Altes Elliott-Wellen-Forum - Finanzpolitik: Grüne planen offenbar massiven Subventionsabbau

Sascha

27.05.2003, 17:53

Finanzpolitik: Grüne planen offenbar massiven Subventionsabbau

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-->FINANZPOLITIK

Grüne planen offenbar massiven Subventionsabbau

Die Grünen wollen angeblich schon im nächsten Jahr Subventionen in Höhe von sechs Milliarden Euro einsparen. Einschnitte soll es vor allem bei der Eigenheimzulage, der Entfernungspauschale und dem Luftverkehr geben.

Berlin - In einer Liste, die der Nachrichtenagentur Reuters vorliegt, plädieren die Grünen-Fraktionschefinnen Krista Sager und Katrin Göring-Eckardt aus strategischen Gründen für einen Subventionsabbau, der statt auf die Rasenmähermethode auf bestimmte Schwerpunkte setze.
Vor allem umweltschädliche Subventionen sollten gekürzt werden. Man sei aber auch für Vorschläge offen, mit denen die Finanzhilfen pauschal reduziert werden könnten. Kurzfristig seien Kürzungen bei der Eigenheimzulage für Neubauten und bei der Entfernungspauschale für den Arbeitsweg möglich, heißt es. Zudem sollen die Mehrwertsteuerbefreiung im grenzüberschreitenden Flugverkehr und die Steuerbegünstigung für Agrardiesel abgebaut werden. Für das Haushaltsjahr 2004 seien dadurch Einsparungen in Höhe von vier bis sechs Milliarden Euro möglich. Eine Nutzung des Geldes zur Verringerung der Neuverschuldung in 2003 wird in dem Plan abgelehnt.

Sparpotenzial von bis zu 15 Milliarden Euro jährlich

Mittelfristig sehen die Grünen bei den Subventionen ein Einsparpotenzial von jährlich zehn bis 15 Milliarden Euro. Dazu sollen auch die Förderung des Steinkohleabbaus und die Sonderregelungen bei der Ã-kosteuer abgebaut sowie Eigenheimzulage und Entfernungspauschale weiter verringert werden. Die Vorschläge wurden von Sager und Göring-Eckardt sowie ihrem für Ã-kologie zuständigen Stellvertreter Reinhard Loske und dem Finanzexperten Fritz Kuhn entwickelt. Der Parteirat der Grünen werde sich am Montag damit befassen, hieß es.

Derzeit werden unter Leitung der Ministerpräsidenten Hessens und Nordrhein-Westfalens, Roland Koch (CDU) und Peer Steinbrück (SPD), Vorschläge für einen pauschalen Abbau nach der so genannten Rasenmähermethode erarbeitet. Die Länderchefs streben einen Abbau der Subventionen von zehn Prozent in drei Jahren an.

Sie stehen jedoch mit ihrer Arbeit noch am Anfang, weshalb noch nicht klar ist, was sie unter dem Begriff Subventionen fassen wollen und welches Einsparvolumen sich daraus ergibt. Auch in der Union gibt es bereits massive Widerstände gegen eine Kürzung nach der Rasenmähermethode.

[b] Quelle: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,250550,00.html, Spiegel-Online, 27.05.2003

Wassermann

27.05.2003, 18:06

@ Sascha

Subventionsabbau Lexikon Politikerdeutsch

-->>FINANZPOLITIK
>Grüne planen offenbar massiven Subventionsabbau
>Die Grünen wollen angeblich schon im nächsten Jahr Subventionen in Höhe von sechs Milliarden Euro einsparen. Einschnitte soll es vor allem bei der Eigenheimzulage, der Entfernungspauschale und dem Luftverkehr geben.

Subventionen, zweckgebundene Geld- (Finanzhilfen, zinsgünstige Kredite) oder geldwerte Leistungen (z. B. Steuervergünstigungen) öffentlicher Körperschaften an Unternehmen oder Wirtschaftszweige.

Quelle:
Der Brockhaus in einem Band. 9., vollständig überarbeitete und aktualisierte Auflage. Mannheim: Bibliographisches Institut & F.A. Brockhaus 2002. Unsere Online-Ausgabe enthält aktualisierte Artikel aus der Brockhaus-Redaktion.

© Bibliographisches Institut F. A. Brockhaus AG, Mannheim

Ist ja toll. Welches Unternehmen kriegt Eigenheimzulage? Oder Fahrtkostenerstattung. Die offizielle Sprachregelung das Subvention anscheinend ausschliesslich nicht gerupftes Arbeitseinkommen ist ist wohl eine sozial gerechte Schöpfung des 21. Jahrhunderts

-roland

Wassermann

27.05.2003, 18:06

@ Sascha

Subventionsabbau Lexikon Politikerdeutsch

Euklid

27.05.2003, 18:18

@ Sascha

Re: Finanzpolitik: Grüne planen offenbar massiven Subventionsabbau

-->Die Kerle haben etwas am Seier.
Sie wollen die Entfernungspauschale kürzen wobei sie die Anforderungen an die Arbeitslosen bei der Entfernung hochgetrieben haben.
Die Entfernungspauschale in ihrer alten Form war eh schon zuwenig und nicht mehr zeitgerecht.
Die Entfernungspauschale ist keine Good-Will Aktion sondern das sind Werbungskosten.
Derjenige der arbeiten soll muß das Geld erstmal locker machen um arbeiten zu können.
Das ist die moderne Variante um Arbeitslosengelder einzusparen;-)))
Beispiel:
50 km einfache Wegstrecke mit schlechter oder unmöglicher Bahnverbindung
100km mal 21 Tage sind 2100 km.
Die billigste Kiste kann man heute gerade noch für ca 30 Cent je gefahrenen Kilometer ansetzen.
Das ergibt Kosten die um 630 Euro im Monat liegen.
Der Mann nimmt einen Job mit 1000 Euro netto an.(Und das ist heute eine ganze Menge)
Da er arbeitet bleibt ihm noch 370 Euro für einen Monat an Arbeit übrig.Das ist weniger als die Sozialhilfe und wäre in der Tat eine Riesenschweinerei.Jetzt braucht man bei Verweigerung nur noch mit voller Streichung der Sozialhilfe drohen bei Ablehnung der Arbeit und der Mann wäre gezwungen für 370 Euro im Monat zu arbeiten.

Sie stellen echte Kosten beim Normalbürger als Subvention dar (verfassungswidrig weil Werbungskosten) obwohl sie sich selbst dicke und fette steuerfreie Diäten gönnen bei denen noch nicht mal Belege auf den Tisch müssen.

Aber warum noch aufregen;-)))
Es gibt nichts mehr aufzuregen.Es gilt das Gesetz des Handelns.

Gruß EUKLID

Nachfrager 27.05.2003, 18:46 @ Sascha	Jeden Tag eine neue Steuererhöhungs-Sau durchs Dorf...
	-->...so ist's richtig, immer druff! Das gibt genau die richtigen Impulse für unser Land. Wenn ich dieses grüne Pack schon sehe: den Arsch im Trockenen, von Wirtschaft keine Ahnung, Wein saufen, Wasser predigen und auch noch das Mäntelchen"Umweltschutz" vor den erigierten Steuereinsaugrüssel halten. Deutschland haben fertig, fertig, fertig!

Baldur der Ketzer 27.05.2003, 18:52 @ Nachfrager	früher assoziierte man Dtl. mit dt. Schäferhund, heute mit Affenpinschern.....
	--> >Deutschland haben fertig, fertig, fertig!

Nachfrager 27.05.2003, 18:57 @ Baldur der Ketzer	Oder mit einer leergemolkenen Kuh, an der die Melkmaschine heissläuft (kT)
	-->

Miesespeter

27.05.2003, 19:42

@ Sascha

Gruene wissen nicht einmal, was eine Subvention ist!!

-->>Vor allem umweltschädliche Subventionen sollten gekürzt werden. Man sei aber auch für Vorschläge offen, mit denen die Finanzhilfen pauschal reduziert werden könnten. Kurzfristig seien Kürzungen bei der Eigenheimzulage für Neubauten und bei der Entfernungspauschale für den Arbeitsweg möglich, heißt es. Zudem sollen die Mehrwertsteuerbefreiung im grenzüberschreitenden Flugverkehr und die Steuerbegünstigung für Agrardiesel abgebaut werden. Für das Haushaltsjahr 2004 seien dadurch Einsparungen in Höhe von vier bis sechs Milliarden Euro möglich. Eine Nutzung des Geldes zur Verringerung der Neuverschuldung in 2003 wird in dem Plan abgelehnt.
>Sparpotenzial von bis zu 15 Milliarden Euro jährlich

Dieses Lehrer- und Pfarrergesindel kann nicht mal zwischen einer Subvention und einer Steuererleichterung unterscheiden. Wenn jemand nicht ans Maximale ausgequetscht wird, ist das in deren Denken ein Subvention.[img][/img]

Also hier noch mal zum Mitschreiben:

Eine Subvention liegt vor, wenn Steuergelder - von anderen Leuten bezahlt - zur Foerderung (meist unwirtschaftlicher) Unternehmungen ausgezahlt werden.

Eine Subvention liegt nicht vor, wenn jemandem gestattet wird, ein wenig von seinem eigenen Geld zu behalten.

Eine Subvention liegt ebenfalls vor, wenn Buerger gezwungen werden, unfaehige Buerokratenhirne mit ihren Steuergelder ein Leben in Saus und Braus zu finanzieren, anstatt diese verhungern zu lassen.

nasowas

27.05.2003, 20:04

@ Miesespeter

Auch Eichel weiß dies nicht

-->nicht nur die Grünen können dies nicht unterscheiden.
Auch unser Hans Eichel, meinte einst, man müsse den Landwirten die subventionierten Dieselpreise streichen. Das in der Landwirtschaft subventioniert wird, ist keine Frage, aber bei den Dieselpreisen hatten Landwirte lediglich einen verringerten Steuersatz, um nicht ganz so große Wettbewerbsnachteile zu ihren französischen Kollegen zu haben. Die französischen Bauern dürfen nämlich ihre Träcker mit Heizöl betanken. Aber ein krankes Hirn sieht in einem tieferen Steuersatz ja bekanntlich eine Subvention. Irgendwann dürfen die Bürger wohl damit rechnen, dass auch die tieferen MwSt-Sätze auf Lebensmittel gestrichen werden. Mit welcher Frechheit nimmt sich der Deutsche-Sepp auch heraus, dass sein Fressen mit einer subventionierten MwSt belegt wird? Außerdem läßt es sich auch besser rechnen, wenn alle Produkte die gleiche MwSt haben. Am besten gleich auf 20%, dass kann dann jeder Trotel im Kopf ausrechen.

>>Vor allem umweltschädliche Subventionen sollten gekürzt werden. Man sei aber auch für Vorschläge offen, mit denen die Finanzhilfen pauschal reduziert werden könnten. Kurzfristig seien Kürzungen bei der Eigenheimzulage für Neubauten und bei der Entfernungspauschale für den Arbeitsweg möglich, heißt es. Zudem sollen die Mehrwertsteuerbefreiung im grenzüberschreitenden Flugverkehr und die Steuerbegünstigung für Agrardiesel abgebaut werden. Für das Haushaltsjahr 2004 seien dadurch Einsparungen in Höhe von vier bis sechs Milliarden Euro möglich. Eine Nutzung des Geldes zur Verringerung der Neuverschuldung in 2003 wird in dem Plan abgelehnt.
>>Sparpotenzial von bis zu 15 Milliarden Euro jährlich
>Dieses Lehrer- und Pfarrergesindel kann nicht mal zwischen einer Subvention und einer Steuererleichterung unterscheiden. Wenn jemand nicht ans Maximale ausgequetscht wird, ist das in deren Denken ein Subvention.[img][/img]
>Also hier noch mal zum Mitschreiben:
>Eine Subvention liegt vor, wenn Steuergelder - von anderen Leuten bezahlt - zur Foerderung (meist unwirtschaftlicher) Unternehmungen ausgezahlt werden.
>Eine Subvention liegt nicht vor, wenn jemandem gestattet wird, ein wenig von seinem eigenen Geld zu behalten.
>Eine Subvention liegt ebenfalls vor, wenn Buerger gezwungen werden, unfaehige Buerokratenhirne mit ihren Steuergelder ein Leben in Saus und Braus zu finanzieren, anstatt diese verhungern zu lassen.

silvereagle

27.05.2003, 20:34

@ Miesespeter

hast ja Recht...

-->... aber von der Psychologie her find ich das Vorgehen der Grünen richtig professionell: Um bei den bisher Begünstigten ein möglichst schlechtes Gewissen zu erzeugen, nennt man (bisherige) Steuererleichterungen in einem Atemzug mit echten Subventionen (die Wirkung mag ja wirklich sehr ähnlich sein ;-)) bzw. wirft sie mit diesen in einen Topf. Vielleicht sollten sie auch noch von Steuerprivilegien sprechen... aber dann freue ich mich umso mehr auf Deinen Konter, wer hier wohl die allergrößten Privilegien besitzt: netto mehr einzusacken, als auszugeben... [image]

Gruß, silvereagle

schombi 27.05.2003, 20:11 @ Sascha	Und was ist mit den Subventionen an die Politiker? Ach, dass sind ja DIÄTEN!
	-->Man sollte diesem Pack den._I__ (Soll ein Effi sein g) zeigen! Die Säcke haben eine Pauschale von Euro 3000,-, oder so! Steuerfrei! elendiges......!

nasowas

27.05.2003, 20:47

@ schombi

Re: Und was ist mit den Subventionen an die Politiker? Ach, dass sind ja DIÄTEN!

-->aus bundestag.de:

"Mit"Diäten" bezeichnete man die ursprünglich den Abgeordneten gezahlte steuerfreie Aufwandsentschädigung. Sie wurde 1977 von einer steuerpflichtigen Abgeordnetenentschädigung abgelöst.Die Abgeordnetenentschädigung beträgt seit dem 1. Januar 2003 7.009,00 â‚¬ monatlich"
-hui unsere Abgeordnete zahlen also Steuern!-
Aber auf einem anderen Link des dt. Bundestages:
"Weil ein"MdB" auch im Wahlkreis keinen Arbeitgeber hat (der Büro und Telefon stellt, Reisekosten abdeckt und Kilometergeld bezahlt), und weil eine Einzelabrechnung aufwendiger wäre, gibt es die Kostenpauschale. Sie beträgt zur Zeit 3.503,00 â‚¬ und wird zum 1. Januar eines jeden Jahres entsprechend der Entwicklung der Lebenshaltungskosten angehoben."

Man merke sich also, bis 1977 zahlten Abgeordnete keine Steuern und erhielten eine steuerfreie Aufwandsentschädigung. Dann wurde diese in ein steuerplichtiges Gehalt (die Diäten) umgewandelt und weil man als Abgeordneter was vermisste, wurde dann irgendwann wieder steuerfreie Aufwandsentschädigungen dazu gezahlt.

steht alles auf der Homepage des Bundestages. Da steht noch mehr. So z.B. unter Verantwortung:
"..Artikel 20 des Grundgesetzes sagt:"Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus." Konkret heißt das:Die Mitglieder des Deutschen Bundestages vertreten für die Dauer von jeweils vier Jahren den Willen des ganzen Volkes.."
Und das machen die großartig, wie man z.B. an der Euroeinführung etc. erfahren durfte.

<ul> ~ unsere Abgeordnete</ul>

Miesespeter

27.05.2003, 21:11

@ nasowas

Re: Und was ist mit den Subventionen an die Politiker? Ach, dass sind ja DIÄTEN!

-->>aus bundestag.de:
>"Mit"Diäten" bezeichnete man die ursprünglich den Abgeordneten gezahlte steuerfreie Aufwandsentschädigung. Sie wurde 1977 von einer steuerpflichtigen Abgeordnetenentschädigung abgelöst.Die Abgeordnetenentschädigung beträgt seit dem 1. Januar 2003 7.009,00 â‚¬ monatlich"
>-hui unsere Abgeordnete zahlen also Steuern!-

Die Abgeordneten werden also entschaedigt, zuerst fuer den Aufwand, seit 1977 allein fuers Abgeordnetendasein. Das scheint mir einleuchtend: Der Schaden, den das Abgeordnetendasein verursacht, ist von jedem deutlich wahrzunehmen.

>"Weil ein"MdB" auch im Wahlkreis keinen Arbeitgeber hat (der Büro und Telefon stellt, Reisekosten abdeckt und Kilometergeld bezahlt), und weil eine Einzelabrechnung aufwendiger wäre, gibt es die Kostenpauschale. Sie beträgt zur Zeit 3.503,00 â‚¬ und wird zum 1. Januar eines jeden Jahres entsprechend der Entwicklung der Lebenshaltungskosten angehoben."

Kilometergeld? Da steht dann wohl demnaechst eine Pauschalenreduzierung ins Haus....

Bemerkenswert auch die wiederholten, leider am Widerstand der Bevoelkerung gescheiterten Versuche der Abgeordneten, Gleichheit vor dem Gesetz herzustellen und jedem kleinem Selbstaendigen, der ebenfalls keinen Arbeitgeber hat, auch eine Pauschale von â‚¬ 3.503 von der Steuerbelastung abzuziehen. Weil ja eine Einzelkostenabrechnung eh aufwendiger waere.

Konkret heißt das:Die Mitglieder des Deutschen Bundestages treten für die Dauer von jeweils vier Jahren den Willen des ganzen Volkes.."

Euklid

27.05.2003, 21:09

@ schombi

Re: Und was ist mit den Subventionen an die Politiker? Ach, dass sind ja DIÄTEN!

-->>Man sollte diesem Pack
>den._I__ (Soll ein Effi sein *g*)
>zeigen!
>Die Säcke haben eine Pauschale von Euro 3000,-, oder so! Steuerfrei!
>elendiges......!

Ja aber wohl im Monat 3000 während der Normalo in etwa 1100 pro Jahr an Werbungskosten steuerfrei verprotzen darf;-))
Nimms leicht ich denke lange läßt sich die Zitrone nicht mehr auspressen.
Ich klatsche Beifall wenns passiert.
Keiner darf denken daß ich denen noch Hilfe zuteil werden lasse,eher lasse ich mich verknacken wegen unterlassener Hilfeleistung;-))

Gruß EUKLID

Finanzpolitik: Grüne planen offenbar massiven Subventionsabbau

Subventionsabbau Lexikon Politikerdeutsch

Subventionsabbau Lexikon Politikerdeutsch

Re: Finanzpolitik: Grüne planen offenbar massiven Subventionsabbau

Jeden Tag eine neue Steuererhöhungs-Sau durchs Dorf...

früher assoziierte man Dtl. mit dt. Schäferhund, heute mit Affenpinschern.....

Oder mit einer leergemolkenen Kuh, an der die Melkmaschine heissläuft (kT)

Gruene wissen nicht einmal, was eine Subvention ist!!

Auch Eichel weiß dies nicht

hast ja Recht...

Und was ist mit den Subventionen an die Politiker? Ach, dass sind ja DIÄTEN!

Re: Und was ist mit den Subventionen an die Politiker? Ach, dass sind ja DIÄTEN!

Re: Und was ist mit den Subventionen an die Politiker? Ach, dass sind ja DIÄTEN!

Re: Und was ist mit den Subventionen an die Politiker? Ach, dass sind ja DIÄTEN!