-->"45 Jahre x 12 Monate x 1000 Euro = 540.000 Euro"
als Vermögen für einen sozialhilfebeziehenden 20jährigen
(gibt es das in dem Alter überhaupt?) zu berechnen.

Während ein solcher 20jähriger, wenn er aus irgendwelchen
Gründen wirklich 45 Jahre keinen Job bekommen sollte, ein
ziemlich trauriges Leben führen wird, hat ein Unternehmer
der jahrelang in Saus und Braus gelebt hat und seine
Reserven im Spielcasino und auf Weltreisen gelassen hat,
den gleichen Anspruch auf Sozialhilfe.

Realistisch gesehen wird eine ordentliche Unternehmernatur
aber eher
45 Jahre x 12 Monate x mind. 5000 Euro = 2.700.000 Euro
(nach oben offen) verdienen. Wenn er das nicht schafft,
hätte er sich den Stress besser gespart, und wäre Angestell-
ter geblieben.

-->>Ein Rechenbeispiel einer 2-Klassengesellschaft.
>a) 1. Klasse (reich)
>Hierzu zählen die großen Kapital-Vermögenden wie auch die Sozialhilfeempfänger,
>vor allem in jungen Jahren und auch Berufspolitiker, Beamte
>b) 2. Klasse (arm)
>Hierzu gehören Arbeitnehmer, Unternehmer, Freiberufler
>Die obige Aufteilung mag merkwürdig ausschauen, ich möchte aber anhand von Rechenbeispielen belegen, wie ich darauf komme.
>Vorab natürlich die Definition von Vermögen, hier als lockere Aufzählung:
>Das Geldvermögen, Aktienbesitz oder Immobilieneigentum dazu zählt (ggf. um die Schulden gekürzt), dürfte jedem klar sein. Genauso verhält es sich natürlich mit Forderungen.
>Nur diese Forderungen machen die Probleme, ein paar Beispiele:
>Wenn man sein Barvermögen in Staatspapiere tauscht, erhält man dafür ein Recht, staatlicherseits garantiert. Geht der Staat pleite ist das Recht und damit die Forderung wertlos geworden.
>Solange der Staat keine"Insolvenz" angemeldet hat, wird dieses Recht mit dem verbrieften Recht (Nennwert) bewertet und kann als Vermögen bewertet werden. Ähnlich verhält es sich natürlich mit Aktien, Unternehmen, Immobilien, etc.
>Forderungen (in der Regel der wesentlichste Bestandteil von Vermögen) sind nur aufgrund unseres Rechtssystems und Staates durchsetzbar und damit Bestandteil des Vermögens.
>Dieses Rechtssystem garantiert nicht nur die Einhaltung von Verträgen, sondern sie garantiert auch die Durchsetzung von politisch gewollten Leistungen der Gesellschaft an einzelne.
>Die jeweilige Gesetzeslage schafft somit Forderungen einzelner an die Gesellschaft. Forderungen dieser Art wären, Sozialhilfe, Arbeitslosenhilfe, kostenlose Schule/Studium, usw., usw.
>Kommen wir jetzt zu den fiktiven Rechenbeispielen:
>Beispiel 1 ein arbeitsloser Jugendlicher 20 Jahre
>Geldvermögen = 0
>Immobilien = 0
>Schulden (fiktiv) = 10.000
>Recht auf Sozialhilfe/Wohngeld/Krankenkasse, etc. nach heutigem Recht (Werte geschätzt)
>45 Jahre x 12 Monate x 1000 Euro = 540.000 Euro (Abzinsung nicht berücksichtigt)
>Der Jugendliche hätte also ein Vermögen von 530.000 Euro. Würde er kurz darauf eine gut bezahlte Arbeit bekommen und somit keinerlei Anspruch auf Sozialhilfe, würde sein Vermögen aufgrund des Wegfalls der Forderung gegenüber der Allgemeinheit, zusammenfallen, bzw. erst wieder aufleben wenn er wieder arbeitslos würde.
>Beispiel 2, der gleiche Jugendliche, allerdings mit ererbtem Geldvermögen
>Geldvermögen = 300.000 Euro
>Forderung an die Gesellschaft wie im Beispiel 1 im Wert von 540.000 - 300.000, da es Sozialhilfe erst nach Bedürftigkeit gibt.
>Gesamtvermögen also 540.000 Euro
>Beispeil 3, ein Beamter, 30 Jahre
>da wir beim Beamten nicht von Entlohnung für Arbeit sprechen, sondern von Alimenten, besteht ein Rechtsanspruch auf Bezahlung ohne Arbeitsleistungsnachweis. Ein Beamter erhält folglich mit dem Beamtenstatus ein Recht auf monatliche Alimente sowie eine entsprechende Altersversorgung.
>Das fiktive Vermögen eines Beamten könnte also sein:
>Bar/Bankvermögen/Wertpapiere 40.000 Euro
>Immobilie-Schulden 50.000 Euro
>Forderung an den Staat/ an uns alle!!!!!! aus Alimentation, Krankenkasse, sonstige Vergünstigungen
>35 Jahre bis zur Pensionierung x 12 Monate x 2.500 = 1.050.000 Euro
>+ Pension incl. Krankenkasse
>15 Jahre x 12 Monate x 2000 = 360.000 Euro
>Das Gesamtvermögen läge also bei 1.500.000 Euro (Abzinsung nicht berücksichtigt)
>und besteht zu wesentlichen Teilen aus einer Forderung an die Gesellschaft, also an uns alle.
>3. Beispiel ein Immobilienbesitzer (als Erbe, 30 Jahre alt)
>Verkaufswert des Mehrfamilienhauses 1.500.000 Euro
>Forderungen des Staates an den Immobilienbesitzer durch gesetzliche Auflagen, die unabhängig davon ob das Objekt vermietet wird oder leer steht, erfüllt werden müssen wie Grundsteuer, Feuer/Wasservers. Straßenreinigung, etc.
>Diese Forderung x Lebenserwartung des Eigentümers =
>50 Jahre x 4000 Euro = 200.000 Euro
>In diesem Fall wäre das Immobilienvermögen bei 1.300.000 Euro, sofern es schuldenfrei wäre.
>Wie das Vermögen eines ausgeschiedenen (abgewählten oder gefeuerten) Politikers aussieht aufgrund seiner Forderungen an uns alle brauche ich hoffentlich nicht vorrechnen. Das traurige dabei ist nur, daß er sich selber diese Forderung ohne Kontrollmechanismen gegeben hat.
>Nehmen wir noch einen kleinen schuldenfreien Unternehmer ohne Immobilienvermögen
>Er hat ein fiktives Vorratsvermögen von 40.000 Euro
>Bank/kassenbestände von 20.000 Euro
>Kundenforderunge von 15.000 Euro
>Anlagegüter im Verkaufswert von 100.000 Euro.
>und kurzfristige Lieferantenverb. in Höhe von 15.000 Euro
>Er hätte also ein fiktives Betriebsvermögen in Höhe von 160.000 Euro, wenn er keine Mitarbeiter hat.
>Hat dieser Unternehmer Angestellte, so mindert sich sein Vermögen automatisch um die Lohnforderungen aufgrund des Kündigungsschutzes. Schließlich besteht ein Lohnanspruch unabhängig davon ob es Arbeit gibt oder nicht.
>Wären es z.B. 5 langjährige Mitarbeiter mit einer Kündigugnszeit von bspw. 6 Monaten, so wäre deren Lohnfortzahlungsanspruch incl. Sozialvers. bei ca. 5x6x4000 = 120.000 Euro.
>Dieser Kleinunternehmer hätte demnach, solange er unternehmerisch tätig wäre ein Gesamtvermögen von 40.000 Euro und gehört damit zu den ärmsten im Lande.
>Die Quintessenz der Überlegungen ist, daß die wirklich armen Menschen in diesem Land, alle sind, die arbeiten oder viele Arbeiter beschäftigen. Sie sind zwar reich an Selbstbestätigung und ggf. auch Arbeitsfrust, aber arm an Vermögen, da gerade ihr Forderungsteil gering ist.
>
>Vor diesem Hintergrund wird es auch schwer, gerechte Lösungen bei einer Vermögensteuer zu finden.
>Gruß Dieter

Top-Berechnung! [img][/img]
direkt aus dem leben gegriffen!

-->Existenzvernichtung durch"Existenzgründung"
Oder Kalle macht sich selbstständig

Die Firma Tran-S-Port GmbH & Co KG* hat ihre soziale Ader entdeckt. In einer Pressemeldung teilt die Firmenleitung mit, sie wolle mehreren hundert Menschen die Existenzgründung ermöglichen. Man habe deshalb ein millionenschweres Förderprogramm aufgelegt. Davon sollen Existenzgründern zinsgünstige Darlehen gewährt werden, um ihnen den Start in die Selbstständigkeit zu erleichtern. Die Firma wird gefeiert. Erhält Lob von allen Seiten. Prima!

Existenzgründung? Hatten diese Menschen bisher nicht existiert? Hatten sie keine Existenz? Nun Ja. Sie arbeiteten bei der Firma Tran-S-Port. Als Arbeiter.

Nehmen wir z.B. Kalle. Kalle arbeitete knapp 40 Stunden die Woche und hatte ein Brutto-Einkommen von rund DM 5000,--. Seine Familie, Ehefrau und zwei kleine Kinder, konnten davon zwar keine großen Sprünge machen aber sie konnten leben. Einmal im Jahr fuhr die Familie in Urlaub, wenn Kalle krank wurde, bekam er Lohnfortzahlung oder Krankengeld, musste eines der Kinder zum Arzt, bezahlte die Krankenkasse die Kosten. Wenn er 65 würde, hätte er Anspruch auf eine Rente, würde er arbeitslos, bekäme er Arbeitslosengeld. So weit so schön.

Vor kurzem wurde ihm, wie vielen anderen seiner Kollegen, gekündigt. Aber, wie gesagt, die Firma hat ja eine soziale Ader. Sie macht Kalle - wie auch einigen anderen der Gekündigten (freilich nicht allen) - ein Angebot, das er nicht ausschlagen kann. Er soll aus dem Millionenfonds der Firma zur Existenzgründungsförderung ein zinsgünstiges Darlehen von DM 50.000,-- bekommen, um sich selbstständig machen zu können. Als Transportunternehmer.

Kalle macht sich selbstständig

Kalle freut sich. Er findet das prima. Er wird Selbstständiger. Davon hat er immer geträumt. Denn selbstständig sein ist in unserer Gesellschaft ein Wert an sich. Kalle unterschreibt. Er bekommt von seinem früheren Arbeitgeber ein Darlehen von DM 50.000,-- zu 7.5% Zinsen. Das erste Jahr ist tilgungsfrei. Nun hat Kalle also ein tolles Startkapital. Davon kann er sich einen LKW kaufen. Den und weitere Geräte, die er dringend braucht, kann er bei Tran-S-Port kaufen. Die haben jetzt eine Menge LKW ungenutzt rumstehen. Die Fahrer wurden ja entlassen. Diese Betriebsausstattung kostet rund DM 50000,--. Tran-S-Port gibt ihm ein Gebiet, das er künftig zu bedienen hat. Das ist etwas größer als das, was er bisher als angestellter Fahrer zu bedienen hatte. Naja in 40 Stunden wird er das wohl nicht schaffen, 50 wird er dafür schon brauchen. Aber was soll‘s, dafür ist er ja selbstständig. Und welcher Selbstständige hat schon eine 40-Stunden-Woche. Er muss jetzt unternehmerisch denken, hat sein Chef - Pardon: Auftraggeber - gesagt. Er versucht es. Er ist jetzt sein eigener Chef, arbeitet für sich selbst. Was er bekommt, gehört ihm. Und er bekommt jetzt mehr als früher. Immerhin DM 6000,-- bis DM 8000,-- kann er im Monat"verdienen". Und das bekommt er wirklich auf die Kralle, denkt Kalle.

Naja, den Kredit muss er halt abzahlen, aber dafür gehört der LKW dann allein ihm, und den Sprit und die Steuer und die Versicherung, und eine private Krankenversicherung für die Familie, und die Altersversorgung, und abends noch Buchhaltung machen? Das ist zuviel, das kann Kalle auch gar nicht. Als Selbstständiger braucht man einen Steuerberater, ist ja klar. Naja der macht das auch nicht umsonst. DM 500,-- will der monatlich, dazu nochmal DM 3000,-- pro Jahr für den Jahresabschluss.

Kalle freut sich. Er ist am Ziel seiner Wünsche, denkt Kalle. Er hat es geschafft und legt los.

Sein Chef - Pardon: sein Auftraggeber - freut sich auch. Er hat bisher DM 5000,-- an Kalle bezahlt, auch wenn der in Urlaub oder krank war, dazu Weihnachts- und Urlaubsgeld, Lohnfortzahlung und rund DM 1000,-- Arbeitgeberbeiträge für die Sozialversicherung. Außerdem spart er jetzt die Kosten für den LKW. An Kalle zahlt er jetzt DM 6000,-- bis DM 8000,--. Dafür leistet Kalle jetzt rund 25% mehr als früher, macht kein Urlaub mehr, meldet sich nicht mehr krank und die Kosten für den LKW trägt Kalle auch selber.

Im ersten Jahr läuft alles ganz gut. Kalle hat eine private Krankenversicherung abgeschlossen. Die kostet rund DM 800,--. Wegen der Kinder. Tagegeld ist da nicht drin. Das geht jetzt noch nicht. Der Abschluss einer Rentenversicherung muss auch noch warten. Kalle ist ja erst 30, da hat er ja noch Zeit für die Alterversorgung, denkt Kalle.

Kalle denkt unternehmerisch

Arbeitslosenversicherung braucht er ja auch nicht. Als Selbstständiger kann man nicht arbeitslos werden. Er ist sein eigener Chef, da kann ihm niemand kündigen, denkt Kalle. Naja Urlaub war dieses Jahr auch nicht drin. Er hätte ja dann nichts verdient in dieser Zeit. Außerdem hat ihm sein Chef - Pardon: Auftraggeber - gesagt, dass er dann selbst einen Vertreter besorgen müsse. Den hätte Kalle ja dann auch selbst bezahlen müssen. Die Kosten wären freilich weiter angefallen. Steuer und Versicherung für den Laster, Krankenkasse, Steuerberater usw. Aber die Familie hatte ihre Existenz. Naja, das Konto war überzogen, aber Kalle war selbstständig.

Ab dem zweiten Jahr wurde es etwas schwieriger. Jetzt musste Kalle ja rund DM 1000,-- für den Kredit abzahlen. Zins und Tilgung. Naja da muss man durch, denkt Kalle, dafür gehört der Laster dann aber mir und ich bin selbstständig, denkt Kalle.

Die Ehefrau geht jetzt stundenweise putzen. Mehr geht nicht, wegen der Kinder. Das Girokonto ist noch mehr überzogen. Bei der Bank hat Kalle noch einmal DM 50.000,-- aufgenommen. Als Überbrückung. Auch im zweiten Jahr ist kein Urlaub drin. Er würde seine Tour verlieren, wenn er nicht selbst einen Vertreter einstellt. Ist ja klar, sein Chef - Pardon: Auftraggeber - muss ja die Kunden weiter bedienen. Die Pakete können ja nicht drei Wochen lang im Lager rumstehen. Also Augen zu und durch, denkt Kalle.

Kalle hat Schulden

Am Anfang des dritten Jahres meldet sich das Finanzamt. Kalle hat die Umsatzsteuer noch nicht bezahlt. Der Steuerberater will auch Geld sehen. Sonst macht er den Jahresabschluss nicht und rückt auch die Belege nicht raus, die ihm Kalle zum Verbuchen gegeben hat. Das darf er, wenn die Rechnung nicht bezahlt wird. Kalle kann nicht bezahlen. Die Steuererklärung wird nicht gemacht, das Finanzamt macht eine Schätzung. Rund DM 50.000,-- wollen die haben für die ersten zwei Jahre seiner Selbstständigkeit. Kalle hat kein Geld. Er muss die Familie ernähren, Miete bezahlen, den Sprit, Versicherung und Steuer für den LKW, das ist wichtig, sonst kann er nicht mehr fahren.

Kalle wird krank.

Er muss für zwei Wochen ins Krankenhaus. Kein Problem, er hat ja eine private Krankenversicherung. Die übernimmt die Kosten für die Krankenhausbehandlung. Aber Tagegeld hat er nicht. Die Familie ist ohne Einkommen.

Er müsste jetzt eigentlich eine Vertretung einstellen, die Kosten für den Laster, Miete, Strom usw. bezahlen. Ohne ausreichendes Tagegeld ist das nicht möglich. Sein Chef - Pardon: Auftraggeber - muss einen anderen Transportunternehmer beauftragen. Als Kalle aus dem Krankenhaus kommt, bekommt er eine kleinere Tour. Die schafft er in 30 Stunden in der Woche. Seine Tour hat nun ein anderer. Er bekommt jetzt nur noch rund DM 4000,-- im Monat. Die Kosten sind freilich die gleichen. Seine Schulden steigen. Jeden Monat. Es wird immer offensichtlicher, dass das Geld nicht reicht.

Mahnbescheide, Vollstreckungsbescheide kommen. Der Vermieter droht mit Kündigung, weil die Miete nicht bezahlt wurde. Ein Gläubiger lädt ihn zur eidesstattlichen Versicherung. Dort muss er seinen Auftraggeber angeben. Der Gläubiger macht eine Forderungspfändung.

"Das geht nicht", sagt ihm sein Chef - Pardon Auftraggeber -"Pfändungen können wir hier nicht brauchen. Ich kann Ihnen keine Aufträge mehr geben."

Jetzt sitzt Kalle da.Nach drei Jahren Selbstständigkeit hat er rund DM 250.000,-- Schulden. Er bekommt jetzt Sozialhilfe. Der LKW war sicherungsübereignet an seinen Chef - Pardon: Auftraggeber. Dort hat er nach der Verwertung des LKW noch rund DM 20000,-- zu zahlen.

Scheinselbstständigkeiten bekämpfen!

Diese Geschichte ist nicht erfunden. In den letzten Jahren haben immer mehr Unternehmen so gearbeitet, wie hier beschrieben. Eine große Zahl der"Existenzgründungen" der letzten Jahre waren in Wirklichkeit Scheinselbstständigkeiten. Kein Wunder, dass die Wirtschaftsverbände Sturm laufen gegen das am 1.1.99 in Kraft getretene"Gesetz gegen Scheinselbstständigkeit". Der Wunsch vieler Menschen, sich selbstständig zu machen, wird skrupellos ausgenutzt um Kosten zu sparen und den"Share-Holder-Value" (früher sagte man Profit) zu steigern. Diese Menschen werden jetzt von den Wirtschaftsverbänden instrumentalisiert um gegen das neue Gesetz zu polemisieren. Es ist richtig, der Weg in die"Selbstständigkeit" die"Existenzgründung" wird für viele schwerer. Doch das liegt durchaus im öffentlichen Interesse. Denn der volkswirtschaftliche Schaden der durch diese Art der Existenzvernichtung angerichtet wird, ist überhaupt nicht zu beziffern. Allein der Ausfall, den die Sozialversicherungsträger haben, geht in die Milliarden. Was wäre gewesen, wenn Kalle bis zum Rentenalter durchgehalten hätte? Er hatte keine Rentenversicherung. Die Stadt, das Sozialamt, hätte ihn dann unterhalten müssen. Privatisierung der Gewinne, Vergesellschaftung der Kosten. StaMoKap lässt grüßen.

Die Problematik ist inzwischen kleiner geworden. Das Gesetz hat Wirkung gezeigt, trotz der nachträglich eingebauten Schlupflöcher. Einige Firmen sind inzwischen dazu übergegangen ihre"Subunternehmer" wieder fest anzustellen.

* Alle Namen sind frei erfunden. Die Geschichte dagegen beruht auf wahren Begebenheiten. Ähnlichkeiten mit tatsächlich existierenden Firmen, Personen und Ereignissen sind weder beabsichtigt noch zufällig, sondern unvermeidlich.

[nach oben]

Ein kleines Rechenbeispiel:

Vor seiner"Existenzgründung" hatte Kalle ein Nettoeinkommen von knapp DM 40.000,-- pro Jahr (inkl. Weihnachts- und Urlaubsgeld). Dafür musste er knapp 11 Monate arbeiten (nach Abzug des Urlaubs), rund 40 Stunden pro Woche.

Als"Selbstständiger" hatte er Einnahmen von rund DM 84000,-- pro Jahr

Kosten:

Krankenversicherung (ohne Tagegeld) 9600,--

LKW (mit Zins und Tilgung) 30000,--

Steuerberater 9000,--

Sonstige Kosten 5000,--

Steuern 2000,--

------------------------------------------------------------------------------

55600,--

Somit verbleiben ihm als Jahreseinkommen nach seiner"Existenzgründung" noch knapp DM 18000,--. Also monatlich weniger als DM 1500,--, wenn er 12 Monate rund 50 Stunden pro Woche voll arbeitet. Jeder Tag Urlaub und jeder Tag Krankheit verringert dieses Einkommen weiter. Von diesem Einkommen wäre eigentlich auch noch eine Tagegeldversicherung zu zahlen, die so hoch ist, dass er bei Krankheit den eigenen Unterhalt, die Kosten der Firma bestreiten und zusätzlich eine Aushilfskraft bezahlen kann, die seine Vertretung übernimmt. Außerdem müsste er davon auch noch eine Altersversorgung finanzieren.

-->Hallo Dieter,

Dein Rechenbeispiel ist gar nicht so ohne.

Der Sinn wird klar wenn Du vergleichst wer wohl besser dran ist. Der der einen Apfelbaum
besitzt oder der der das Recht hat die Früchte zu ernten.

Zurück zu Deinem Beispiel. Es könnte bei dem Vergleich auch ein Zins herhalten.
Also 1000 Euro= z. B. 3%. Das für diesen Ertrag zur Verfügung stehende Kapital müßte
dann 1000x12 durch 3 % gleich 400000.- sein.

Nach dieser Rechnung wurde mal zu der Zeit als noch Vermögenssteuer erhoben wurde
der Wert einer Firma hochgerechnet. Beispiel GmbH Stammkapital 100000 DM Jahresgewinn
50000. Macht dann 50000= z.B. 3% daraus fiktiver Wert der Firma 1.6 Mio. Darauf dann
Vermögenssteuer. Das hiess damals glaub ich Stuttgarter Verfahren. Weiss der Deubel warum.

Ich hab mal bei einer Suchmaschine nachgeschaut,unten steht der Link dazu.
Wenn die Vermögenssteuer wieder eingeführt wird dann kommt der Scheiss wieder.
Damals waren die Zinsen höher es wurde mit 10% gerechnet. Der Wert fiel damit niedriger
aus. Heute bei den niederigen Zinsen wird daraus ein Riesenhebel. Das gibt glockenhelle
Schläge.

Das war aber damals schon umstritten. Aber der Finanzverwaltung war das egal.

Gessler lässt grüssen, Siehst Du den Hut dort auf der Stange?

beste Grüße

le chat


>Kommen wir jetzt zu den fiktiven Rechenbeispielen:
>Beispiel 1 ein arbeitsloser Jugendlicher 20 Jahre
>Geldvermögen = 0
>Immobilien = 0
>Schulden (fiktiv) = 10.000
>Recht auf Sozialhilfe/Wohngeld/Krankenkasse, etc. nach heutigem Recht (Werte geschätzt)
>45 Jahre x 12 Monate x 1000 Euro = 540.000 Euro (Abzinsung nicht berücksichtigt)
>Der Jugendliche hätte also ein Vermögen von 530.000 Euro. Würde er kurz darauf eine gut bezahlte Arbeit bekommen und somit keinerlei Anspruch auf Sozialhilfe, würde sein Vermögen aufgrund des Wegfalls der Forderung gegenüber der Allgemeinheit, zusammenfallen, bzw. erst wieder aufleben wenn er wieder arbeitslos würde.
>Gruß Dieter
<ul> ~ Stuttgarter Verfahren</ul>

-->da bin ich doch ein wenig überrascht über die zahlreichen Kommentare. Ich vermutete, das Thema würde totgeschwiegen.

Ich hatte es gebracht, da ich davon ausgehe, daß noch dieses Jahr, spätestens nächstes die Vermögensteuer-Debatte wieder voll entfachen wird und wollte damit zweierlei aufzeigen.
1. das ein absolut notwendiger Freibetrag in Höhe der max. Sozialhilfeansprüche bestehen muß (bei 4Pers.-Haushalt = ca. 2-3 MIll Euro), da sonst kaum Verfassungs-Chancen, es sei denn die Sozialleistungen würden rigoros zusammengestrichen.
2. man auch über die Sozialbindung von Eigentum und Vermögen nachdenken muß. Jedem ist die Sozialbindung von Grundvermögen oder Betriebsvermögen, etc. bewußt, aber wo ist die Sozialbindung von Forderungen an die Gesellschaft, seitens Sozialhilfeempfängern, Beamten, Politikern aber auch von Kapitalvermögen?
Welche Sozialbindung hat Arbeitslosenhilfe oder Arbeitslosengeld, zumindest der Teil, der nicht von den Arbeitnehmern bezahlt wird sondern von Unternehmern oder der Allgemeinheit?

Solange unsere Gesellschaft diese Punkte nicht befriedigend klärt, werden diejenigen die arbeiten (Arbeitnehmer, Unternehmer, Freiberufler) sich bestraft fühlen, und"ihre innere Kündigung" gegenüber der Gesellschaft vorantreiben.

Gruß Dieter

--> Hallo Dieter!

Dein Posting und deine Rechenbeispiele finde ich interessant wenngleich ich nicht allem zustimmen kann.

Leider hört man allzu oft in Deutschland, daß es <font color="#FF0000">"DEN SOZIALHILFEEMPFÄNGERN"</font> zu gut ginge. Ich gebe zu, daß ich diese Einstellung auch mal hatte und für diejenigen die viel arbeiten, sich lange weitergebildet haben, Samstags und Sonntags schuften und immer weniger"rausbekommen" mag dieses Argument für großen Ärger sorgen aber sehen wir es doch auch mal anders.

Wenn ich mit meinem Vater Euklid manchmal lautstark diskutiere vertrete ich immer folgende Meinung:

Es ist nicht der Sozialhilfeempfänger oder der Arbeitslose der ZUVIEL bekommt. Nein, meiner Meinung nach bekommt derjenige der arbeitet zuwenig bzw. zuviel abgezogen. Ob es am niedrigen Lohn liegt oder an den zu hohen Belastungen seitens der Staates sei mal ganz dahingestellt und mag ich zumindest hier mal offen lassen.

Oft höre ich folgende Argumente

1. Laßt die Sozialhilfeempfänger doch irgendwas arbeiten

Gegenargumente meinerseits:
a) Die Leute haben nicht die Qualifikation
b) Mehr Arbeit wird dadurch auch nicht geschaffen. Ganz im Gegenteil besteht die große Gefahr, daß dadurch vielen anderen die Arbeit weggenommen wird oder viele auf die Idee kommen könnten so manche Hilfsarbeit durch BILLIGE Sozialhilfeempfänger machen zu lassen.

Folge: Diejenigen die heute Hilfsarbeiten machen (seien es Jugendliche die sich was dazuverdienen wollen zum Taschengeld, seien es Studenten oder wer auch immer) werden die Verlierer sein da der Markt für Hilfsarbeiten durch die vielen Sozialhilfeempfänger die sich dann gezwungenermaßen anbieten wenn man ihnen teilweise die Leistungen streicht aus den Fugen gerät weil das Angebot an Arbeitskräften steigt. Tendenziell wird das den Lohn gewaltig nach unten drücken.

Dann hört man häufig das Argument, daß man die Sozialhilfeempfänger auch in Arbeiten beschäftigen kann bei denen es eigentlich keine Konkurrenz durch Gewerbebetriebe etc. gibt. Beispielsweise sollte man diese Leute"den Müll auf unseren Straßen wegräumen lassen" oder sie sollten sich anbieten um den Garten zu machen oder irgendwelche Arbeiten die sonst sich keiner leisten könnte.

Das erachte ich auch für falsch. Es kann nicht sein, daß man Leute arbeiten läßt nur damit sie arbeiten... Was bringt so etwas volkswirtschaftlich? Nichts! Es führt allerhöchstens dazu, daß viele Arbeitnehmer die sich ja zurecht aufregen, daß ihnen zuviel genommen wird gegenüber den Sozialhilfeempfängern wieder besser dastehen dadurch, daß diese weiter regelrecht nach unten"gedrückt" werden.

Folge(n): Die einen beschäftigen die Sozialhilfeempfänger dann für nen Apfel und ein Ei (für den Billiglohn schlechthin, sagen wir 3 Euro die Stunde) damit der ihnen den Garten rupft oder Unkraut jätet um es mal etwas überspitzt zu sagen. Und die die Sozialhilfeempfänger sind müssens ja machen da sie gezwungen wären wenn man die Sozialhilfe radikal kürzen würden das die Leute nicht mal mehr eine ausreichende Grundversorgung an Lebensmitteln und ein Dach überm Kopf hätten. Es würden sich amerikanische Verhältnisse einstellen.

--> Die Gesellschaft würde sich radikalisieren (ein mahnendes Beispiel möge hier der 2. Weltkrieg und dessen Entstehungsgeschichte sein. (Stichworte: Depression, Weltwirtschaftskrise, Arbeitslosigkeit, zunehmende Verelendung und zunehmende Unterschiede zwischen Arm und Reich,...)
--> Die Gesellschaft würde sich weiter in Arm und Reich unterteilen. Die Schere würde sich weiter öffnen. In Amerika sehen wir in Manhattan die glitzernden Bürotürme und ein paar Kilometer entfernt die Slums von Harlem. In Amerika gibt es eine große"obere Akademiker-Mittelschicht" die große Häuser hat und große Schlitten fährt aber genauso eine riesige Armenschicht (v.a. Schwarze) die ausgebeutet werden weil sie keine gute Bildung besitzen und die Chancen auf eine gute Bildung oft gar nicht haben und die teilweise zwei Jobs für 3 US-Doller die Stunde annehmen müssen und angesichts des"Hire & Fire" rudern müssen wie die Dummen. Kann dies das Ziel sein? Ich meine NEIN!

--> Die Kriminalität würde drastisch ansteigen

-->...

Um auf den Punkt zu kommen.

Das die Sozialhilfeempfänger im Geld schwimmen oder das es ihnen toll geht ist eine Mär. Diejenigen die Sozialhilfe kassieren und nebenbei schwarz arbeiten... Denen mag es gut gehen. Oder Leute die aufs Amt gehen und Kohle kassieren während sie mit einem Lebenspartner zusammen sind (aber eben nicht verheiratet) der noch verdient. Denen vielleicht auch. Aber alle diese Dinge sind gesetzeswidrig und illegal. Wir können nicht die Sozialhilfe deshalb weiter runterstreichen weil wir einfach mal davon ausgehen, daß viel beschissen wird. Es muß was getan werden, daß nicht mehr derart beschissen und betrogen wird.

Kurzum: Wir können einem Sozialhilfeempfänger nicht pauschal 150 Euro monatlich als Schwarzarbeitseinkommen hinzuaddieren weil es vielleicht ein errechneter statistischer Durchschnitt ist weil manche sich haufenweise nebenbei und illegal Geld hinzuverdienen und trotzdem Sozialhilfe vom Amt holen.

Gleichwohl habe ich Verständnis für diejenigen die in diesem Land, dieser BRD, viel arbeiten, selbständig sind, Risiken eingehen um Geschäftsideen zu verwirklichen und damit dieses Land voranzubringen, sich engagieren und trotzdem nicht viel mehr haben als andere die jeden Tag bis elf Uhr schlafen und dann mal langsam daran denken vielleicht aufzustehen.

M.E. muß man hier immer differenzieren. Es gibt sicherlich Leute mit dieser sog."Null-Bock-Auf-Arbeit-Mentalität". Aber es gibt unter den Arbeitslosen eben auch viele - wenn nicht gar die Mehrheit - die eigentlich ordentliche, soziale, hilfsbereite und engagierte, ausgebildete Menschen sind aber dennoch eben arbeitslos wurden.

Wir sind alle NUR MENSCHEN. Menschen sind mal labiler, mal widerstandsfähiger. Die einen haut es relativ leicht aus der Bahn wenn sie arbeitslos werden, andere sind vielleicht sehr robust. Wir leben in einer sehr schnell-lebigen Zeit in der die Trends häufig wechseln, man sich häufig anpassen muß, ständig sich weiterbilden muß, der technische Fortschritt mehr und mehr"manuelle" Arbeitsplätze vernichtet und vornehmlich Arbeitsplätze schafft die viel mehr mit Denkarbeit zu tun haben denn mit körperlicher Arbeit. Nicht alle Menschen sind diesen Veränderungen gewachsen.

M.E. kommt auf die gesamte Welt und auf alle Industriestaaten durch den technischen Fortschritt ein großes Problem zu.

Früher gab es viele Schweißer in den Autokonzernen. Heute laufen die Autos über riesige Fertigungsstraßen bei denen nur noch einige wenige recht hoch qualifizierte Menschen den Produktionsprozeß kontrollieren. Viel manuelle Arbeit ist bereits durch den technischen Fortschritt weggefallen und dieser Trend wird anhalten. Ich befürchte, daß durch Computer, Maschinen, Roboter usw. auch in Zukunft viele, viele Arbeitsplätze wegfallen. Und dies sind vor allem Arbeitsplätze bei denen Kraft oder körperliche Arbeit gefragt ist. Entstehen werden mehr und mehr Dienstleistungsberufe.

Dieser Trend ist bekannt. Der sekundäre Sektor in unserer Wirtschaft nimmt immer mehr in seiner Bedeutung ab. Der primäre Sektor ist durch Traktoren, moderne Düngemittel nahezu bedeutungslos geworden. Waren früher die Arbeiter für das Ernten auf dem Feld/Acker nachgefragt auf dem Arbeitsmarkt so sind es heute diejenigen die moderne Traktoren entwickeln, konstruieren und diejenigen die die Maschinen entwickeln welche die Traktoren dann selbst herstellen.

Geht man davon aus, daß die menschliche Intelligenz nach einer gaußschen Normalverteilung verteilt ist und betrachtet man die Evolutionsgeschichte dann ist klar, daß in 100, 200 oder auch 300 oder 400 Jahren der Mensch nicht viel intelligenter werden wird. Dieser Evolutionsprozeß würde zehntausende Jahre in Anspruch nehmen. Da die Anforderungen in der Arbeitswelt immer größer und größer werden müssen in Zukunft zwangsläufig immer mehr Menschen auf der Strecke bleiben.

Das ist die Angst die viele junge Menschen heute haben wenn sie an die Zukunft denken. Man kann nicht von jedem erwarten, daß er sich an die veränderten Bedingungen anpasst. Nicht jeder kann es von seinen Fähigkeiten her. Aber was macht man mit den immer mehr werdenden Menschen die eben auf diese Art und Weise auf der Strecke bleiben werden. Soll man ihnen Billig oder Billigsarbeiten oder Hilfsarbeiten übertragen? Das kann man ne Zeit lang machen aber wenn es irgendwann immer mehr und mehr werden die"durch das Raster" fallen weil sie die Fähigkeiten oder die Intelligenz und ähnliches einfach nicht mitbringen um in dieser sich verändernden Welt zu bestehen dann kommt irgendwann ein Punkt an dem das alles nicht mehr funktionieren kann. Wenn es mal 20 bis 25% in einer Gesellschaft sind die einfach nicht mehr die Qualifikationen haben um beschäftigt zu werden oder endgültig wegrationalisiert wurden dann ist das ein Problem für die GANZE GESELLSCHAFT.

Vor allem auch der Siegeszug der Personal Computer ist doch ein perfektes Beispiel für die Katastrophe die sich anzubahnen scheint. Internet, eMail, MP3s alles wunderbare Sachen die man mit so einem Computer machen kann.

Aber wozu hat der PC noch geführt. Moderne Textverarbeitung führt dazu, daß viele in sekundenschnelle abgespeichert werden kann und bei Bedarf wiederverwendet werden kann (früher mußte man es neu schreiben). Früher suchte man Geschäftsbriefe in Ordnern oder Rechnungen. Heute ruft man sie am PC ab.

--> Folge: Die Produktivität steigt (--> Es wird immer mehr von einem einzelnen verlangt). Damit man aber so produktiv sein kann muß man auch immer mehr Fähigkeiten haben.

--> Folge: Alles wird hektischer, schnell-lebiger,...

Es gibt sooooooo viele Beispiele bei denen offensichtlich wird wie der technische Fortschritt vor allem Arbeitsplätze die etwas mit körperlicher Arbeit zu tun haben regelrecht"vernichtet" hat. Es ist wahr, daß die Technik auch neue Arbeitsplätze schafft (IT-Bereich, Programmierung, Webseitengestaltung) aber das sind eben alles Arbeitsplätze die tendenziell immer höhere Anforderungen haben als diejenigen die wegfallen.

---> AUF DAUER WIRD DAS NICHT GUT GEHEN!! Dieses Problem wird weltweit existieren.

Auf der anderen Seite sind Unternehmen auch wiederum gezwungen die neueren Techniker einzusetzen und werden dies auch tun denn nur dadurch bleiben sie oft konkurrenzfähig. Maschinen sind oft billiger als Menschen, streiken nicht, murren nicht, schaffen auch mal 20 Stunden oder mehr was Menschen nicht leisten können.

Ich frage mich manchmal: Wo soll das alles hinführen?

Zugleich haben nahezu alle Gesellschaften der Industriestaaten ein demographisches Problem. Das Rentenproblem wird auch nur schwer lösbar sein. Wie soll es denn finanzierbar sein wenn zwei Rentner auf einen Arbeitnehmer kommen und zugleich in der Gesellschaft viele einmal nicht mehr beschäftigt werden können da sie in der modernen Welt nicht mithalten können oder weil deren mögliche Jobs wegrationalisiert wurden.

Es ist nur allzu einfach wenn man heute von all den Arbeitslosen fordert sie sollen sich weiterbilden, einen anderen Beruf machen, usw. weil es einfach nicht alle können. Viele bleiben auf der Strecke. Das schlimme ist aber vor allem, daß diese Menschen auf der Strecke bleiben obwohl sie alles WAS SIE SELBST KÃ-NNEN versuchen.

Um den Kreis zu schließen möchte ich noch mal an den Anfang des Postings zurückkehren. Ich weiß nicht ob dieses sich mehr und mehr ja anbahnende Problem überhaupt so einfach lösbar ist oder ob es auf Dauer überhaupt lösbar sein wird. Wir müssen das Beste versuchen. Das Problem ist aber im Momemt m.E. derart komplex, daß ich selbst keine Lösung finde wenn ich zehn, zwanzig, dreißig Jahre weiter gehe.

Vor allem das weiter oben erwähnte Problem des technischen Fortschritts und dessen Auswirkungen auf die Gesellschaften der Staaten in aller Welt und auch die demographischen Probleme sind nahezu unlösbar wenn wir nicht von unserem derzeitigen Lebensstandard nach unten abweichen wollen.

M.E. steht für viele unweigerlich die bittere Warheit bevor und die wird sein, daß es BERGAB geht. Es ging lange bergauf und es wäre auch allzu naiv gewesen wenn wir geglaubt hätten es könne ewig so weitergehen. Bereits seit Jahren geht es doch - wenn wir ehrlich sind - nach unten. Der Staat kürzt schon seit Jahren seine Leistungen, erhöht schon seit Jahren die Sozialabgaben oder Steuern. Auch die Arbeitslosigkeit steigt seit Jahren, gar Jahrzehnten, das Wirtschaftswachstum wird auch immer geringer. Sicher gab und gibt es mal hier und mal da für ein paar Jahre einige Ausreißer aber wenn man die Trends betrachtet sieht man wo es hingeht. Betrachtet man die Arbeitslosigkeit ab einer Zeit ab der es wirklich auch Sinn macht (nachdem die meisten Kriegsschäden weggeräumt waren und die Gesellschaft wenigstens wieder genug zu Essen hatte und ein Dach über dem Kopf) so stellt man fest, daß unser Wohlstand mit mehr und mehr Arbeitslosigkeit einherging. Mehr und mehr Menschen bleiben tendenziell gesehen auf der Strecke. Und dieser Zustand existiert seit einigen Jahrzehnten. Und so kann es nicht weitergehen.

<font color="#FF0000">Wir klammern uns doch schon seit Jahren durch eine steigende Staatsverschuldung (de facto Verschiebung von Zahlungsverpflichtungen in die Zukunft) an einen Wohlstand den wir uns eigentlich doch gar nicht mehr leisten könnten</font>. Doch menschlich gesehen ist es ja nur allzu verständlich das keiner es wagt den Menschen die Wahrheit zu sagen denn wer will das schon machen.

Auch wenn wir Sonderbelastungen wie die deutsche Einheit oder irgendwelche Schuldenerlasse an andere Staaten mal herausnehmen die ja so oft der einzige Hauptgrund für die Misere sein sollen oder dafür herhalten müssen kommt das was kommen muß bzw. wäre das gekommen was kommen muß. Auch die USA (ohne Wiedervereinigung) oder Japan sind verschuldet, auch Frankreich hat Schulden, auch Italien und all die anderen Industriestaaten. Die einen sind schon etwas weiter unten die anderen noch nicht ganz so tief in der Misere. Aber das alle mehr oder weniger auf PUMP leben und noch an einem Wohlstand festhalten der eigentlich nicht mehr finanzierbar ist ist offensichtlich.

Alleine die Tatsache, daß die einen Mensche fauler, die anderen fleißiger, die einen skurpellos die anderen total ehrlich sind, die einen neidisch, die anderen weniger neidisch sind und manche Menschen typische Jetzt-Konsumenten und die anderen Vorsorger-Typen sind usw. führt dazu, daß selbst wenn wir mal theoretisch davon ausgingen, daß alle Menschen mit dem gleichen Vermögen und Einkommen in einem neu geschaffenen System beginnen, daß es im Laufe der Zeit zu einer Vermögens- und Einkommenskonzentration kommen wird. Denn so lange Geld Zins erwirtschaftet ohne das man dafür einen Finger krumm machen muß werden andere wiederum für diesen Zins arbeiten müssen.

Bevor ich zuweit abweiche möchte ich mehrere Dinge festhalten.

1. Es ist richtig, daß heute Leistung oft nicht mehr belohnt wird. Selbständige, Arbeitnehmer und Freiberufler schuften oft sehr hart aber haben kaumf mehr als andere die weniger schuften.
2. Die Kritik ist berechtigt. Nur...Wie sollen wir es ändern? M.E. liegt es nicht an den Sozialhilfen oder dem Arbeitslosengeld das zu hoch ist, sondern daran, daß denen die selbst noch was erwirtschaften durch ihre Arbeit und ihren Einsatz zu viel abgenommen bekommen.
3. Von denen die kaum was haben können wir kaum noch mehr wegnehmen. Was will man einem Sozialhilfeempfänger denn noch groß wegnehmen wenn wir mal davon ausgehen, daß dieser nicht schwarz nebenher arbeitet? Will man ihn zur Arbeit verpflichten? Was soll das bringen? Mehr Arbeit gibt es dadurch auch nicht. Er macht allerhöchstens Arbeiten die vorher so und so nicht nachgefragt wurden oder weniger wichtig sind denn die machen andere vorher auch schon. Außerdem würde sich dieser Teil der Gesellschaft teilweise radikalisieren und die Kriminalität würde vermutlich stark ansteigen.
4. M.E. wird der persönliche Wohlstand in fast der gesamten Gesellschaft quer durch alle Schichten (Arbeiter, Selbständige, Sozialhilfeempfänger, Arbeitslose, Studenten, Rentner,...) sinken. Nur dadurch, daß wir"alle" nach unten rutschen wird die Radikalisierung nicht so stark ausfallen (weniger Neid zwischen den Schichten) und auch eine stärkere Einsicht herrschen als es sonst der Fall wäre. Unter persönlichem Wohlstand verstehe ich u.a. den Wohnraumbedarf pro Einwohner, die Anzahl der Autos pro Haushalt, die Anzahl der Fernseher pro Haushalt, die Freizeitaktivitäten (Urlaube, Kurzreisen, Kino, Disco, Schwimmbad, Restaurant, Cafe,...), Vermögen aller Art,...
--> Vieles an was wir uns gewöhnt haben und heute als selbstverstänlich ansehen wird vielleicht schon bald nicht mehr unbedingt selbstverständlich sein.
5. Der technische Fortschritt wird m.E. zu einem gravierenden Problem für den Arbeitsmarkt und die Menschen. Nicht alle können mithalten. Ganz im Genteil. Ein großer Teil zukünftiger Gesellschaften ist den Anforderungen nicht gewachsen. Ich stelle die Frage einfach mal in dem Raum: Wird man dieses Problem lösen können? Wie?
6. Das demographische Problem (Rentenproblem) wird stärker und stärker.
7. Die erwähnten Probleme in Punkt 5 und 6 die uns in Zukunft erwarten bleiben auch dann bestehen wenn wir eine Währungsreform machen oder andere Tricks anwenden wollen wie"Schulen weginflationieren" o.ä.
8. Die sog."1. Welt" lebt schon seit Jahren und Jahrzehnten auf Schuldentürmen. Wir halten künstlich einen Wohlstand den wir uns eigentlich schon lange(!) nicht mehr leisten können.
9. Die Arbeitslosigkeit ist ein guter Indikator dafür, daß immer mehr Menschen auf der Strecke bleiben. Lange schon sind es nicht mehr nur Menschen die eine"Null-Bock"-Mentalität vertreten. Es werden immer mehr auch Menschen von Arbeitslosigkeit getroffen die engagiert und fleißig sind. Diese Menschen sind frustriert, können am gesellschaftlichen Leben nur noch bedingt teil haben, manche kommen wieder ins Arbeitsleben zurück, andere geben ganz auf und geben sich gar auf.

---> SO KANN ES NICHT WEITER GEHEN!!! Aber ich weiß auch keine Lösung wie einige der oben erwähnten Probleme in der Zukunft lösbar sind.

Der Trend wird auch in Zukunft sein, daß der Staat nur von denen holen kann die noch mehr haben als der immer breiter werdende Sockel von Arbeitslosen und Sozialhilfeemfpängern. Die Mittelschicht wird mehr und mehr ausgedünnt. Immer mehr Menschen der Mittelschicht werden sich meiner Meinung nach in Richtung"untere Mittelschicht" und Unterschicht bewegen. Außerdem wird auch insgesamt das"gesamte Niveau" des Wohlstands sowohl bei den unteren Schichten als auch mittleren Schichten sinken.

1. Die Oberschicht bleibt bestehen
2. In Unter- und Mittelschicht wird sich das Wohlstandsniveau tendenziell angleichen aber es wird weiterhin noch Unterschiede geben.
3. Das absolute Wohlstandssiveau zumindest in der Unter- und Mittelschicht wird sinken!

Viele Grüße
Sascha

-->Hi,

Dieters höchst interessantes Exempel läuft auf Frage hinaus, ob absolut gesicherte, weil gesetzliche Ansprüche auf Einkommen (und sei es noch so gering) genauso ein Vermögen darstellen wie nicht gesicherte, weil nur über Markt- und ergo nicht Zwangsprozesse erzielbare Einkommen.

Nun gibt es zwei Möglichkeiten, die Vermögensteuer zu erheben: Entweder nach dem Vermögen, das dann allerdings einen Ertrag (Einkommen) abwerfen muss, weil es sonst keine Vermögensteuer, sondern eine Konfiskation (Enteignung) von Vermögensteilen wäre. Oder als Konfiskation direkt.

Das GG lässt Enteignungen bekanntlich zu, aber nur gegen entsprechende Entschädigung, was in diesem Fall also keinen Sinn macht.

Also muss das Vermögen nach jeweils tatsächlichem (nicht fiktivem) Ertragswert ermittelt werden. Was würde passieren?

Bei Vermögen, deren Ertragswert ("Kapital") zu Einkommen führt, die oberhalb der gesetzlich erlaubten Untergrenze liegt, wäre die Besteuerung möglich. Da sie allerdings auch (neben Beamten usw.) Sozialhilfeempfänger treffen würde (deren"Daseinskapital" bei langjähriger, im Extremfall lebenslang garantierter Bezugsdauer beim heutigen Nettozinsniveau mindestens die von Dieter vermuteten 0,5 Mio € ausmachen dürfte), würden diese die Steuer natürlich ersetzt bekommen, da sie bei deren Zahlung (z.B. 1 % von 0,5 Mio = 5.000) dazu logischerweise nicht in der Lage wären.

Dieser Ersatz (bzw. Verzicht auf Besteuerung) würde sich nach oben fortsetzen, solange bis die 1 % VermSt nicht zu einem Nachsteuer-Zustand (Einkommen) führt, der dem Minimum des Sozialhilfesatzes entspricht.

Völlig klar wird dies bei einer Pro-Kopfsteuer, die erst greifen könnte, wenn Einkommen minus Kopfsteuer > gesetzlich garantiertes Minimum der Sozialhilfe.

Im übrigen sollte daran erinnert werden, dass

a) die Vermögensteuer aufgrund des Konstrukts von juristischen und natürlichen Personen als Besteuerungsobjekte automatisch zu Doppel- und Mehrfachbesteuerungen führt;

b) bestimmte juristische Personen (Körperschaften des öffentlichen Rechts) unbesteuert bleiben, was der Verfassung widerspricht, da ein Vermögen (staatliches Grundstück) selbst nicht vom anderen Vermögen (privates Grundstück) zu unterscheiden ist, aber das Vermögen selbst, nicht aber der Eigentümer desselben Besteuerungsgrundlage ist;

c) das BVerfG aus gutem Grund die VermSt gekippt hat (Halbteilung usw.).

Wer die VermSt wieder einführen will, sollte dann klipp und klar sagen, worauf er hinauswill: auf Konfiskation ohne Entschädigung.

Das muss er dann auch per GG-Änderung (2/3-Mehrheit) durchziehen. Die erste danach folgende Verfassungsklage würde sich dann gegen die mit gesetzlichem Anspruch auf Einkommen richten.

Gruß!