-->STAATSEINNAHMEN
<font size=5>SteuerschÀtzer rechnen mit AusfÀllen von 19,1 Milliarden</font>
Neue Hiobsbotschaften fĂŒr Bund, LĂ€nder und Gemeinden: <font color="#FF0000">Sie mĂŒssen in diesem und im nĂ€chsten Jahr weitere SteuerausfĂ€lle in Höhe von 19,1 Milliarden Euro verkraften</font>.
Berlin - Zu diesem Ergebnis kamen die SteuerschĂ€tzer am Donnerstag zum Abschluss ihrer zweitĂ€gigen Beratungen. Damit haben die Experten das sechste Mal in Folge ein Wegbrechen der Staatseinnahmen verkĂŒndet.
In diesem Jahr wird mit gesamtstaatlichen Mindereinnahmen gegenĂŒber der Mai-SchĂ€tzung von 8,2 Milliarden Euro gerechnet. Davon entfallen 4,2 Milliarden auf den Bund, 3,8 Milliarden auf die LĂ€nder. 2004 rechnen die Experten mit SteuerausfĂ€llen von 10,9 Milliarden Euro. Der Bund muss davon 4,8 Milliarden verkraften, die LĂ€nder 4,5 Milliarden. Die Gemeinden mĂŒssen 2003 mit keinen und 2004 mit 0,4 Milliarden Euro Mindereinnahmen rechnen.
Finanzminister Hans Eichel hatte noch höhere AusfĂ€lle erwartet: FĂŒnf Milliarden in 2003, sechs Milliarden in 2004. Wegen der erneuten Mindereinnahmen hatte Eichel bereits eingestanden, dass Deutschland auch 2004 und damit zum dritten Mal in Folge die im Euro-StabilitĂ€tspakt zugelassene Defizitobergrenze von drei Prozent des Bruttoinlandsproduktes ĂŒberschreiten werde.
Die SchĂ€tzung der Experten aus Bund, LĂ€ndern, Kommunen, Wissenschaft und Bundesbank bildet die Grundlage fĂŒr die Erstellung der öffentlichen Haushalte. Die Mindereinnahmen errechnen sich aus dem Vergleich zur FrĂŒhjahrsprognose. Der Steuerschwund zwingt Bund und LĂ€nder zu weiteren Einsparungen sowie einer deutlich höheren Neuverschuldung in diesem und im nĂ€chsten Jahr.
Die Union will von dem Ergebnis der SchÀtzung ihre Entscheidung zum Vorziehen der Steuerreformstufe 2005 auf 2004 abhÀngig machen.
Quelle: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,272776,00.html, Spiegel Online, 06.11.2003
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Donnerstag 6. November 2003, 12:31 Uhr
<font size=5>SteuerschÀtzung erwartet Mindereinnahmen von 19,1 Milliarden Euro</font>
Berlin (dpa) - Bund, LĂ€nder und Gemeinden mĂŒssen in diesem und im nĂ€chsten Jahr <font color="#FF0000">weitere SteuerausfĂ€lle verkraften. Diese werden sich auf 19,1 Milliarden Euro belaufen</font>, erfuhr die dpa aus Kreisen der LĂ€nder. Damit hat der SteuerschĂ€tzerkreis das sechste Mal in Folge ein Wegbrechen der Staatseinnahmen verkĂŒndet. In diesem Jahr wird mit Mindereinnahmen gegenĂŒber der Mai-SchĂ€tzung von 8,2 Milliarden Euro gerechnet. Davon entfallen 4,2 Milliarden auf den Bund. 2004 rechnen die Experten mit SteuerausfĂ€llen von 10,9 Milliarden Euro.
Quelle: http://de.news.yahoo.com/031106/3/3qjow.html
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