- "Die Meinungsfreiheit im Internet in Deutschland ist nicht mehr zu retten" - MI, 14.11.2006, 17:10
- Was in Deutschland ist überhaupt noch zu retten? - SchlauFuchs, 14.11.2006, 18:15
- Ich wäre da nicht so pessimistisch - Taktiker, 14.11.2006, 18:17
- Ablage in D. Warum? - Zandow, 14.11.2006, 18:29
- Re: Stimmt, Blog-Verlegung ist schon mal eine gute Idee (o.Text) - MI, 14.11.2006, 21:45
- Die Meinungsfreiheit im Internet in Deutschland? Mein Schnelltest, das ja - prinz_eisenherz, 14.11.2006, 20:35
- Google - Dieter, 14.11.2006, 21:37
- Link funktioniert so nicht - Dieter, 14.11.2006, 21:42
- Google - prinz_eisenherz, 14.11.2006, 22:00
- Re: Google - Dieter, 15.11.2006, 02:07
- Google - Dieter, 14.11.2006, 21:37
"Die Meinungsfreiheit im Internet in Deutschland ist nicht mehr zu retten"
-->Hi,
das Internet als Spiegelbild der Entwicklung. Wie es um die Meinungsfreiheit der Gesellschaft bestellt ist, läßt sich wohl kaum besser ablesen, als an den massiv zunehmenden Einschüchterungen dort, wo das freie Äußern der Meinung bislang noch (geradezu revolutionär) möglich war: im Web.
Vermutlich wird es künftig nur noch"politisch korrekte" Foren geben. Das ist dann eine"Disney-World"-Meinungsfreiheit: eine freie Meinung innerhalb einer Gesamtmeinung, die nicht in Frage gestellt werden darf, was in realiter ja längst der Fall ist und bisher noch vom Internet unterminiert wird (weswegen es so gefährlich ist und stärker überwacht werden muß).
Vermutlich sollte man sich langsam an diesen Gedanken gewöhnen und sich freuen, solange ein Austausch wie hier noch möglich ist. Andererseits: wo bleibt denn da der"Aufstand der Anständigen"? Wer wehret denn da den Anfängen?
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Aus Schott's Blog:
"Dieses Blog gibt es seit knapp zwei Jahren, hunderte von Artikeln sind veröffentlicht. Glücklicherweise gab es niemals eine Abmahnung gegen dieses Blog, erst recht keine einstweilige Verfügung. Aber irgendwann macht es keinen Spaß mehr, immer nur die gedankliche Zensurschere bei der eigenen Meinungsäußerung zu verwenden. Nun ist die Zeit gekommen, vor Deutschlands Äußerungsrecht zu kapitulieren. Die Gründe dazu sind in diesem Blog schon in anderen Artikeln umfangreich dargelegt.
[...]
Deswegen ist es Zeit, die eigene Kapitulation zumindest vorläufig zu erklären. Die Meinungsfreiheit im Internet in Deutschland ist nicht mehr zu retten."
http://www.kai-schott.de/blog/714
Und aus"Mein Parteibuch":
"So wurde im Januar 2006 die Wikipedia mittels einer einstweiligen Verfügung abgeschaltet. Der Fussballer Podolski scheitert mit einer einstweiligen Verfügung gegen eine Satire des WDR. Werner Rügemer muss sein Buch über Oppenheim schwärzen. Das beliebte Forum der IT-Zeitschrift heise.de muss trotz eines explizit anderslautenden Gesetzestextes wegen Äußerungen eines Forennutzers eine einstweilige Verfügung hinnehmen. Google muss aufgrund von einstweiligen Verfügungen die Vorschau der Suchergebnisse zu einem Unternehmer ähnlich wie in China zensieren. Media Markt läßt im Herbst 2006 zur Vorbereitung einstweiliger Verfügungen gleich an die 1000 Abmahnungen verschicken und beantragt einstweilige Verfügungen gegen Wettbewerber gleich im halben Dutzend, was nur rauskommt, weil ein couragierter Richter sich an die Ã-ffentlichkeit wendet. De Liste an unsinnigen einstweiligen Verfügungen gegen Webseitenbetreiber lässt sich praktisch endlos fortsetzen."
http://www.mein-parteibuch.de/2006/11/13/notizen-zum-922-abs-3-zpo/#comment-22455
Gruß,
MI
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