es müßte aber zuerst noch seine Immunität aufgehoben werden

verfasst von Sorrento, 23.11.2007, 08:53

-->>unabhängig vom Wahrheitsgehalt seiner Behauptung oder sässe zumindest in U-Haft wegen §130. Denn dessen Tatbestandsmerkmale sind hier definitiv erfüllt, auch wenn er komplett recht hätte:
>Wer in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören,
>1. zum Hass gegen Teile der Bevölkerung aufstachelt oder zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen gegen sie auffordert oder
>2. die Menschenwürde anderer dadurch angreift, dass er Teile der Bevölkerung beschimpft, böswillig verächtlich macht oder verleumdet,
>wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.
>grüsse
>jermak

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• Ein Wahnsinniger ( gemäß @weissalles ) wagt es: Kritik an Sozialhilfe-Empfängern - JoBar, 22.11.2007, 22:48
  • Re: Ein Wahnsinniger ( gemäß @weissalles ) wagt es: Kritik an Sozialhilfe-Empfän - Kasi, 23.11.2007, 01:27
    • Ein Mann sieht rot. - prinz_eisenherz, 23.11.2007, 08:30
      • Re: Ein Mann sieht grassgruen - Tassie Devil, 23.11.2007, 09:01
        • Re: Mensch Tassie! Jetzt postest und arbeitest Du solange für Veränderungen - JoBar, 23.11.2007, 10:31
          • Re: Mensch Tassie! Jetzt postest und arbeitest Du solange für Veränderungen - Tassie Devil, 23.11.2007, 11:07
            • Re: Mensch Tassie! Jetzt postest und arbeitest Du solange für Veränderungen - JoBar, 23.11.2007, 12:12
    • Re: Warum sachlich, wenn es doch auch persönlich geht, gelle? - JoBar, 23.11.2007, 10:17
      • Sagt der unsterblich verliebte Froschmann... - kosh, 23.11.2007, 13:59
      • Sachlich... ich lach mich tot! - Kasi, 24.11.2007, 17:37
        • Re:... ich lach mich tot! - Nun - das löst die Probleme am Horizont nicht:)) - JoBar, 24.11.2007, 18:41
          • Was löst welche Probleme am Horizont? - Kasi, 24.11.2007, 23:05
  • Re: ähnliches Kaliber gegen die Unberührbaren und er wär schon weg-gemöllemannt! - Jermak Timofejewitsch, 23.11.2007, 08:10
    • es müßte aber zuerst noch seine Immunität aufgehoben werden - Sorrento, 23.11.2007, 08:53
    • Re: Schrieb ich nicht schon von"§130 weiterentwickeln"? - JoBar, 23.11.2007, 09:58
      • Re: Schrieb ich nicht schon von - Kasi, 24.11.2007, 17:50
  • Sozialhilfeempfänger - Grundeinkommen - Dieter, 23.11.2007, 09:58
  • Re: Ein Wahnsinniger ( gemäß @weissalles ) wagt es: Kritik an Sozialhilfe-Empfängern - GutWettertrader, 23.11.2007, 11:47
  • Claudia will ihre Wähler bedienen - GutWettertrader, 23.11.2007, 12:06