-->>Hallo,
>mal zu meiner Aufklärung: in der Schweiz existiert nach meiner Kenntnis doch bei der Regierungsbildung so eine Art"Einheitslisten-System" (oder wie immer man das nennen soll).
Seit ca. 1956 (oder 59) heisst das ganz schnuggelig "Zauberformel" (von andern auch"fauler Zauber" genannt".)
Die vereinigte Bundesversammlung (=beide Räte, der Nationalrat als proportionale Vertretung des Volkes der Kantone und der Ständerat mit einer fixen Anzahl Sitzen von 2 pro Kanton) wählt die Regierung; keine Volkswahl! Volkswahl der Regierung taucht immer mal wieder als Forderung auf.
Wie genau der"Zauber" zustande kam, entzieht sich meiner genauen Kenntnis, aber ziemlich viel Zufall muss auch noch eine Rolle gespielt haben. Gegenwärtig wird wie folgt"gezaubert": 2 FDP (mitte-rechts), 2 CVP (mitte-rechts, mit religiösem Unterton;"Weihwasser-SVP"), 2 SP (mitte-links), 1 SVP (rechts).
Die SP beugt sich dabei nach rückwärts vornüber, indem sie als Opposition doch in der Regierung mitmacht, und alle Entscheide mitträgt. Fast afrikanisch, wo traditionell der Ältestenrat solange diskutieren musste, bis alle einig waren.
>Das heißt, es bildet sich keine Koalition mit einer rechnerisch möglichen Mehrheit, sondern es sind praktisch alle großen Parteien an der Regierung beteiligt. A lso eine"ganz große Koalition" mit einer nur kleinen Opposition.
Richtig, eigentlich keine Opposition.
>Wie kann man da eigentlich erwarten, daß es größere Veränderungen gibt, wenn im wesentlichen dieselben Akteure immer wieder an der Regierung sind, wenn auch vielleicht mit gewissen Verschiebungen der relativen Gewichte?
Richtig. Man kann es nicht.
>Gibt es eigentlich so etwas wie eine traditionelle Rotation der Minister, also bei den vorigen Wahlen stellte Partei X den Finanzminister und bei den nächsten Wahlen hat dann Partei Y den Anspruch auf dieses Amt?
Da wird wiederum gezaubert! Der Bundesrat"konstituiert sich selbst". In Klausur wird das"ausgejasst" (gepokert, geskatet), wer welches Portfolio, d.h. Ministerium (schweizerisch"Departement") übernimmt.
>Gruß
Gruss zurück,
BillyGoat
"en cas des guerre sonnez deux fois" (im Kriegsfall zweimal läuten) soll mal der Bürotüre eines Bundesrates gestanden haben...
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