Altes Elliott-Wellen-Forum - Laut Spiegel online wird Zuwanderungsgesetz vom BVG gekippt (owT)

Euklid 06.11.2002, 20:52	Laut Spiegel online wird Zuwanderungsgesetz vom BVG gekippt (owT) Thread gesperrt
	-->

Albrecht 06.11.2002, 21:05 @ Euklid	Re: Laut Spiegel online wird Zuwanderungsgesetz vom BVG gekippt (owT)
	-->Diese Regierung macht sich von Tag zu Tag mehr lächerlich. Bevor ich einen Gesetzesentwurf bekannt gebe, lasse ich ihn doch vorher von mehreren Verfassungsrechtlern auf seine Verfassungsverträglichkeit prüfen. Sie können es einfach nicht, nur hektischer Aktionismus. Armes Deutschland, was soll aus dir noch werden.

Trixx 06.11.2002, 21:21 @ Albrecht	Es geht nur darum, ob die Abstimmung im Bundesrat gültig war (owT)
	-->

Euklid

06.11.2002, 21:32

@ Trixx

Eben gerade nicht!!!!!!!

-->War die Abstimmung im Bundesrat ungültig dann ist das Zuwanderungsgesetz völlig selbstverständlich auch ungültig weil kein positives Abstimmungsergebnis da war.
Desweiteren ist die darauf aufbauende Bundestagswahl auch ungültig weil Leute gewählt haben die nicht hätten wählen dürfen.
Und wen die gewählt haben kann man im türkischen Massenblatt nachlesen das geschrieben hat:Die Türken haben die Wahl in Deutschland entschieden.

Gruß EUKLID

Trixx 06.11.2002, 22:41 @ Euklid	Ganz im Ernst: Wäre das wirklich so?? (owT)
	-->

Euklid

06.11.2002, 22:56

@ Trixx

Re: Ganz im Ernst: Wäre das wirklich so?? (owT)

-->Ja natürlich.
Das Gesetz ist doch dann nicht mit Mehrheit angenommen worden weil die Brandenburger Stimme im Bundesrat nicht zählen kann.
Der eine Gockel sagte doch yes und der andere Gockel no.
Also keine Wertung möglich.
Da braucht man ja an und für sich nur den gesunden Menschenverstand.
Der hätte die Kerle vor die Tür schicken müssen mit der Maßgabe daß er von dem Bndesland ein eindeutiges Votum erwartet.

Und alles andere leitet sich davon ab.
Gruß EUKLID

frogge

07.11.2002, 08:20

@ Euklid

nich ganz

-->mal sehen..

danach wurde der obergockel gefragt, wie sein land denn nun abstimme. er sagte mit ja. der zweite g. rief ungefragt dazwischen, dass seine meinung bekannt sei. wow. stellte das"ja" fest... protest.."der zweite gockel hat doch immer noch nein gesagt (o.s.ä.)" hier (!!) fragte wow. letzmalig nach und bekam einstimmig (nur oberg.) antwort"ja".
i.e. einstimmig, probl. zustandekommen.. hätte man das zweite und letzte mal überhaupt noch mal fragen dürfen oder wurde vorher schon ungültigkeit festgestellt!!
sehr strittig...
mal sehen, was rr dazu sagt.

Laut Spiegel online wird Zuwanderungsgesetz vom BVG gekippt (owT)

Re: Laut Spiegel online wird Zuwanderungsgesetz vom BVG gekippt (owT)

Es geht nur darum, ob die Abstimmung im Bundesrat gültig war (owT)

Eben gerade nicht!!!!!!!

Ganz im Ernst: Wäre das wirklich so?? (owT)

Re: Ganz im Ernst: Wäre das wirklich so?? (owT)

nich ganz