Schuldenfalle, ein Beispiel von vielen

verfasst von mguder, 04.12.2001, 21:55

05.12.2001

Ausland
Emad Mekay

Schuldenfalle

Auch die Erdöleinnahmen eröffnen Nigeria keinen Weg aus der Armut

Nigeria ist der zehntgrößte Erdölproduzent der Welt, gleichzeitig aber auch das afrikanische Land mit den höchsten Auslandsschulden. Eine Abschreibung der Außenstände ist nicht in Sicht, obwohl das bevölkerungsreichste Land des schwarzen Kontinents auf dem Entwicklungsindex der Vereinten Nationen auf Platz 151 von insgesamt 174 Ländern steht. Genau hier haken die Befürworter eines umfangreichen Schuldenerlasses ein. Sie lassen das Argument der Weltbank nicht gelten, die Regierung könnte durch einen verantwortungsvollen Umgang mit den Einnahmen aus den Erdölexporten die Not der Menschen lindern. Die internationalen Verpflichtungen Nigerias belaufen sich auf 32 Milliarden US-Dollar. Das bedeutet einen jährlichen Schuldendienst von etwa 1,7 Milliarden Dollar. »Die Gläubiger verlangen das 15fache dessen, was Nigeria zur Zeit für die Armutsbekämpfung ausgeben kann«, sagt die Londoner Nichtregierungsorganisation »Jubilee Plus«. Die sozio-ökonomischen und politischen Möglichkeiten des westafrikanischen Landes würden durch die Forderungen der Gläubiger nahezu stranguliert.

»Wegen dieser Schulden konnten wir unsere Kräfte nicht für den Kampf gegen AIDS bündeln. Wir konnten unsere Gesundheitsdienste nicht ausbauen und wenig gegen die grassierende Armut tun«, sagte ein nigerianischer Diplomat in Washington, der sich Anonymität ausbat. Der Schuldendienst ersticke sämtliche Bemühungen um soziale Verbesserung im Keim.

Die Geberstaaten halten dagegen, daß der Schuldendienst nur zehn Prozent der Erdöleinnahmen schluckt. »Von größerem Interesse dürfte also die Frage sein: Was geschieht mit den übrigen 90 Prozent?« fragt denn auch der für Nigearia zuständige Programmkoordinator der Weltbank, Dirk Reinermann. »Es ist kein Geheimnis, daß Mißwirtschaft und Korruption in Nigeria endemisch sind«, betont er. So würden alleine die Gehälter, die im öffentlichen Dienst, der Machtbasis des Regimes, gezahlt würden, 85 Prozent des nigerianischen Haushaltes verschlingen. Auch Renommierprojekte wie ein neues Fußballstadion für eine Milliarde Mark sollten in einem Land, wo 70 Prozent der Bevölkerung unterhalb der Armutsgrenze leben, »sicher nicht höchste Priorität genießen.«

Jubilee Plus ist der Meinung, daß die Gläubiger in hohem Maße Mitschuld an Korruption und Mißwirtschaft in Nigeria tragen. 65 Prozent der Projekte, in die 76 Prozent der für Nigeria bestimmten Kreditgelder eingeflossen seien, seien fehlgeschlagen, heißt es in einem Bericht der Organisation. Nigerias erstmals seit vielen Jahrzehnten demokratisch gewählte Regierung müsse für 14 Milliarden Dollar geradestehen, die sich vorangegangene Militärdiktaturen eingestrichen hätten. Ein Teil der Gelder lagern bekanntermaßen auf britischen, Schweizer und US-amerikanischen Konten. Allein der inzwischen verstorbene Staatspräsident Sani Abacha hatte vier Milliarden Dollar auf westlichen Banken deponiert. Ein weiterer Teil wurde zum Ausbau der Erdölindustrie verwandt.

Die Exporte erwirtschaften der Weltbank zufolge 40 Prozent des Bruttoinlandsproduktes und 85 Prozent der ausländischen Devisen und bestreiten zu 65 Prozent den Haushalt. Die Umweltschäden, die Erdölkonzerne wie Shell, Mobil, Texaco und Chevron im Niger-Delta angerichtet hätten, würden aber nicht berücksichtigt, heißt es in der NGO-Untersuchung.

Nach Ansicht von Kwesi Owusu, dem afrikanischen Programmdirektor von Jubilee Plus, haben die Geberstaaten das Entwicklungspotential der Erdölexporte überschätzt. Würde man die Einnahmen auf die Bevölkerung umrechnen, blieben pro Kopf und Tag gerade einmal 0,27 US-Dollar übrig

Nach der Unterzeichnung eines Stand-By-Abkommens mit dem IWF im August 2000 hatte der Pariser Club einen Umschuldungskredit und der IWF ein Darlehen in Höhe von einer Milliarde Dollar bewilligt. Beide Zusagen verpflichteten Nigeria zu der Durchführung von sogenannten »Wirtschaftsreformen« und strikter »Ausgagendisziplin«, was die Möglichkeiten effektiver Armutsbekämpfung weiter einschränkt. Zusätzlich nagen der Verfall der Weltmarkpreise für Erdöl und die rezessive Weltwirtschaft am nigerianischen Haushalt. Armut gilt in Nigeria auch als Hauptursache für die ethnischen und kommunalen Konflikte. Alleine in der letzten Woche sind mindestens 50 Menschen bei einem Streit über Landrechte in der Stadt Donga ums Leben gekommen.

Jubilee Plus tritt deshalb für eine neue Übereinkunft zwischen Gläubigern und Schuldnern ein. Da ein vollständiger Schuldenerlaß zur Zeit unrealistisch erscheint, werden die Schuldnerstaaten aufgefordert, ihre »Schmerzgrenze« für eine Abschreibung der nigerianischen Schulden zu definieren.

<ul> ~ http://www.jungewelt.de/2001/12-05/007.php</ul>
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• Schuldenfalle, ein Beispiel von vielen - mguder, 04.12.2001, 21:55
  • Re: Schuldenfalle, ein Beispiel von vielen - LHH, 04.12.2001, 22:15
    • Re: Hier mal wieder eine einfache Lösung... - JLenz, 04.12.2001, 23:22
    • Das kann man so nicht stehen lassen - riwe, 05.12.2001, 07:24
  • Weißer Mann böse, schwarzer Mann gut! - Onkel Dagobert, 04.12.2001, 23:22
    • Re: Weißer Mann böse, schwarzer Mann gut So isses leider... - JLenz, 04.12.2001, 23:56
    • Re: Weißer Mann böse, schwarzer Mann gut! - Hörbi, 05.12.2001, 00:00
      • Re: Weißer Mann böse, schwarzer Mann gut! - Onkel Dagobert, 05.12.2001, 00:39
        • Re: Weißer Mann böse, schwarzer Mann gut! - Hörbi, 05.12.2001, 02:25
  • Re: Schuldenfalle, ein Beispiel von vielen - Oldy, 05.12.2001, 00:34