-->Empörte Anrufe im Ministerium - Deutsche in Krankenkassen benachteiligt

Deutsche Versicherungen zahlen für Eltern von Ausländern in deren Heimat

von Jochen Kummer

Berlin -  Die Bevorzugung von Ausländern in den deutschen Krankenversicherungen entwickelt sich zum Politikum.

Das Gesundheitsministerium bekam in dieser Woche eine Welle der Empörung von Bürgern aus allen Teilen des Bundesgebietes über die Enthüllung zu spüren, dass Eltern von in Deutschland beschäftigten ausländischen Arbeitnehmern in ihrem Heimatland Türkei und auf dem Balkan beitragsfrei von der deutschen Familienmitversicherung aufgenommen werden und sich dort auf Kosten der Versicherung ambulant und stationär behandeln lassen können.

Bei Deutschen dagegen dürfen nur Ehegatten, Lebenspartner und Kinder beitragsfrei in die Familienversicherung aufgenommen werden.

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion verlangt jetzt von der Bundesregierung volle Aufklärung."Das regt die Leute auf. Wir wollen vom Bundesgesundheitsministerium als Erstes wissen, wie viele ausländische Eltern im vorigen Jahr davon profitiert haben und welche Gesamtsumme überwiesen wurde", sagte der Bundestagsabgeordnete Andreas Storm (CDU), Vorsitzender der CDU/CSU-Arbeitsgruppe"Gesundheit und soziale Sicherung", dieser Zeitung.

Auf Anfrage von WELT am SONNTAG erklärte eine Sprecherin des Gesundheitsministeriums:"Uns liegen keine aktuellen Zahlen vor - weder über bezugsberechtigte Personen noch über die Summe der geleisteten Zahlungen."

Das Ministerium lehnt aber eine Abschaffung der Ungleichbehandlung von Ausländern und Deutschen ab."Wir sehen keinen Anlass, da tätig zu werden", sagte die Sprecherin.

Die CDU-Bundestagsabgeordnete Erika Steinbach hatte die rot-grüne Bundesregierung gefragt: Trifft es zu, dass in der Bundesrepublik Deutschland krankenversicherte ausländische Arbeitnehmer bestimmter Staaten damit auch die in ihrer Heimat lebenden Eltern mitversichert haben?

Anstoß für ihre Anfrage gab Professor Bert Rürup, dessen Kommission alle Sparpotenziale in den Sozialsystemen ausloten soll. Dabei hatte er auch die Familienversicherung infrage gestellt, in der in Deutschland 20 Millionen Familienangehörige kostenfrei mitversichert sind - ausgenommen Eltern.

Im Auftrag der Bundesregierung antwortete der Parlamentarische Staatssekretär Franz Thönnes (SPD) aus dem Bundesgesundheitsministerium, der just am Tage der Veröffentlichung überraschend als SPD-Landesvorsitzender in Schleswig-Holstein abgewählt worden war. Er bestätigte, dass Eltern in der Türkei, in Bosnien und Herzegowina, Serbien und Montenegro unter bestimmten Voraussetzungen Anspruch auf Leistungen aus deutschen Krankenversicherungen haben.

Die Fakten laut Thönnes:

Grundlage ist ein deutsch-türkisches Abkommen vom 30.4. 1964 für die Türken sowie ein deutsch-jugoslawisches Abkommen vom 12.10.1968 für die Bewohner in den vier genannten Balkan-Staaten. Der Kreis der anspruchberechtigten Familienangehörigen richtet sich nach den Rechtsvorschriften des Wohnsitzstaates der Familienangehörigen, also auch der Eltern.

WELT am SONNTAG hatte vorigen Sonntag über diese weithin unbekannte Tatsache berichtet. Die Vorzimmer-Sekretärin des Parlamentarischen Staatssekretärs Thönnes sagte dieser Zeitung:"Das hat ein großes Echo. Das haben wir hier auch gemerkt." Zu spüren bekam das beispielsweise auch die im Bereich"Migration" der SPD-Bundestagsfraktion tätige wissenschaftliche Mitarbeiterin Gerlinde P., die sich Fragen einer empörten Berliner Anruferin anhören musste, die den Sachverhalt nicht glauben konnte.

Die Sprecherin des Bundesgesundheitsministeriums sieht allerdings keinen Grund zur Aufregung über die beitragsfreie Mitversicherung der Eltern."Als die Sozialabkommen in den sechziger Jahren geschlossen wurden, galt in der Türkei und auf dem Balkan halt noch ein anderer Familienbegriff", sagte sie. Daran werde nicht gerüttelt - auch nach rund vierzig Jahren nicht.

Artikel erschienen am 20. Apr 2003

<ul> ~ da stehts (WAMS)</ul>

-->Die offizielle Währung im Bundes-Staat Yugoslawien war schon vor 20 Jahren
die Deutsche Mark, und heute übrigens der €uro.

So ganz von alleine kommt dies nicht, und vor allem die"armen Kranken"
freuten und freuen sich immer noch über die Kaufkraft-fördernden Zuwendungen
via ihre Landsleute in der Bundes-Republik. Da gibt es vor lauter Transfers
gar nie Hinterbliebene, mit diesen könnte man womöglich nichts mehr dazu-
verdienen; sprich den Lebensunterhalt generell bestreiten.


Emerald.

-->Ein deutsches Rentnerehepaar welches sich auf Urlaub in Spanien befindet erhält trotz Zahlung eines Krankenversicherungsbeitrages im Ausland keine ärztlichen Leistungen und muß deshalb zweimal zahlen.
Das erste Mal den Beitrag im Heimatland weiter zahlen als wenn nichts wäre und dann noch das zweite Mal durch einen Auslandsschutzbrief obwohl man in einem EU-Land ist.

Aber unsere Politiker sind doch ständig auf der Suche wie sie uns an die Gurgel können.
Die Stimmen der Ausländer sind doch damit auf Kosten der Einheimischen wunderbar einzuheimsen.
Die Parteien überbieten sich doch gerade darin hier und da noch Vorteile zu gebären die den deutschen Michel völlig zum Idioten stempeln.

Das allergrößte ist ja jetzt noch die Weigerung hier nichts verändern zu wollen.
Türkische Ärzte können damit Sozialpolitik a la Germany betreiben und auch mal etwas ärmere auf Kosten des Michels durchrutschen lassen.

Es ist doch völlig klar daß die Sippe von Politikern mit Zahlen nicht rausrücken will da Hochrechnungen auf 40 Jahre Laufzeit schnell aufzeigen was es hier an Verschiebungen gegeben hat.
Selbstverständlich waren die Arbeitgeberverbände bei der Anwerbung der Arbeitskräfte daran im Jahre 1964 maßgeblich beteiligt.

Die heuchlerische Tour der Welt am Sonntag ist nichts als Hetze zu erzeugen damit der Mob auf die Straße geht.
Auch die heuchlerische CDU weiß natürlich ganz genau was das kostet und gekostet hat.
Da platzen bald noch mehrere Bomben a la Rentenversicherung was hier mit Milliardengeschenken angerichtet wurde.
Diese ganzen politischen Sauereien (Verteilung der erarbeiteten Gelder an alle Welt) möchte ich nicht mehr unterstützen.
Auch das ist ein Grund daß ich hier die Schnauze gestrichen voll habe und meine Ruhe (das heißt Seelenfrieden) haben möchte.
Ich kann diese Politclowns einfach nicht mehr auf der Mattscheibe mit ihrem Gesülze ertragen.

Die Welt am Sonntag hat damit etwas vor das weitere Zahlungen bedeuten würde.
Vielleicht wollen sie ein neues Hoyerswerda provozieren.

Dabei ist dieses Problem gar keines weil man es nur angleichen müßte auf die Leistungen die Deutsche im Ausland erhalten,nämlich nichts ohne Auslandskrankenversicherung.

Gruß EUKLID

-->Die ganze Wahrheit

Suleika meine Liebe Frau!
Ich nix mehr arbeiten an Bau.
Auch viel Kollega schon entlassen.
Polier sagt, nix mehr Geld in Kassen.
Doch du nix denken das sei schlimm,
ich trotzdem froh und munter bin,
denn Allah hat mich nicht verdammt,
war gestern schon bei Arbeitsamt!

Weil ich noch ein Jahr Aufenthalt,
kann ich nach Hause nicht so bald,
muss meiden noch Moschee und Tempel,
zeig Arbeitsamt Papier - macht Stempel.
Das ganze Arbeit, nicht mehr bücken
und kann noch immer Geld dir schicken.
Das scheint mir alles wie verhext,
brauch nur noch schlafen - Konto wächst.
Und ganz bestimmt bis nächsten Winter,
zahlt Arbeitsamt auch noch für Kinder.

Ich bin nun schon drei Jahre fort -
vielleicht hast du noch Kinder dort
wo ich nix weiß - ist ganz egal,
du musst nur melden mir die Zahl,
und schleunigst schicken mir nach hier
von Amt beglaubigtes Papier.
Du sollst mal sehen wie dann geht munter,
Einkommen rauf und Steuer runter.

Heut Zahnarzt sagen, ganz gewiss,
bis Montag hab ich neu Gebiss.
Vielleicht wenn es ist Allahs Wille,
bis Mittwoch auch noch neue Brille,
dass alles macht mir viel gut Spass,
weil alles hier zahlt Krankenkass,
wenn Oma Ostern kommt, will sehn,
das auch kriegt sie so schöne Zähn,
damit nix warten muss bei Essen,
bis Opa fertig hat gegessen -
weil es doch immer besser is,
hat jeder eigenes Gebiss.

Wir sind hier kleine Kolonie
spielen Karten oft bis früh.
Oh, Deutschland schönstes Land der Welt,
nix Arbeit und viel Stempelgeld.
Ich wohn in Altbau, noch ganz nett,
mit Wasser, Strom und Plumsklosett,
ist Zimmerchen auch noch so klein,
fühl mich wohler wie daheim.
Und Hausbesitzer lässt mich walten,
kann mir sogar Kaninchen halten.
War erst heut morgen noch eins krank,
hab rausgeholt aus Kleiderschrank.
Hab ganzen Tag es noch bewacht
und dann am Abend notgeschlacht.
Hab gleich verkauft es wieder weiter,
an eine Freund, auch Gastarbeiter.

Suleika meine liebe Frau,
hast du auch Zelt geflickt?
Von Geld was ich geschickt?
Halt Einsamkeit noch ein Jahr aus,
dann bring ich Geld und baue Haus.
Vermiete Zelt dann mit viel List
an deutsch Familie, die als Tourist
sein ganz verrückt auf weite Welt,
will wohnen in Nomadenzelt,
will wandern viel in Wüstensand,
weiß nicht, wie schön ist eigne Land.

Und nun ich machen Brief jetzt Schluss,
sende dir ganz viele Gruß,
bleibt gesund, grüß alle Lieben,
sag Ali hat ein Brief geschrieben,
aus Deutschland, schönste Land der Welt,
wo man für Faulheit noch kriegt Geld,
denn wenn Vertrag ist hier am Ende,
komm ich in Heimat noch mit Rente.
Vorbei ist Armut, Not und Dalles,
Sozialamt hier zahlt einfach alles.

Dein Ali