-->Wie schön, dass er sich die moderaten Enschnitte leisten kann. Wird auch sein Spesenkonto gekürzt?

-->wie er sich hat von den Franzosen über den Tisch ziehen lassen und hier in Siegerpose herumgetönt hat, was für Erfolge er errungen hat.



Ãœber den Tisch gezogen

Von GODEHARD UHLEMANN

V or dem EU-Gipfel Ende vergangener Woche hatte Bundeskanzler Schröder noch ganz in Siegerpose den harten Mann markiert. Er werde im Streit mit Frankreich um die Einsparungen beim EU-Agrarhaushalt unbeugsam bleiben. Deutschland wolle und werde als größter Nettozahler nicht hinnehmen, dass die Agrarsubventionen, deren größter Nutznießer Frankreich ist, weiter aufgestockt werden. Überraschend schnell hatten sich Schröder und Chirac auf einen Kompromiss geeinigt, wo die Kluft doch unüberbrückbar schien. Schröder wurde wie ein Anfänger über den Tisch gezogen: Die Ausgaben steigen um sechs Milliarden Euro. Deutschland zahlt 25 Prozent davon.

Schröder und Chirac waren sich einig, dass die Beihilfen ab 2007 eingefroren werden auf dem Niveau von 2006. Doch was ist das für ein Niveau? Der Kanzler dachte an die in der Berliner Agenda 2000 festgeschriebenen realen Ausgaben von 39 Milliarden, der französische Staatschef an die ebenfalls dort festgeschriebene Obergrenze von 45 Milliarden Euro. Als Schröder erkannte, dass Chiracs Kompromissbereitschaft auf die Obergrenze hin ausgerichtet war, war es zu spät. Des Kanzlers Sparpläne lösten sich in Luft auf. An seinem Irrtum wollte er den für die EU-Osterweiterung entscheidenden Gipfel nicht platzen lassen. Die 15 EU-Staaten folgten dann dem Franzosen. Mit dem vereinbarten Inflationsausgleich von einem Prozent steigern sich die Ausgaben bis 2013 gar auf 50 Milliarden Euro. Der Kanzler irrte, die unter der Sparfuchtel Eichels stöhnenden Deutschen zahlen. Das macht wütend.

aus der Rheinischen Post /Rheinland