Hier mehr - Vorher grosse internationale Razzia

verfasst von Tierfreund, 05.06.2003, 13:21

-->Münster (rpo). Medien-Informationen zufolge ist Jürgen Möllemann bei einem Fallschirmabsprung in der Nähe von Marl ums Leben gekommen. Zuvor war bekannt geworden, dass die Staatsanwaltschaft Wohnräume und Büros des ehemaligen FDP-Spitzenpolitikers durchsucht hat.
Bei der internationalen Razzia waren 25 Objekte in vier Ländern betroffen. Gegen den früheren FDP-Spitzenpolitiker wird wegen Betrug, Untreue und Verstoßes gegen das Parteiengesetz ermittelt.

Hintergrund seien die Ermittlungsverfahren gegen Möllemann und fünf weitere Beschuldigte wegen Verstoßes gegen das Parteiengesetz, Betrugs und Untreue. An der Durchsuchung seien mehr als 100 Beamte beteiligt. Die Ermittler wurden an 13 Orten in Deutschland, Luxemburg, Spanien und Liechtenstein aktiv.

Beamte der Staatsanwaltschaft und der Steuerfahndung betraten das Haus Möllemanns am Mittag, nachdem dessen Immunität als Abgeordneter in Berlin aufgehoben worden war. Die Durchsuchungen bei Jürgen Möllemanns sind Teil einer umfangreichen und vielschichtigen Auseinandersetzung Möllemanns mit der Justiz. Die Welle von Ermittlungen gegen den früheren FDP-Spitzenpolitiker kam ins Rollen, nachdem Möllemann wegen seines umstrittenen Wahlkampf-Flugblattes mit kritischen Äußerungen zu Israels Regierungspolitik in die Schlagzeilen geraten war.

Die Staatsanwaltschaft Münster ermittelt gegen Möllemann wegen Steuerhinterziehung. Das Verfahren dreht sich um die Abhebung von einer Million Euro von einem Möllemann-Konto bei einer Luxemburger Bank im Frühjahr 2002. Die Staatsanwaltschaft hat den Verdacht, dass das Geld nicht ordnungsgemäß versteuert worden sein könnte.

Illegale Parteispenden transferiert?

Bei der Staatsanwaltschaft Düsseldorf laufen drei Ermittlungsverfahren gegen Möllemann wegen Verstoßes gegen das Parteiengesetz, Untreue und Betrugs. Der Abgeordnete im Bundes- und Landtag wird unter anderem verdächtigt, illegale Parteispenden angenommen und transferiert zu haben. Im ersten Verfahren geht es um die rund 840 000 Euro zur Finanzierung des umstrittenen Wahlkampf- Flugblatts. Das zweite Verfahren beschäftigt sich mit Spenden aus den Jahren 1999 und 2000 zur Finanzierung des Landtagswahlkampfs 2000. Im dritten Verfahren spielen Spenden aus den Jahren 1996 und 2001 in geringerer Höhe eine Rolle. Das Gesetz sieht für schwere Verstöße bis zu drei Jahre Haft vor.

Auf zivilrechtlicher Ebene sieht sich Möllemann am 16. Juni vor dem Landgericht Münster erneut mit einer Auskunftsklage seiner früheren Partei konfrontiert. Die FDP will die Auskunft über die Verwendung der Spendengelder von 1999 und 2000 erkämpfen. Mit einer ersten Klage im Januar war Möllemann zu einer eidesstattlichen Versicherung zur Herkunft der 840 000 Euro gezwungen worden. Nach seinen Angaben stammt das Geld aus seinem Privatvermögen.

Zwei bereits angelaufenen Parteiausschlussverfahren der FDP war Möllemann durch seinen Austritt am 17. März zuvorgekommen

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• Möllemann ist ums Leben gekommen - Fallschirm! (owT) - marocki4, 05.06.2003, 13:09
  • hier die Reuters-Meldung - marocki4, 05.06.2003, 13:12
    • Polizei - Möllemann bei Fallschirmabsprung tödlich verunglückt - marocki4, 05.06.2003, 13:13
      • Was ich jetzt denke will ich gar nicht schreiben - rocca, 05.06.2003, 13:15
        • nicht nur Du (owT) - Wassermann, 05.06.2003, 13:25
        • Mal sehen, ob ich es erraten kann - HB, 05.06.2003, 13:27
        • Mölli: Tango Corrupti, oder eher der Badewannentango? (owT) - Baldur der Ketzer, 05.06.2003, 13:28
    • Hier mehr - Vorher grosse internationale Razzia - Tierfreund, 05.06.2003, 13:21
      • mit dem Aufwand sollte man mal Herrn Dr. Kohl auf den Zahn fühlen... (owT) - marocki4, 05.06.2003, 13:52
        • Das wär schön:-) (owT) - LenzHannover, 05.06.2003, 15:51
  • n-tv: War möglicherweise Selbstmord -owT- - Sascha, 05.06.2003, 13:28
    • klar - diese offizielle Version wäre ja auch die eleganteste Lösung... ;-(( (owT) - marocki4, 05.06.2003, 13:30
  • Re: Es soll einen"Abschiedsbrief" an Westerwelle geben... (schaumermal) (owT) - dottore, 05.06.2003, 13:30
    • (Barschel lässt grüßen) sorry - aber sowas schreibe ich doch wohl eher an meine - marocki4, 05.06.2003, 13:36
    • Re: Es soll einen"Abschiedsbrief" an Westerwelle geben... Von WEM? - monopoly, 05.06.2003, 14:00
    • Ich sehe den Riesenvorsitzenden schon wieder mit starrem Blick Statements - rocca, 05.06.2003, 14:31
  • Scheiße! - rodex, 05.06.2003, 13:31
  • Ich bin erschüttert-die politische Landschaft ist ärmer geworden. (owT) - Pups, 05.06.2003, 13:31
    • Re: Ich bin erschüttert-die politische Landschaft ist ärmer geworden. - Euklid, 05.06.2003, 13:59
    • Re: Volle Zustimmung. Einer mit Ecken und Kanten, der's Maul aufgemacht hat. - JLL, 05.06.2003, 14:15
  • Ich dachte erst, ein böser Scherz! - YooBee, 05.06.2003, 13:37
    • ich auch - traute mich erst nicht, es rein zu stellen! (owT) - marocki4, 05.06.2003, 13:39
  • Dann hat er ja den Absprung aus der Politik doch noch geschafft ;-) (owT) - Nachfrager, 05.06.2003, 13:49
    • Another one bites the dust... (owT) - SchlauFuchs, 05.06.2003, 13:50
    • Möllemann hinterläßt eine Frau und drei Kinder-mein Beileid! (owT) - Pups, 05.06.2003, 13:53
      • Re: Möllemann hinterläßt eine Frau und drei Kinder-mein Beileid! - Euklid, 05.06.2003, 14:10
        • Re: Eine Möllemann Tochter heißt sogar Esther (!) - monopoly, 05.06.2003, 14:24
        • Re: Möllemann hinterläßt eine Frau und drei Kinder-mein Beileid! - Nepomuk, 05.06.2003, 22:08
      • Re: Möllemann hinterläßt Frau und drei Kinder-Hoffentlich zahlt die Lebensv.! (owT) - Jagg, 05.06.2003, 14:28