Hallo, Josef,

es kommt halt immer darauf an, was man in einen Begriff hineinlegt.

Für Volksverhetzung halte ich beispielsweise die Aufwiegelung der Ã-ffentlichkeit gegen die Staatsorgane eines Landes unter Vorspiegelung falscher Tatsachen (Hufeisen-Plan und Kosovo, Rücktritt des Irak-Gesandten wegen unhaltbarer Darstellungen, usw.), um eine öffentliche Duldung für Gewaltmaßnahmen herbeizuführen.


Aber das ist ja nur meine eigene, dumme Ansicht. Ich bin eben kein Jurist.

MfG von Baldur

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§130 StGB. Wenn zwei das Gleiche tun, ist es noch lange nicht dasselbe.

Beispiel gefällig? Bitte schön:

Wenn Norman Finkelstein (amerikanischer Jude) von der"Holocaust-Industrie" spricht (frei übersetzt: there is no business like shoa-business), sind die Thesen im Fernsehen und in den Feuilletons diskussionswürdig - wenn dies ein Schönhuber oder Schlierer oder Mechtersheimer oder meine Wenigkeit oder sonst ein nicht-linker Mensch öffentlich geäußert hätten, wäre mit Sicherheit nach einem Aufschrei der Presse mit Hausdurchsuchungen die anschließende Verurteilung zu einer Haftstrafe ohne Bewährung nach §130 StGB die Folge, begleitet von Politiker-Statements, daß antisemitische Aussagen unbarmherzig und gnadenlos abgestraft werden müssen.

Viele Geisteswissenschaftler (insbesondere Kriminologen, Intelligenzforscher, Bevölkerungswissenschaftler und Historiker) bewegen sich am Rande der Legalität, wenn sie zu Themen forschen wollen, die von der political correctness als Tabu aufgestellt worden sind. Und sollten sie sich erfrechen, Forschungsergebnisse zu verbreiten, die politisch nicht korrekt sind, so werden sie in diesem freiesten Staat, den es jemals auf deutschem Boden gegeben hat, inquisitorisch verfolgt. Beispiele hierzu gibt es unzählige...

Ist Ihnen dies bisher entgangen?!?

Im übrigen denke ich, daß politische Meinungsäußerungen nicht unbedingt in dieses Diskussionsforum gehören - weswegen dies auch meine erste und zugleich letzte Meinungsäußerung zu derartigen Themen gewesen sein soll.

Grüße von

pecunia non olet

Zur Entwicklung einer eigenen Meinung bezüglich der oben genannten Thesen empfehle ich als Einstieg die Rede Martin Walsers (u.a. im Internet unter www.konservativ.de, wo viele, zumeist demokratisch legitime Beiträge zu dem Tema"politisch korrekte Gutmenschen" nachzulesen sind).






>schnipp schnipp
>>Vielleicht tendiert ja auch Hysterie ins Unendliche, bis der Rückfall auf ein Niveau vor dem Beginn des Wahns kommt.
>>Es tut nichts weh, die Sonne scheint, man läuft aufrecht, und das Mittagessen ist gesichert.
>>Angeblich gab es so vor 1045 Jahren mal ein geflügeltes Wort:
>>lieber Gott, mach mich blind, daß ich alles prima find.
>>lieber Gott, mach mich taub, daß ich all den Unsinn glaub.
>>lieber Gott, mach mich stumm, daß ich nicht nach Dachau kumm.
>>Mit resignierten Grüßen vom Baldur
>Wer eroeffnet denn solche Verfahren wegen"Volksverhetzung"?
>Das ist doch aus dem Vokabular des Untermenschen.
>Dass es den Begriff ueberhaupt noch gibt. Wir sind doch nicht
>bei den Nazis.
>MfG


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seit wann nicht mehr?

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Hallo, Uwe,

danke für Deine Aufmunterung.

Nur, den logischen Spagat, daß ja die Warnung vor einer platzenden Bubble und deren Folgen zwangsläufig einen Haß auf die schönredenden Anlageberater, Broker, Banker und Börsenbriefschreiber impliziert, den bringt man doch locker hin, oder?
Dann wird halt die Abgrenzung mal berufsbezogen definiert.......

Wenn es so in den Kram paßt.

Na, wir werden es ja sehen.

MfG vom Baldur

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>Baldur der Ketzer:[i] Vielleicht gilt ja auch bald die Warnung vor Gefahren bei einem Platzen der Bubble als Volksverhetzung, weil ja Unruhe gestiftet wird, und Ruhe ist bekanntermaßen die erste Bürgerpflicht.
>[/i]
>Recht hast Du, Baldur und:"Unruhe stiften" fällt nicht unter den Straftatbestand der Volksverhetzung, wenn sie nicht verbunden wird mit Aufstachelung zum Haß geben Bevölkerungsteile und und und...

Wenn ich zynisch veranlagt wäre, könnte ich jetzt fragen, wieso dann ein Reemtsa und ein Heer noch frei rumlaufen...?

Aber ich bin nicht zynisch veranlag:-))

>Mit aufmunternden Grüssen

Ich danke Ihnen für Ihre Aufmunterung - die kann man gut gebrauchen, um nicht vollends zu resignieren...

>Uwe


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>Der"EURO" bleibt im Abwärtstrend
>und es war von Anfang an klar,
>daß Weltmacht Nr. 1 einen Euro von über 1 nicht akzeptiert
>bei 1,65 und 1,85 und 1,96 zur DM waren klare Kaufsignale...
>
Kosto hat das kapiert, was Waigel der Wohlmeinende (der gute Mensch von Oberrohr) nicht sehen konnte: der Euro war eine KRIEGSERKLÄRUNG an die USA, und auch Herr Duisenberg hats nicht gesehen oder wills nicht zugeben, dass wir uns auf der Währungsseite nach wie vor im Krieg befinden. Denn der Standpunkt der USA ist klar: ES KANN NUR EINEN GEBEN.
Darum auch die ständigen Angriffe aufs Gold...
Kommt morgen die Ostasiatische Währungsunion, wird morgen der Asia-Yen gnadenlos in Schutt und Asche gelegt, mit gigantischen Shortpositionen, mit Erpressung, mit Verkäufen von Yen-Bonds gegen Dollar-cash, mit allen Tricks, & weil die Asiaten doch so goldgeil sind, würden auf Gold Shorts aufgebaut, gegen die sich der LTCM wie ein Sandkuchen im Kindersandkasten ausnehmen würde, für den Fall eines Falles mit Rückversicherungen bei der Regierung, die die daran beteiligten Häuser (GoldmanSachs allen voran) aus der Patsche helfen würde....

Eigentlich müßte es kurzfristig wieder raufgehen mit dem Euro. Denn: ein Europ über 0.94 hätte möglicherweise Greeny verleiten können, doch 0.25 zu machen, um den $ zu stützen. Jetzt, nachdem Greeny nichts gemacht hat, darf man ihn wieder rauflassen, nicht damit etwa gar Herr Düsentrieb in einem momentum lucidum auf die Idee kommt, dem Euro mit 0.25 oder 0.5 auf die Beine zu helfen & so Europkapital aus Wallstreet abzuziehen....

Hardy
Ach ja, ist nicht morgen Sitzung in Frankfurt?



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