-->
>Ach, Europa
>von Heribert Prantl

>Wie in der Religionsgeschichte der Teufel immer wieder ein Moralinstrument der angeblich Rechtgläubigen war, so wird heute in Europa getan, als müsse man sich nur den Italiener wegdenken, auf dass die EU dann als"Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts" um so heller erstrahle. Das ist leider nicht so. Ganz ohne Zutun Berlusconis entsteht dort nämlich ein Strafrecht, das, wenn es unter Berlusconis Regie in Italien so beschlossen würde, den Zorn Europas auf sich zöge: Es ist ein extrem bürgerrechtsfeindliches Strafrecht - ein Recht ohne Balance und Kontrolle, ein Recht, das darauf angelegt ist, die jeweils schärfsten Regeln aus jedem EU-Land miteinander zu kombinieren.

>[Straftaten müssen nicht mehr erkennbar sein. Eine schwammige Beschuldigung reicht, wie weiland bei den Hexenprozessen]

>Hundertzwanzig deutsche Strafrechtsprofessoren haben sich soeben über den Europäischen Haftbefehl empört, der aufgrund eines EU-Rahmenbeschlusses bis Ende 2003 in nationales Recht umgesetzt werden muss. Er wird die Auslieferung von deutschen Staatsbürgern an andere EU-Länder gebieten, ohne dass ein deutsches Gericht dagegen einschreiten könnte. Es soll dies bei 32 Delikten so sein, wobei gar nicht mehr geprüft wird, ob sie hierzulande überhaupt strafbar sind. Dieser Auslieferungskatalog arbeitet mit Begriffen, die in ihrer Schwammigkeit dem Bestimmtheitsgebot widersprechen: Haftbefehl und Auslieferung drohen etwa bei"Cyberkriminalität" bei"Fremdenfeindlichkeit" und"Rassismus". Damit sind aber eher garstige gesellschaftspolitische Phänome als klare Straftatbestände beschrieben. In einem Rechtsstaat muss aber genau erkennbar sein, welches Verhalten strafbar ist. Davon kann beim Europäischen Haftbefehl keine Rede sein. Sich darüber zu erregen entspringt nicht der deutschen Lust an Paragraphenreiterei. Betroffen sind die Bürger jedes EU-Landes. Es gibt auch im deutschen Recht genügend merkwürdige Tatbestände, mit denen etwa ein Brite nicht konfrontiert werden möchte: Er wird es sich zu Recht verbitten, wegen der Auschwitzlüge ans Amtsgericht Frankfurt ausgeliefert zu werden.

>Das gesamte EU-Strafrecht befindet sich in einem traurigen Zustand. Diese Entwicklung begann mit dem Corpus Juris, einem Strafprogramm zum Schutz der finanziellen Interessen der EU, dem man anmaßend den Namen des berühmtesten aller alten Gesetzbücher gab. Dieses Corpus Juris ermöglicht es, die zweckwidrige Verwendung jedweder Subvention mit Strafe zu belegen. Die EU-Bürokraten können ihre Vergaberegeln also so stricken, dass bei jedem Verstoß ein Strafprozess droht. Zusammen mit dem Grünbuch der Europäischen Kommission wird das abenteuerliche Konsequenzen zeitigen: Ein Bauer aus Niederbayern kann dann, bei Abgabe der Strafsache von der nationalen an die europäische Staatsanwaltschaft, an einem beliebigen Ort der EU angeklagt werden. Wenn seine subventionierten Kartoffeln nach Valencia geliefert wurden, muss er sich gegebenenfalls dort verantworten, möglicherweise aufgrund von Beweisen, die auf der Basis eines Beschlusses des Gerichts in Tessaloniki erhoben wurden. Der Kartoffelbauer wird notgedrungen jeden Deal annehmen, den ihm die EU-Bürokraten anbieten: Einstellung seines Verfahrens gegen stattliche Geldzahlung. So beschreibt Eberhard Kempf, der Vizepräsident der Anwaltschaft am Ständigen Internationalen Strafgerichtshof, die europäischen Aussichten.

>[Wenn man sich bei politischen Verfolgungen im eigenen Land die Hände nicht schmutzig machen möchte, übernimmt diese Drecksarbeit ein Lackaienstaat]

>Das werdende Strafrecht ist so konstruiert, dass die EU-Strafverfolger einen Eingriff in Grundrechte immer in dem Land beantragen können, wo es am leichtesten geht: Wie im Supermarkt nimmt man sich aus jedem Regal etwas heraus, und so werden die Dinge aus dem nationalen Kontext gerissen. Werden zum Beispiel in einem bestimmten EULand üppige Abhörrechte durch ebenso üppige Zeugnisverweigerungsrechte ausgeglichen, so ist es mit dieser Balance auf EU-Ebene vorbei. Ergebnis dieses Einkauf s im Supermarkt der Paragrafen: Bürgerrechtlern vergeht Hören und Sehen. Rechtsstaatliche Bastionen werden, so die deutschen Professoren,"auf kleinstem gemeinsamem Nenner geschleift".

>Süddeutsche Zeitung, 7.7.2003, Seite 4

-->..denn die Machenschaften lassen sich die alternden Deutschen noch bieten, es gibt andere Nationalitäten die greifen zum Knüppel.

Wo bleiben die EU-Strafregeln wenn wieder mal gekantert, geeichelt, geschäubelt, gebarschelt, gekohlt, gekinkelt, geschrödert, gefischt oder geschrempft,gepierscht und gepichelt wird?

Diese Aufzählung erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit.

Viel Ineffizienz in den Verwaltungen wird von Politikern geradezu provoziert, z.B. Geldwäschegesetz, mehr als 1 Milliarde an Aufwand verursacht der Erfolg war geradzu lächerlich, inzwischen führt es jedoch dazu das sich bürokratischer Aufwand wie Mehltau über das Land legt und die legale Wirtschaft behindert.

Sollte europäisches Recht so entstehen wie in dem Artikel angedeutet ist es fast erste Bürgerpflicht den Stecker aus der Dose zu ziehen.

Wohin kann man noch auswandern, wenn es hier noch unerträglicher wird? So langsam kommt man sich vor wie ein Lemming der durch verursachte Massenhysterie ins Wasser getrieben werden soll.

Ich komme in Europa weit rum, die Bürger haben inzwischen weitestgehend vergessen das es böse Deutsche gab, sie geben sich freundlich gesinnt, selbst wenn deren Sprache nicht so gut beherrscht das man sie aus Höflichkeit spricht.

Ist dieser Zustand so unerträglich das er durch Bürokraten wieder zerschlagen werden muss? Es reicht doch das wir hier in diesem Lande inzwischen fast unerträgliche Polizeipräsenz ertragen müssen.

Die nationale Justiz entwickelt sich immer mehr zu einem Profitcenter. Recht ist käuflich, so man sich es leisten kann. Wie anders ist eine zynische Bemerkung eines Richters in einer Verhandlung (Zivilrecht) zu verstehen, wenn er zu dem Rechtsanwalt der einen Partei sagt"Die dritte Instanz will auch noch leben".
Was entsteht da wenn sich da noch eine Zwiebelschale des europäischen Rechtes drüber legt?

Das ist nicht mehr spassig sondern ein ganz gefährlicher Wachstumsprozess den als"Verwilderung der Sitten und Moral" bezeichnen kann. Die so eifersüchtig gehütete Unabhängigkeit der Richter von jeder Weisung ausser den Gesetzen lässt diese Auswüchse zu.

Zu dem EU-vertrag ist zu bemerken das zwar Aufnahmeregeln im Kleingedruckten bis in die letzte Ecke eines Mitgliedesstaates definiert sind, jedoch keinerlei Regeln exsistieren wenn ein Land dieses fragwürdige Konstrukt wieder verlassen will.

Ã-sterreich hatte ja schon mal allen Grund dazu.

Auch vermisse ich das die so"mächtige" EU-komission den Abbau von regionalen Verwaltungskapazitäten regelt, nur so ist doch zu erklären das Zöllner und der BGS heute im Landesinneren willkürlich quer durch die Gesellschaft gezogene Grenzen bewachen und sich teilweise wie Raubritter aufführen.

Es sind ja nicht die einzigen die kontrollieren, nein selbst im kleinsten Unternehmen gibt es Gründe monatlich 2 - 3 mal die Kontrolleti_nase rein zu stecken und mittels Androhungen und Einschüchterung Einfluss zu nehmen.

Das geht soweit das 5cm Treppenbreite durch regionale Bauordnung als fehlend definiert ausreichen den Geschäftsbetrieb zu stoppen, da misst ein Beamter nach ob die Fensterbreite ausreichend ist weil er halt ne Verwaltungsvorschrift anwendet. Geht man dann in Nachbarländer wundert man sich das in umgebauten Lagerhäusern plötzlich Wohnungen geduldet werden bei denen deutsche Baubehörde den Abriss betreiben würden.

Auf der anderen Seite werden durch die so eifrigen Verwaltungen unhaltbare Zustände toleriert, da ist die Gesundheit von Menschen akut gefährdet, alle zuständigen Fachbehörden werden über den Zustand informiert, erscheinen zu einem Ortstermin, aber dort wird dann Beamtenmikado gespielt. Maßnahmen werden keine ergiffen.

Die dieses Jahr neu zu wählenden EU-Volksvertreter werden diese Entwicklung nicht aufs richtige Gleis biegen, nein sie profitieren geradezu von der Bürokratie und den Lobbyistenangriffen, die Interessen der Wähler sind weit weg von Brüssel,Strassbourg oder Luxembourg. Rechenschaftabgabe ist ein ganze seltene Übung eines solchen Volksvertreters, sie sollte jedoch als guter Brauch eingeführt werden, denn dies würde die Mündigkeit der Bürger fördern.

Was nutzt es wenn ich von Nordkap bis Sizilien frei Fahrt habe,dieses aber nur realisieren könnte wenn ich nackert im Auto säße, weil überall kontrolliert wird was ich in den Taschen mitführe?

Daher sollte man misstrauig werden wenn sich Politik wieder einschleimt und prahlt was sie alles fürs Volk zu tun gedenkt?

Reizworthülsen sind:"Ausgleich,Gerechtigkeit,usw"

Gruss Ww

-->doch reicht - da sei mal ganz entspannt -
die"anderen" sind es auch alle!!!

Kein(e)Cerdo(a) kümmert sich hier in españa noch
um solch eine elendige Mierda!!!!!!!!!

adios
D.Koenig






=============="Freut eu-euch des Lebens......" -
das muss die Maxime sein============[/b]


und einfach mal zum Nachdenken...



„Verschiebe wichtige Sachen nicht immer weiter
in die Zukunft - und vor allem:
Die anderen können uns doch alle mal....!!!!!!!!!!

Jeder Tag den du lebst bzw. erlebst,
ist ein besonderer Anlass....“ sagte vor
einiger Zeit mal ein guter Freund zu mir,
als ein lieber Mensch (seine Frau) auch plötzlich
und vollkommen unerwartet, von heute auf morgen
von uns gegangen war.
Da kenn' auch ich leider was von.
Und ich hatte inzwischen auch schon wieder zu trübem"alten Trott"
zurückgefunden. Ein grosser Fehler!!!!! Es ist unerlässlich
und unverantwortungsvoll sich selbst und seinen Nächsten
gegenüber: Man muss es sich
jeden Tag, am bestebn morgens nach dem Aufwachen
selbst vorseiern bzw. eintrichtern!!!!!!

Ich denke nun immer und noch öfter an diese Worte
und sie haben mein Leben wieder, und noch einmal, verändert.
Und es fühlt und lebt sich traumhaft.

Heute lese ich einfach viel mehr als früher, putze dafür
weniger und räume weniger auf.
Ich setze mich auf meine Terrasse und genieße
die Landschaft und das Meer, die Berge, ohne täglich auf
das Unkraut im Garten zu achten.

Ich verbringe mehr Zeit mit mir selbst,mit Familie
und meinen Freunden und weniger Zeit bei der Arbeit.

Ich habe nun endlich vollkommen begriffen,
dass das Leben eine (leider immer inkomplette)
Sammlung von Erfahrungen
ist, die es zu schätzen gilt,
und die den Versuch verdient,
täglich"komplettierter" zu werden.

Von jetzt an bewahre ich nichts mehr auf,
nur um es später zu benutzen.
Ich benutze es sofort.

Und vor allem: Die anderen können
uns doch alle mal....

Ich benutze täglich unsere teuersten Kristallgläser.
Wenn mir danach ist, trage ich meine neueste Jacke,
um in den schäbigsten Supermarkt zu gehen. Auch das teuerste Lieblingsrasierwasser nehme ich, wenn ich Lust dazu habe.
Sätze, wie z.B."Eines Tages..." oder"an einem
dieser Tage..." sind dabei, aus meinem
Vokabular verbannt zu werden.
Heute ist wichtig!!!!!

Und vor allem: Die anderen können
uns doch alle mal....

Wenn ich meine es lohnt sich, will ich die Dinge
hier und jetzt sehen, hören und machen.
Ich bin mir nicht ganz sicher, was die Frau meines Freundes
gemacht hätte, wenn sie gewusst hätte, dass
sie morgen nicht mehr sein wird (ein Morgen,
das wir oft zu leicht nehmen). Ich glaube, dass
sie noch ihre Familie und enge Freunde angerufen hätte.
Vielleicht hätte sie auch ein paar alte
Freunde angerufen, um sich zu versöhnen oder
sich für alte Streitigkeiten zu entschuldigen.
Der Gedanke, dass sie vielleicht
noch mal chinesisch essen gegangen wäre(ihre Lieblingsküche),
gefällt mir sehr.

Und vor allem: Die anderen können
uns doch alle mal....

Es sind diese kleinen unerledigten Dinge,
die mich sehr stören würden, wenn ich wüsste,
dass meine Tage gezählt sind.

Genervt wäre ich auch, gewisse Freunde nicht
mehr gesehen zu haben, mit denen ich mich
"an einem dieser Tage" in Verbindung hätte setzen wollen.

Genervt, nicht die Briefe geschrieben zu haben,
die ich"an einem dieser Tage" schreiben wollte.
Genervt, meinen Nächsten nicht oft genug gesagt
zu haben, wie sehr ich sie liebe. Jetzt verpasse,
verschiebe und bewahre ich nichts mehr,
was uns Freude und Lächeln in unser Leben bringen könnte.
Ich sage mir, dass jeder Tag etwas Besonderes ist...
jeder Tag, jede Stunde sowie, jede Minute ist etwas Besonderes.

[b]Und vor allem: die anderen können
uns doch alle mal....

Noch mal adios - und Kopf hoch!!!!!!!!!!!!!!

-->Wenn ich mir vorstelle, man wohnt in Spanien und die sammeln/lochen einen dort ein, weil aufgrund einer kleinen Geldforderung ein Haftbefehl existiert [img][/img]

-->Der von mir hier reingestellte, volksverhatzende Text stammte aus dem privaten Diskussionsforum von Richard Russel, Dow Theory Letter.

Mr. Russel bezeichnet sich als Jude, soll heissen er gehört zur jüdischen Religionsgemainschaft.
Ich nehme an das beantwortet alle Fragen...

Gruss
cg

-->

-->>Dann nix wie ran.
>Keiner gönnt dir den Spaß mehr als ich;-))
>Welcher Breitengrad?
>Unterhalb 38 oder oberhalb 38?
>Laß dir es gut gehen.
>Gruß EUKLID

Keine Ahnung, auf welchem Breitengrad Marbella liegt.

-->>Dann nix wie ran.
>Keiner gönnt dir den Spaß mehr als ich;-))
>Welcher Breitengrad?
>Unterhalb 38 oder oberhalb 38?
>Laß dir es gut gehen.
>Gruß EUKLID

Hi Euklid,

wann gehts denn bei dir los??? Die Vorbereitungen und *Abwicklungen* gehen doch jetzt schon auch ins 4. Jahr...oder?

Gruß
Cujo

-->> § 130
> Volksverhetzung
> (1) Wer in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören,
>
> 1.
> zum Haß gegen Teile der Bevölkerung aufstachelt oder zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen gegen sie
> auffordert

<font color=#0000FF>(dies gilt jedoch nicht für Schlagworte wie: schlagt die Glatzen tot, oder: tötet Nazis, oder demonstriert vor den Wohnsitzen von Nutznießern aus dem Skandal der Berliner Bank, usw.) <font </font>


>
> 2.
> die Menschenwürde anderer dadurch angreift, daß er Teile der Bevölkerung beschimpft, böswillig
> verächtlich macht oder verleumdet,

<font color=#0000FF>(auch dies gilt nicht für die Angriffe etc. gegen die Nachkommen von ehemaligen Reichsbürgern,. gegen die Beschimpfung als Volk der Täter durch P.S., etc.), </font>
>
> wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.
> (2) Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer
>
> 1.
> Schriften (§ 11 Abs. 3), die zum Haß gegen Teile der Bevölkerung oder gegen eine nationale,
> rassische, religiöse oder durch ihr Volkstum bestimmte Gruppe aufstacheln, zu Gewalt- oder
> Willkürmaßnahmen gegen sie auffordern oder die Menschenwürde anderer dadurch angreifen, daß Teile
> der Bevölkerung oder eine vorbezeichnete Gruppe beschimpft, böswillig verächtlich gemacht oder
> verleumdet werden,

<font color=#0000FF>(auch dies gilt nicht ggü. von Angriffen gegen Deutsche, Wehrmachtsangehörige, deren Nachkommen usw.)</font>

> a)
> verbreitet,
>
>
> b)
> öffentlich ausstellt, anschlägt, vorführt oder sonst zugänglich macht,
>

<font color=#0000FF>(die Wehrmachtsausstellung von Reemtsma gehört natüüüüürlich nicht hier drunter) </font>
>
......


<font color=#0000FF>Interessanterweise gab es einen weitgehend inhaltsgleichen Paragraphen auch während der Weimarer Republik - was er genutzt hat, sei denen ins Stammbuch geschrieben, die meinen, Gesetze seien allmächtig und könnten längerfristig den breit in einer Bevölkerung verankerten Willen unterdrücken </font>

Ein Land, das sich ein Schandmal ins Regierungsviertel setzt, hat auch einen Paragraphen 175, nein, äh, 130 natürlich.

Beste Grüße vom Baldur

-->> (3) Mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer eine unter der Herrschaft des
> Nationalsozialismus begangene Handlung der in § 6 Abs. 1 des Völkerstrafgesetzbuches bezeichneten Art in
> einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, öffentlich oder in einer Versammlung billigt,
> leugnet oder verharmlost.

-->>Ich habe ja schon öfters erlebt ( und es auch begrüßt ) wenn ein nerviger Spinner aus einem Forum verbannt wurde.
>Das das hier heute hatte eine ganz andere Qualität.
>Ich habe immer noch keine Ahnung was da jetzt genau gepostet wurde. Aber, daß da irgendwer einfach eine email an Parsimony schickt, diese sofort an Elli eine"dringende Empfehlung" schicken ( ich weiß, sonst können sie es ausbaden ) und Elli zack-zack ohne lange Diskussion ( auch hier gilt das gleiche wie bei Parsimony ) einfach den Thread löscht verursacht beim mir ein Scheiß-Gefühl.
>Es ist einzig ein wenig vergleichbar mit dem Gefühl, das ich bei meinem allerersten Grenzübertritt nach Ostberlin hatte. Das so etwas in unserem freiheitlichen Rechtsstaat passiert, muß ich erst einmal verdauen.
>J.

Wie ich schon schrieb:

Nicht Parsimony ist die Ursache, sondern diejenigen, die die Redefreiheit in
diesem Punkt verbieten.

-->>Ich habe ja schon öfters erlebt ( und es auch begrüßt ) wenn ein nerviger
>Spinner aus einem Forum verbannt wurde.
>Das das hier heute hatte eine ganz andere Qualität.
>Ich habe immer noch keine Ahnung was da jetzt genau gepostet wurde. Aber,
>daß da irgendwer einfach eine email an Parsimony schickt, diese sofort
>an Elli eine"dringende Empfehlung" schicken ( ich weiß, sonst können sie
>es ausbaden ) und Elli zack-zack ohne lange Diskussion ( auch hier gilt das
>gleiche wie bei Parsimony ) einfach den Thread löscht verursacht beim mir
>ein Scheiß-Gefühl.

Soso, ein Scheiss Gefühl, ja? Meinst du das im Ernst?? Weisst du überhaupt, wie sich ein"Scheissgefühl" anfühlt??? Ja? Wir von der JETZT_SIND_WIR_DIE_GUTE_Gestapo wissen das, du kannst also ganz beruhigt sein! Leg dein Schicksal nur in unsere Hände, jetzt ist alles gut. ;-)
Mein Gott, wenn ich morgen nicht mehr posten tu, dann bin ich im Knast. Mag jemand für mich beten?

>Es ist einzig ein wenig vergleichbar mit dem Gefühl, das ich bei meinem allerersten Grenzübertritt nach Ostberlin hatte. Das so etwas in unserem freiheitlichen Rechtsstaat passiert

Häh? Achso, du lebst nicht in D.!

, muß ich erst einmal verdauen.
>J.

-->Hallo, JoBar,

>Es ist einzig ein wenig vergleichbar mit dem Gefühl, das ich bei meinem allerersten Grenzübertritt nach Ostberlin hatte. Das so etwas in unserem freiheitlichen Rechtsstaat passiert, muß ich erst einmal verdauen.


dieses Gefühl kenne ich. Damals, wie heute. Ich kenne daher auch den Unterschied.

Damals hat man es erwartet und sich darauf eingestellt, heute wird man davon (wieso eigentlich?) überrascht.

Der Baldur hat ein Platz- und Ordnungsproblem, weil sich bei ihm angesammelt hat, was andere Leute weggeschmissen haben.

Wenn Du die politische Presse zurückverfolgen kannst, dann ist der Ablauf der Ereignisse total im Fahrplan dessen, was die Dissidenten schon immer an die Wand gemalt haben.

Nur, es wollte niemand zuhören. Und jetzt ist der Salat ins Kraut geschossen, oder so irgendwie.

Mich überrascht das in keiner Weise.

Trotzdem ist das eine echte Scheiß-Entwicklung.

Beste Grüße vom Baldur