-->Wg. EU. Nachtrag: Israelische Siedlungen
werden in europäischen Medien immer vollkommen einseitig
dargestellt, hier einmal eine ausgewogene Darstellung:

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Israelische Siedlungen - eine völkerrechtliche Betrachtung

1. Historischer Hintergrund

Seit vielen Jahrhunderten bestehen jüdische Siedlungen im Westjordanland und im Gazastreifen und wurden im Mandat für Palästina, das vom Völkerbund verabschiedet wurde, das für die Gründung eines jüdischen Staates im ehemaligen Heimatland des jüdischen Volkes sorgte, ausdrücklich als legitim anerkannt. Artikel 6 des Mandats sah folgendes vor:
 
„Während sichergestellt wird, dass die Rechte und Positionen anderer Bevölkerungsgruppen nicht beeinträchtigt werden, erleichtert die Verwaltung von Palästina die jüdische Einwanderung unter geeigneten Bedingungen und fördert in Zusammenarbeit mit der Jewish Agency, die in Artikel 4 genannt wird, die enge Besiedelung des Landes durch Juden, einschließlich des staatlichen Bodens, der nicht zur öffentlichen Nutzung erforderlich sind.“
 
Einige jüdische Siedlungen, wie z.B. Hebron, bestehen seit den Jahrhunderten der osmanischen Herrschaft, wohingegen Siedlungen wie z.B. Neve Ya’acov, nördlich von Jerusalem, der Gush-Etzion-Block in Judäa und Samaria, die Ortschaften nördlich des Toten Meers und Kfar Darom im Gazastreifen unter der britischen Mandatsverwaltung vor der Gründung des Staates Israel errichtet wurden. Insbesondere wurden viele israelische Siedlungen an Orten gegründet, an denen die jüdischen Gemeinden voriger Generationen beheimatet waren, um die tiefgreifende historische und religiöse Verbindung des jüdischen Volkes mit dem Land zum Ausdruck zu bringen.

Seit über tausend Jahren war die einzige Verwaltung, welche die jüdische Besiedlung verboten hat, die Verwaltung während der jordanischen Besatzung, die in den neunzehn Jahren ihrer Herrschaft (1948-1967) den Verkauf des Landes an Juden zum Kapitalverbrechen erklärte. Das Recht der Juden, sich in diesen Gebieten anzusiedeln, und die rechtlichen Ansprüche auf das Land, das erworben wurde, konnten von der jordanischen bzw. ägyptischen Besatzung, die sich aus der bewaffneten Invasion Israels im Jahre 1948 ergab, nicht rechtmäßig für ungültig erklärt werden, und diese Rechte und Ansprüche sind bis zum heutigen Tage gültig.

2. Internationale Menschenrechte im Westjordanland und im Gazastreifen
 
Die internationalen Menschenrechte verbieten die zwangsweise Umsiedlung von Teilen der Bevölkerung aus einem Staat in das Gebiet eines anderen Staates, der diesen mit Waffengewalt besetzt hat. Dieser Grundsatz, der in Artikel 49 der vierten Genfer Konvention enthalten ist, wurde unmittelbar nach dem zweiten Weltkrieg entwickelt. Wie die Bemerkungen von Vertretern des internationalen Roten Kreuzes zur Konvention bestätigen, sollte der Grundsatz die einheimische Bevölkerung vor Vertreibung schützen, einschließlich der Gefährdung ihrer gesonderten Existenz als Rasse, wie dies bei den Vertreibungen der Bevölkerung in der Tschechoslowakei, Polen und Ungarn vor und während des Krieges der Fall war. Im Hinblick auf das Westjordanland und den Gazastreifen ist dies eindeutig nicht der Fall.
 

Der Versuch, israelische Siedlungen als Verstoß gegen diesen Grundsatz darzustellen, ist eindeutig unhaltbar. Wie Professor Eugene Rostow, der ehemalige Staatssekretär für politische Angelegenheiten, schrieb: „Das jüdische Recht auf Besiedlung in dieser Gegend entspricht in jeder Hinsicht dem Recht der einheimischen Bevölkerung, dort zu leben“ (AJIL, 1990, Band 84, S. 72).


Die Bestimmungen der Genfer Konvention zur Zwangsumsiedlung der Bevölkerung in besetztes Souveränitätsgebiet können weder so ausgelegt werden, dass dadurch die freiwillige Rückkehr natürlicher Personen zu den Städten und Gemeinden untersagt wird, aus denen sie oder ihre Vorfahren vertrieben wurden, noch untersagen sie die Bewegung von natürlichen Personen in ein Land, das sich nicht unter der legitimen Souveränität eines Staates befand und das keinem privaten Eigentum unterliegt. Diesbezüglich ist zu sagen, dass die israelischen Siedlungen erst nach einem erschöpfenden Untersuchungsverfahren unter der Aufsicht des obersten Gerichtshofes von Israel gegründet wurden, mit dem sichergestellt werden sollte, dass keine Ortschaften auf privatem arabischem Land gegründet werden.
 
Man sollte nicht vergessen, dass die Bewegung natürlicher Personen in das Gebiet ganz und gar freiwillig geschieht, während die Siedlungen selbst weder arabische Einwohner vertreiben sollen noch tatsächlich arabische Einwohner vertreiben.
 
Wiederholte Anklagen hinsichtlich der Ungesetzlichkeit der israelischen Siedlungen müssen daher als politisch motiviert betrachtet werden, ohne Begründungen im Völkerrecht. Ebenso wie israelische Siedlungen nicht als gesetzeswidrig betrachtet werden können, können sie keinen „schweren Verstoß“ gegen die Genfer Konvention darstellen und daher entbehrt die Behauptung, dass sie ein „Kriegsverbrechen“ darstellen, jeder rechtlichen Grundlage. Diese politischen Anklagen können keinesfalls palästinensische Terrorakte und Gewalt gegen unschuldige israelische Zivilisten rechtfertigen.

Politisch gesehen betrachtet man das Westjordanland und den Gazastreifen am besten als Gebiet, für das es zueinander in Widerspruch stehende Ansprüche gibt, die in Friedensverhandlungen geklärt werden sollten. Israel verfügt nicht nur aufgrund seiner historischen und religiösen Bindungen an das Land und seiner anerkannten Sicherheitsbedürfnissen über Rechtsansprüche auf dieses Gebiet, sondern auch aufgrund der Tatsache, dass das Gebiet nicht unter der Souveränität irgendeines Staates stand und in einem Krieg zur Selbstverteidigung, der Israel aufgezwungen wurde, unter israelische Kontrolle gelangte. Zugleich erkennt Israel an, dass die Palästinenser ebenfalls legitime Ansprüche auf dieses Gebiet haben. In der Tat zeigte allein die Tatsache, dass die Parteien vereinbart haben, Verhandlungen über die Siedlungen zu führen, dass sie in dieser Frage einen Kompromiss anstrebten.

3. Israelisch-palästinensische Abkommen
 
Die Abkommen, die zwischen Israel und den Palästinensern erzielt wurden, beinhalten kein Verbot für den Bau oder die Erweiterung der Siedlungen. Im Gegensatz dazu ist ausdrücklich vorgesehen, dass die Frage der Siedlungen den Verhandlungen über den permanenten Status vorbehalten bleibt, die in der Endphase der Friedensgespräche stattfinden sollen. In der Tat haben die Parteien ausdrücklich vereinbart, dass die palästinensische Autonomiebehörde keine Gerichtsbarkeit oder Kontrolle über Siedlungen oder israelische Bürger hat, solange der Abschluß eines Abkommens über den permanenten Status noch aussteht.

Man hat behauptet, dass das Verbot einseitiger Maßnahmen, den „Status“ des Westjordanlandes und des Gazastreifens zu ändern, das im Interimsabkommen und in späteren Abkommen zwischen den Parteien enthalten ist, ein Siedlungsverbot impliziere. Diese Haltung ist unaufrichtig. Der Bau von Häusern hat keinerlei Auswirkungen auf den Status des Gebiets. Das Verbot einseitiger Maßnahmen wurde vereinbart, um sicherzustellen, dass keine Seite Maßnahmen ergreift, um den rechtlichen Status dieses Gebiets zu verändern (wie z.B. durch Annexion oder einseitige Ausrufung eines Staates), solange das Ergebnis der Verhandlungen über ein permanentes Statusabkommen noch nicht feststeht. Sollte dieses Verbot für Gebäude gelten, so würde dies zu der lächerlichen Interpretation führen, dass keine der beiden Seiten Häuser bauen dürfte, um den Bedarf ihrer jeweiligen Ortschaften zu decken.

Es ist wichtig, darauf hinzuweisen, dass im Geiste des Kompromisses und in einem Versuch, konstruktive vertrauensbildende Maßnahmen im Friedensprozeß zu ergreifen, mehrere israelische Regierungen ausdrücklich die Notwendigkeit eines territorialen Kompromisses für das Westjordanland und den Gazastreifen anerkannt und freiwillig den Bau neuer Siedlungen gestoppt haben. Diesbezüglich hat die derzeitige Regierung der Nationalen Einheit unter Premierminister Ariel Sharon offiziell erklärt, dass sie keine neuen Siedlungen mehr bauen wird, jedoch weiterhin den grundlegenden Bedürfnissen bestehender Siedlungsgemeinden verpflichtet bleibt.

-->"Auszüge aus der HAMAS-Charta:"
Ist die HAMAS vielleicht die palästinensische Regierung? Wohl kaum!
Also was soll das? Es handelt sich hier um eine Splittergruppe und nicht um eine vom Volk gewählte Regierung.

"Antisemitische Hetze:..."
Auch die Palästinenser sind bekanntlich Semiten, also können sie schlecht Antisemiten sein. Dieses Wort wird hier wohl genutzt, weil es wunderbar schlimm ist. Denn wir wissen ja, wer ein Antisemit ist, der ist für das größte Verbrechen auf Erden verantwortlich. Wie sagte Merkel erst wieder auf dem CDU-Parteitag:"der Holocaust war singulär".
Also beschimpft man die, welche man nicht mag mit Antisemit, dem schlimsten Begriff auf der Welt, dem singulären Bösen. Judenkritiker/Judenfeind, Israelkritiker/Israelfeind oder ähnliches wäre einfach zu harmlos gewesen.

Vor einiger Zeit wurde in einer israelischen Tageszeitung von einem Prof. gefordert Europa mit atomaren Waffen anzugreifen. Weshalb nur, werfen wir dies den Israelis nicht vor? Vielleicht, weil es nicht vom israelischen Staat öffentlich gefordert wurde?

"Danke und schönen Tag noch."
Denk mal drüber nach. Ebenfalls schönen Tag noch.

-->Hallo Cornel,

um gegen Euklid zu argumentieren, hast Du Auszüge aus der Hamas-Charta hereingesetellt.

Hättest Du die Fairneß aufgebracht, als Gegenposition die den Genozid verherrlichenden Stellen aus dem Alten Testament sowie Zitate aus dem Babylonischen Talmud zu veröffentlichen, wäre Dein Urteil sicher weniger streng ausgefallen.

Die Stellen sind so widerwärtig, daß sie wenn sie von einem deutschen Autoren stammten, sofort wegen Verstoßes gegen § 130 (Volksverhetzung) verboten werden würden). Deshalb verzichte ich auch darauf, die Auszüge aus dem Babylonischen Talmud hier zu posten, und möchte Dich bitten, Dich selbst mal auf die Recherche zu begeben.

Als Kostprobe aus den jüdischen religiösen Schriften nur ein klitzekleines Zitat:"Der Same eines Nichtjuden ist wie Viehsame. Daher sind alle Nichtjuden Tiere und keine Menschen."

Vielleicht wirst Du wissen, daß es im Hebräischen für Nichtjuden und Tiere ein einziges Wort gibt: Gojim.

Wenn Du etwas suchst, das in sprachlicher Hinsicht noch ekelhafter ist, als Mein Kampf und die Tiraden Josef Goebbels, in Bibel und Talmud wirst Du davon mehr finden als Dir lieb sein dürfte.

Es ist immer die gleiche Leier. Mir fällt schwer zu verstehen, weshalb immer nur dasjenige veröffentlicht wird, was eine Seite belastet.

Es ist dauernd die Rede von Antisemnidingsbums, vom Antigermanismus scheint noch kein Aas jemals etwas gehört zu haben, und um die Palästinenser in ihrem vom Völkerrecht gedeckten Befreiungskampf zu diskreditieren, läßt man alles unter den Tisch fallen, was von israelischer Seite an rhetorischer Blutsäuferei jemals geäußert wurde.

Tempranillo

-->Was ist an diesem Vergleich mit dem Pflasterstein und Atommacht wohl traurig?
Entspricht er nicht der Wahrheit?
Leider entspricht er der Wahrheit und das ist das traurige an der Geschichte.
Im übrigen hast du dich sehr um Einseitigkeit bemüht und könntest glatt als Unterhändler für Scharon dienen,denn dieses Gedankengut pflegt er auch bestens.
Das ist Religions- Nationalismus pur was du hier verbreitest.
Die allerschlimmste Form eigenen menschlichen Versagens.
Gruß EUKLID

-->Sauerkraut in Dosen

von Ralph Peters

6. November 2003 - General Reinhard Günzel, Leiter des deutschen"Kommandos Spezialkräfte" (KSK), hat am Dienstag einen Tritt mit dem
genagelten Schuh bekommen. Sein Fehler? Er hat ein wenig zu öffentlich die Art von judenhasserischen Gefühlen geäußert, die viele zehn Millionen
Deutsche privat empfinden.

In einem Brief an einen bösartigen Rechtsextremisten, der in Deutschlands Parlament sitzt, lobte der General die Behauptung, daß Juden mindestens
ebensoviel Verantwortung für das Blutvergießen der russischen Revolution tragen wie Deutsche für den Holokaust.

Als Nächstes werden wir aus Berlin hören, wie die Juden den Holokaust von langer Hand geplant haben. Geradeso, wie wir hören, daß Israel der einzige
terroristische Staat im Mittleren Osten ist und daß palästinensische Selbstmordattentäter, die Frauen und Kinder abschlachten, Freiheitskämpfer sind.

Kanzler Gerhard Schröders Presseagenten haben mit der Schadensbegrenzung begonnen, bestehen darauf, daß die Ansichten des Generals selten und
isoliert sind. Blödsinn. Ich habe 10 Jahre in Deutschland gelebt, während meiner Dienstzeit in der U.S. Armee. Ich spreche deutsch. Meine Herkunft
ist zur Hälfte deutsch. Und aus all diesen Gründen dachten die Deutschen, unter denen ich lebte, daß ich ihre Bigotterie teilte und liessen am Ende alles
heraus.

Es war nicht schön.

Natürlich gibt es gute Deutsche. Viele. Aber sie leben in Philadelphia, nicht in Frankfurt. Sie oder ihre Vorfahren verliessen Deutschland vor 1938.
Die, die blieben, haben nicht nur Hitler unterstützt - sie LIEBTEN ihn und kämpften für ihn bis zum bitteren Ende.

Der kolossale Unterschied zwischen der alliierten Besetzung Deutschlands und unserer Besetzung des Iraks ist, daß die überwältigende Mehrheit der
Irakis unsere Befreiung begrüßten. Wir mussten Freiheit und Demokratie den Deutschen mit vorgehaltener Waffe aufzwingen.

Sie werden uns das niemals verzeihen - genausowenig wie sie den Juden verzeihen werden, daß sie den Holokaust überlebt haben, und damit trotz aller
Widrigkeiten aus Israel einen Erfolg gemacht und die Vereinigten Staaten auf nahezu jedem Feld menschlicher Betätigung bereichert haben.

Und Deutschland? Im 19. und frühen 20. Jahrhundert waren die deutschsprachigen Länder in der Welt in Kultur und Wissenschaft führend. Dann haben
sie ihre Juden getötet oder vertrieben. Das Resultat? Deutschlands größter Beitrag zur Weltkultur seit 1945 sind Milli Vanilli und Gummibärchen
gewesen.

Was soll man zur Anschuldigung sagen, daß der Terror im Anschluß an die russische Revolution das Werk von Juden war? Wie bei so vielen der
Großen Lügen"made in Germany" gibt es ein winziges Körnchen Wahrheit. Ja, jüdische Untertanen des Zars spielten eine herrausragende Rolle
während der russischen Revolution. Hätte ich so schrecklich gelitten wie die Juden unter den Romanows, ja, ich denke doch, daß auch ich ein
Revolutionär geworden wäre.

Aber Lenin war kein Jude. Stalin war kein Jude. Und so nebenbei: Hitler, Himmler & Co. waren auch keine Juden, obwohl ich jederzeit erwarte, daß
ein revisionistischer Historiker aus München oder Marburg argumentiert, daß sie alle heimlich von der Internationalen Jüdischen Bankenverschwörung
gesteuert wurden, und geleitet von den Protokollen der Weisen von Zion.

Im heutigen Deutschland gibt es eine absolut abstoßende Bewegung - von solch anödenden Literatur-"Stars" wie Günter Grass bis herunter zu Herrn
Meier hinter dem Steuer seines Opels - die Schuld am zweiten Weltkrieg vom Deutschen abzulenken und darauf zu bestehen, daß die Alliierten
genauso schlecht waren.

Sag das mal den Geistern von Auschwitz. Und Babi Yar. Und Warschau. Und, was das betrifft, Malmedy.

Der deutsche Widerstand? Eine fast so große Lüge wie die Holokaustleugnung. Graf Stauffenberg und seine Aristokratenkollegen, deren ungenügender
Versuch, Hitler 1944 mit einer Bombe zu töten, immer wieder als ein Beispiel deutschen Mutes zitiert wird, erhob nie einen Finger gegen das
Naziregime, bevor die Rote Armee sich ihrem ererbten Land in Ostpreußen näherten. Sie kämpften nicht für hohe Ideale. Sie verteidigten ihr
Grundstückseigentum.

Das Einzige, was die meisten Deutschen bedauerten, war einfach, daß sie verloren haben.

Und jetzt hören wir, daß es endlich an der Zeit ist, die deutsche Schuld zu beenden, daß die heutige Generation nichts mit dem Holokaust zu tun hatte,
daß Deutschland den Zoll für seine Untaten bezahlt hat, und, übrigends, es ist alles so lange her.

Sorry, Fritz. Es ist nicht lange her. Holokaustüberlebende haben sich gerade in Washington, D.C. getroffen. Wenn die Windrichtung stimmt, können
wir immernoch den Rauch der Brennöfen riechen.

Und lasst uns nicht vergessen, daß das Dritte Reich 1000 Jahre währen sollte. Es gibt keinen Grund, daß die deutsche Schuld nicht 500 Jahre dauern
sollte. Das ist ein 50%-iger Nachlaß.


Oh, natürlich, antisemitische Bemerkungen fallen zu lassen ist im heutigen Deutschland ein Verbrechen. Aber ANTIISRAELISCHE Äußerungen sind
ganz in Ordnung. Man muß nur seine Worte sorgfältig wählen. Sag bloß nicht das J-Wort. Rede stattdessen über"Zionisten".

Die Wahrheit ist doch, daß wir immer noch so kurz nach dem Holokaust leben, daß wir trotz all der Bücher, Filme und Debatten immer noch nicht
damit zurandegekommen sind, wieviel die Deutschen doch zerstört haben. Die Vernichtung der großen jüdischen Kulturen und Bevölkerungen im
Kernland Europas könnten der größte einzelne tragische Verlust der ganzen Menschheitsgeschichte sein.

Was muß man tun?

Zuerst, kauft keine deutschen Waren. Der Boykott des französischen Weins war eine deutliche Botschaft, aber wenn die Amerikaner aufhören,
Mercedesse, BMWs, Audis und Volkswagen zu kaufen, würde das WIRKLICH wehtun.

Außerdem, deutsche Autos sind in letzter Zeit wie die Deutschen selber geworden - grob überschätzt und unzuverlässig. Soll sich General Günzel doch
eins kaufen.
<ul> ~ same in english</ul>

-->Hallo,

Fuer jene die keine Informatik studiert haben,"!=" meint ungleich,"ist nicht".

Die Hamas ist eine terroristische extremistische Gruppe, welche ihre eigenenen Interessen vertritt, welche nicht unbedingt den Zielen aller Palaestinenser entspricht.

<quote>Vor 50 Jahren etwa waren 25 Prozent der Palästinenser Christen. Seither ist die Zeit dort immer rauher geworden, und die Lage der Christen verschlechterte sich immer mehr. Den gegenwärtigen Zustand besonders empfinden die Menschen als offenen Krieg. Die Christen werden aufgerieben zwischen den einander bekämpfenden Israelis und Moslems.</quote>(Aus Perspektive 7/2002( so ne oestereischische Christenpartei halt))

Vergiss nicht, dass hier von zwei Seiten provoziert wird, das eroeffnet dir vielleicht die Perspektive, wer der lachende Dritte sein koennte.

ciao!
SF