aus: www.eirna.com

Schwacher Euro verstößt gegen deutsches Grundgesetz

Die vier deutschen Professoren, die im Januar 1998 gegen die Einführung des Euro vor dem Verfassungsgericht geklagt hatten - die Ã-konomen Wilhelm Hankel,
Wilhelm Nölling und Joachim Starbatty sowie der Völkerrechtler Karl-Albrecht Schachtschneider - wollen erneut rechtliche Schritte gegen die für Ende nächsten
Jahres vorgesehene Abschaffung der D-Mark ergreifen. Vermutlich im Frühjahr wollen sie erneut vor dem Verfassungsgericht eine Klageschrift gegen den Euro
einreichen. Diesmal werden sie besonders auf den verheerenden Verfall des Außenwertes des Euro seit Januar 1999 verweisen können. Im Oktober 1993 hatte das
Bundesverfassungsgericht entschieden, daß der Maastrichter Vertrag nicht gegen das Grundgesetz verstoße, dabei aber gefordert, daß die neue Einheitswährung
ebenso stabil wie die DM sein müsse.

22 Monate nach der Einführung ist mehr als zweifelhaft, ob diese Bedingung erfüllt ist. Der entscheidende Maßstab für die Stabilität des Euro ist nicht dessen
Wechselkurs gegenüber dem US-Dollar, sondern die Preisinflation in der Eurozone. Hankel bemerkte dazu, wenn die Preisinflation bis zum Frühjahr weiterhin so
ansteige wie derzeit, habe der Euro den Stabilitätstest nicht bestanden, daher sei dann die Grundlage für den deutschen Beitritt zur Europäischen Währungsunion nicht mehr gegeben.

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