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Hintergrund: Die KPÃ- könnte bald zur reichsten Partei Ã-sterreichs avancieren
KPÃ- kämpft in Berlin um 255 Millionen
Von Alexandra Föderl-Schmid aus Berlin
Die KPÃ- könnte am Dienstag, zur reichsten Partei Ã-sterreichs, wenn nicht gar Europas werden. Am Oberverwaltungsgericht Berlin wird im Berufungsverfahren um das Vermögen der Firma Novum das Urteil verkündet. Im Kern geht es um die Frage, ob Novum der DDR-Staatspartei SED gehörte oder der Kommunistischen Partei Ã-sterreichs (KPÃ-). Nach Gerichtsangaben beträgt das Firmenvermögen mit Zinszuwachs heute 255 Millionen Euro.
In der Vorinstanz hatte der Richter überraschend deutlich für die KPÃ- Partei ergriffen. Dass die Novum der KPÃ- gehört habe, sagte auch die schillernde Hauptfigur im Verfahren, die KPÃ--Finanzjongleurin Rudolfine Steindling,"rote Fini" genannt, aus. Novum war im DDR-Außenhandel tätig, meist mit österreichischen Firmen.
Für die Bundesanstalt für vereinigungsbedingte Sonderaufgaben (BvS), die Nachfolgeorganisation der Treuhand, fungierte die KPÃ- indes nur als Strohmann für die DDR-Staatspartei SED. Ihrer Ansicht nach steht das Vermögen dem deutschen Staat zu. Die BvS ging deshalb in Berufung. Nach Angaben der Behörde wurde ein Teil des Novum-Geldes auf Schweizer Konten eingefroren. Der Verbleib des Restes sei unklar. Nach dem Urteilsspruch ist dann klar, wem das Vermögen zusteht - wie viel dann auf dem Konto landet, bleibt aber offen. (DER STANDARD/Printausgabe, 22.9.2003)
Gruss
Otto
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