-->Verfassungsstreit:"Polen allein auf dem Schlachtfeld"
Von unserem Korrespondenten THOMAS ROSER (Die Presse) 17.03.2004

Nach der Kehrtwende Madrids fürchtet Warschau eine Isolation im Verfassungsstreit.



WARSCHAU. Seine Sorge über den Wahlsieg der sozialdemokratischen Parteifreunde in Spanien konnte Polens Sorgen geplagter Premier Leszek Miller kaum verbergen. Wenn Madrid tatsächlich seinen Standpunkt beim Streit um die künftige EU-Verfassung revidiert, wäre das Schlimmste, was Polen passieren könne, die"Vereinsamung" so der Regierungschef. Es sieht so aus, als ob wir allein auf dem Schlachtfeld gelassen wurden", assistierte ihm Präsident Aleksander Kwasniewski. Die bürgerliche Zeitung"Rzeczpospolita" brachte es auf den Punkt:"Das Bündnis mit Spanien gehört der Vergangenheit an."


Den engen Schulterschluss mit Madrid hatte Warschau nicht nur im Irak-Konflikt, sondern auch beim Kampf um die Beibehaltung des im Vertrag von Nizza festgelegten Stimmgewicht im EU-Ministerrat gesucht: Nicht zuletzt das kompromisslose Auftreten des Verweigerungsbündnisses ließ den Brüsseler Verfassungsgipfel im Dezember zum Ärger von Paris und Berlin ergebnislos platzen.

Hatte Außenminister Wlodimierz Cimoszewicz in seiner Grundsatzrede Spanien zu Jahresbeginn im Sejm noch als einen der wichtigsten strategischen Partner in der EU gepriesen, ist die Achse der EU-Störenfriede nun zerbrochen. Einen vorzeitigen Truppenabzug aus Irak schließt Miller zwar kategorisch aus. Doch die außenpolitische Kehrtwende Spaniens dürfte Polen zumindest in der Frage der EU-Verfassung zu neuer Beweglichkeit zwingen.


Quelle http://www.diepresse.com/Artikel.aspx?channel=p&ressort=eu&id=410947


Grüße

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