-->und der Verbraucher bzw. das gemeine Wahlvolk doch für vertrottelt dahingestellt, in dem man unterstellt, dass wir Qualität von Schund in den Läden nicht unterscheiden könnten und daher von der grossen Politik in Schutz genommen werden müssen.

oder was soll das sonst?

guten Tag

und
aws.
kiz





<font size="6">Regierung will Rabattschlacht stoppen</font>
Ministerium für Verbraucherschutz kritisiert Billigkettenläden. Bei Preiskämpfen verliere der Einzelhandel. Ein Gesetz soll Dauerangebote unter dem Einkaufspreis verhindern


Berlin - Die Bundesregierung will gegen das Preisdumping großer Discounter vorgehen. Ziel sei es, Preiskämpfe abzuwenden, bei denen Landwirte, der Einzelhandel und langfristig auch die Verbraucher als Verlierer dastünden, sagte ein Sprecher des Verbraucherschutzministeriums. Die Regierung bereitet aus diesem Grund mehrere Gesetzesänderungen vor. So wird Justizministerin Brigitte Zypries (SPD) noch Ende Januar eine Novelle zum Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) vorstellen.


Der Schwerpunkt der Neuordnung wird darauf liegen, den dauerhaften Verkauf unter Einheitspreis zu verbieten. Zudem sollen Lockangebote an eine bestimmte Vorratshaltung gekoppelt werden. Damit will die Regierung verhindern, dass Unternehmen zwar mit Schnäppchen werben und diese mit dem Zusatz „Solange der Vorrat reicht" versehen, tatsächlich aber nur wenige Exemplare auf Lager haben.


Damit scheint sich eine Akzentverschiebung bei der UWG-Novelle anzudeuten. Offenbar soll es nun vorrangig darum gehen, die Macht der Billigmärkte zu begrenzen und den weiteren Exodus mittelständisch geprägter Geschäfte zu verhindern. Bislang hatte Rot-Grün vor allem damit geworben, dass die UWG-Novelle im Interesse des Verbrauchers den Handel weiter liberalisieren wird. Bislang dürfen Geschäfte etwa nur in wenigen Fällen Rabatte auf ihr gesamtes Sortiment gewähren. Solche Aktionen sollen mit der Neufassung ständig möglich sein.


Verbraucherschutzministerin Renate Künast (Grüne) hat die Discounter aber noch aus einem anderen Grund ins Visier genommen. Ihrer Meinung nach haben Aldi, Lidl und Co. eine „beispiellose Abwärtsspirale" in Gang gesetzt, die die Qualität vieler Produkte gefährde. „Gute Qualität gibt es nicht zum Nulltarif", sagte sie in einem Interview. Zustimmung erhielt die Ministerin im Vorfeld der Grünen Woche von Bauernpräsident Gerd Sonnleitner, der ebenfalls die Fixierung auf den Preis und den Mangel eines Qualitätswettstreites beklagte. Der Sprecher des Einzelhandelsverbands HDE, Hubertus Pellengahr, hielt Künast dagegen vor, von falschen Voraussetzungen auszugehen. Nach Ansicht des HDE gibt es keinerlei gesetzliche Maßnahmen gegen Preisdumping, die mit Wettbewerb und Marktwirtschaft vereinbar sind. Auch Deutschlands größter Handelskonzern Metro hält jegliche weitere staatliche Regulierung für absolut überflüssig. Eine Sprecherin des zum Tengelmann-Konzern gehörenden Discounters Plus erklärte: „Nur mit einer dauerhaft guten Qualität und kleinen Preisen kann man langfristig das Verbrauchervertrauen gewinnen."