Gemeinden. Laut Steuerschätzung fehlen in diesem und im kommenden Jahr rd. 30 Milliarden Mark!

Warum sind die Finanzlöcher so groß?

Steuern sind an wirtschaftlichen Erfolg gekoppelt wie Waggons an die Lokomotive. Entlassen Firmen Mitarbeiter, entfällt Lohnsteuer. Machen Unternehmer weniger Umsatz und Gewinn, fehlen Mehrwert- und Gewerbesteuereinnahmen. Eine ungemütliche Lage, denn der Staat muss weiter Gehälter, Subventionen und Zuschüsse an Renten- und Arbeitslosenversicherung zahlen.

Unser Staat ist seit Jahren schwer im Minus. Zuletzt wurde der Bundeshaushalt 1969 mit Plus abgeschlossen, der Finanzminister hieß Strauß (CSU). Vor allem die Kosten der Wiedervereinigung rissen ein Billionen-Loch. Finanzminister Eichel (SPD) wollte eisern sparen und den Haushalt bis 2006 ausgleichen, 2,8 Billionen Mark Schulden abbauen.

Daraus wird nun nichts. Hauptproblem: Die Staatsschulden sind fast doppelt so schnell wie die Wirtschaftsleistung des Landes gestiegen. Auf Dauer geht das nicht gut. Auch der kleine Tante-Emma-Laden kann nicht laufend mehr Schulden machen als Umsatz. Sonst ist der Laden pleite...

Das ist Deutschland im vorigen Jahrhundert zweimal passiert (1923 und 1948) - allerdings nach verlorenen Weltkriegen. Davon kann heute keine Rede sein.

Viele Staaten sind finanziell tatsächlich fast am Ende: Länder der Dritten Welt, auch die Türkei und Argentinien. Selbst die große Industrienation Japan hat seine Schulden durch mehr als ein Dutzend Konjunkturprogramme auf mehr als das Doppelte des Sozialprodukts erhöht.

Deutschland steht international mit einem Staatsschuldenanteil von rund 60 Prozent des Sozialprodukts nicht besonders glorreich da - und diese Marke muss laut Euro-Vertrag von Maastricht in Zukunft eingehalten werden, sonst sind Strafzahlungen fällig.

Fazit: Eine Finanzkrise ist (noch) nicht in Sicht. Sparer können den Bundeswertpapieren vertrauen. Aber: Die Konjunktur muss bald wieder anspringen, damit der Sparkurs fortgesetzt werden kann...

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