-->Guten Tag,
Mit Erstaunen stosse ich auf der website des IMF auf den 'Tax Code of the Republic of Taxastan' (auch auf Russisch verfĂĽgbar). Scheint wie eine Realsatire.
Das Unterfangen mag vor guter Absicht triefen, und einiger Naivität; ist es wohl Lebenszweck der Erdenbürger in Taxastan, Steuern bezahlen zu können?
Irritiert hat mich der Grundsatzpassus:
Article 5. Tax
A tax is a payment to the state budget (hereinafter “budget”) or to a special state fund
(hereinafter “state fund”) having an obligatory and non quid-pro-quo nature, including
penalties and interest contemplated by tax legislation, except for criminal or administrative
'having an obligatory and non quid-pro-quo nature': Heisst das nicht, dass der 'ideale Staat' nach IMF ĂĽberhaupt keine anderen kodifizierten Verpflichtung (wie etwa Garantie eines Rechtssystems, oder Schutz von 'Taxastan's BĂĽrgern nach aussen)hat, als die Steuereinnahmen zugunsten des 'Budget's zu verwenden? Dort kann dann drinstehen, was will, bzw. was das Parlament beschliesst?
Natürlich, über dem Parlament steht die Verfassung; aber der Passus 'non quid-pro-quo' scheint mir als nicht-Jurist schon verhängnisvoll offen.
Lasse mich gerne eines Besseren belehren.
Schönen Sonntag (es schneit halt),
BillyGoat
<ul> ~ zum 'Taxastan'-pdf-file</ul>
|