Altes Elliott-Wellen-Forum - Klage gegen den Genartionenvertrag

Vlad Tepes

16.09.2003, 21:29

Klage gegen den Genartionenvertrag

Thread gesperrt

-->Laut Frontal 21 klagt eine Familie gegen der Generationenvertrag beim Budessozialgericht.
Forderungen:
- Familien mit Kindern sollen keine Rentenbeiträge zahlen.
- Auszahlung der Rentenbeoträge und für private Vorsorge zur Verfügung stellen

Entscheidung:
Voraussichtlich Nächste Woche!

Das Bundesverfassungsgericht klagt wohl schon seit 2 Jahren gegen die BRD die Sozialversicherungsbeiträge familiengerecht anzupassen.

<ul> ~ http://www.zdf.de/ZDFde/inhalt/1/0,1872,2067041,00.html</ul>

LenzHannover 17.09.2003, 03:03 @ Vlad Tepes	Das BVG wird wohl nicht gegen die BRD klagen
	-->sondern es klagte einer vor dem Bundesverfassungsgericht und gewann gegen die BRD. Die BRD kümmert das einen Dreck. Ich fordere (Beuge-)Haft für die untätigen Politiker und eine Diätenkürzungen wg. Arbeistverweigerung [img][/img].

Sascha

17.09.2003, 13:35

@ LenzHannover

Es mangelt an der Vollstreckung des Urteils

--> > Die BRD kümmert das einen Dreck. Ich fordere (Beuge-)Haft für die
> untätigen Politiker und eine Diätenkürzungen wg. Arbeistverweigerung <img
> src=http://www.elliott-charts.de/smile/top.gif alt=top>.

So sehe ich es auch. Das Problem liegt hier bei der VOLLSTRECKUNG des Urteils. Auf jedem zweiten Wisch den ich von irgendeinem Amt bekomme steht immer diese schöne sog. Rechtsbehelsbelehrung drauf wo sauber aufgelistet alle Kürzungsmaßnahmen, Zwangsmaßnahmen, Sperrzeiten und Eintreibungsmaßnahmen bis zum Gerichtsvollzieher erläutert werden.

Hier gibt es ein Urteil gegen den BRD und die schert sich wahrlich darum einen Dreck.

Wann werden endlich Zwangsmaßnahmen eingeleitet und das Urteil umgesetzt?

Was bringt uns das Bundesverfassungsgericht eigentlich wenn nirgendwo geschrieben steht was passiert wenn die Regierung die Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichtes nicht interessieren?

Viele Grüße
Sascha

Euklid 17.09.2003, 13:52 @ Sascha	Re: Es mangelt an der Vollstreckung des Urteils
	-->Du hast nicht verstanden daß diejenigen die das Urteil zu fällen haben keine Gerechtigkeit walten lassen können wenn sie von ihrem Dienstherrn am Monatsende noch einen Scheck wollen. Würden sie Recht sprechen müßte der Finanzminister die saubere Insolvenz des Staatsbetriebes verkünden. Gruß EUKLID

LenzHannover 17.09.2003, 19:38 @ Euklid	Re: So blöd sind die Richter nicht, ganz langsam kapieren die auch, wenn wir die
	-->deutschen Kinder wegrationalisieren (nix anderes fördert das aktuelle System) ist irgendwan essig mit dem Scheck. Es gilt der alte Greenpeace Spruch: er wenn der letzt Wald weg, der letzte usw usw. werdet Ihr merken, daß man Geld nicht essen kann. 1 Arbeiter auf 1 Hausfrau, 1-2 Kinder,"0,1" Arbeitslose und 1 Rentner funktioniert nicht!

Klage gegen den Genartionenvertrag

Das BVG wird wohl nicht gegen die BRD klagen

Es mangelt an der Vollstreckung des Urteils

Re: Es mangelt an der Vollstreckung des Urteils

Re: So blöd sind die Richter nicht, ganz langsam kapieren die auch, wenn wir die