-->REGIERUNGSERKLÄRUNG
<font size=5>Schwarzenegger warnt vor Konkurs Kaliforniens</font>
<font color="#FF0000">Bei seiner ersten Rede zur Lage des Bundesstaates hat Arnold Schwarzenegger davor gewarnt, Kalifornien könnte im Juni pleite gehen</font>. Die Wähler sollen das jetzt verhindern, indem sie per Referendum einem Anleiheplan des neuen Gouverneurs zustimmen.
Sacramento - Die geplante Anleihe hat einen Umfang von <font color="#FF0000">15 Milliarden Dollar </font>(etwa zwölf Milliarden Euro)."Juni ist der Monat, in dem Milliarden Dollar aus alten Anleihen fällig werden <font color="#FF0000">und das finanzielle Kartenhaus aus der letzten Hälfte des vergangenen Jahrzehnts zusammenstürzen wird</font>", sagte der ehemalige Schauspieler. Er forderte die Bürger auf, in der Volksbefragung am 2. März für die neue Anleihe zu stimmen.
Schwarzenegger hatte im Oktober die Wahl mit dem Versprechen gewonnen, die desolaten Finanzen des bevölkerungsreichsten Bundesstaates der USA zu sanieren. Er werde die Steuern nicht erhöhen, sagte der Hollywoodstar im Parlament der Landeshauptstadt Sacramento. Am Freitag will Schwarzenegger ein konkreten Budgetplan für den hoch verschuldeten Westküstenstaat vorlegen.
Schwarzenegger nannte sich in seiner im Fernsehen übertragenen Rede selbst einen"Job-Zaren". In dieser Rolle werde er um die Welt reisen, um mehr Arbeitsplätze zu schaffen und Investoren nach Kalifornien zu locken. Er kündigte die Schaffung eines"Hydrogen- Highways" für den Ausbau sauberer Wasserstoffautos an. Er werde der Welt zeigen, dass"wirtschaftliches Wachstum und Umwelt" nebeneinander existieren können, sagte Schwarzenegger.
Der seit Mitte November amtierende Gouverneur will"Verschwendung und Betrug" in der Verwaltung ausmerzen, die Sozialversorgung für Arbeiter reformieren und die teure Energieversorgung neu strukturieren."Die Einsparungen werden nicht leicht sein, aber sie werden nicht ewig andauern", versicherte Schwarzenegger.
Der"Terminator" witzelte zu Beginn seiner Rede, dass er lieber wieder Schauspieler sein würde. Dies sei natürlich ein Scherz."Ich liebe es, für die Menschen in Kalifornien zu arbeiten. Das ist besser als ein Movie-Star zu sein", so Schwarzenegger. Er wolle den Kaliforniern dabei helfen"großartige Dinge" zu tun, versprach der Gouverneur.
Quelle: http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,280834,00.html, Spiegel-Online, 07.01.2004
Eigener Kommentar: Derjenige der diese Anleihen zeichnet muß entweder ein Wahnsinniger sein oder ein Zocker. Denn wer kauft schon Anleihen von jemandem der schon offiziell zugibt, daß er eigentlich pleite ist.
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