@Euklid - Das Bundesverfassungsgericht und die 'Wendehälse' (mkT)

verfasst von Galiani, 02.12.2001, 21:48

Hallo Euklid

Na ja, da ist natürlich schon was dran. Aber oberste Verfassungsgerichte sind immer politische Gerichtshöfe (in Deutschland wahrscheinlich ebenso wie in Ã-sterreich). Dort gehts natürlich ans Eingemachte! Staaten und Regierungen lassen sich nicht gerne von Gerichtsentscheidungen aus den Angeln heben.

Mir gings in meiner Antwort an apoll eher um die ordinäre Wald-und-Wiesen Gerichtsbarkeit. In der Tat hat m.W. aber das Bundesverfassungsgericht sogar in der Euro-Entscheidung der Bundesregierung einige beachtliche Auflagen auferlegt (an die sich heute leider aber kein Sch.... mehr erinnert).

Gruß

G.






>Daß zumindest das Bundesverfassungsgericht regierungstreu ist hat man bei den Klagen gegen den Euro gesehen.Oder meinst Du die schöne Judikative hat den Willen des Volkes umgesetzt.Mitnichten funktioniert die Juristerei!!!!!!
>Es hat die Advokaten ja nicht einmal interessiert.Es war politisch gesteuert wie alles in diesem Absurdistan.Volkes Wille war ein anderer wie aus Umfragen klar belegbar war.Nur wenn das Ergebnis in den Vorumfragen positiv gewesen wäre (pro Euro)hätten wir selbstverständlich abstimmen dürfen.Die Franzosen hatten wenigstens den Schneid eine Abstimmung durchzuführen wenns auch knapp war.
>Gruß EUKLID


<center>

<HR>

</center>

Thread gesperrt

 

gesamter Thread:

• Kapitalismus, die 'vollkommene Gesellschaftsordnung' und die 'Wendehälse' - Galiani, 02.12.2001, 15:19
  • Re: Kapitalismus, die 'vollkommene Gesellschaftsordnung' und die 'Wendehälse' - apoll, 02.12.2001, 19:52
    • @apoll: - Re: Kapitalismus und die 'vollkommene Gesellschaftsordnung' - Galiani, 02.12.2001, 20:59
      • Re: @apoll: - Re: Kapitalismus und die 'vollkommene Gesellschaftsordnung' - Euklid, 02.12.2001, 21:38
        • @Euklid - Das Bundesverfassungsgericht und die 'Wendehälse' (mkT) - Galiani, 02.12.2001, 21:48
  • Re: Kapitalismus, die 'vollkommene Gesellschaftsordnung' und die 'Wendehälse' - mguder, 03.12.2001, 00:27