Dieter 01.05.2004, 01:35 |
Tabuthema Ostdeutschland![]() |
-->als Anlaß zur EU-Erweiterung. |
Easy 01.05.2004, 02:41 @ Dieter |
Re: Tabuthema Ostdeutschland |
-->Darüber gab es ein EU-Urteil. Es betraf die rechtswidrige Enteignung zur Zeit der DDR und die Weigerung der BRDDR was die Rückgabe bzw. Entschädigung betraf. EU-Recht geht in EU Staaten vor. Das Thema ist irgendwo vor einigen Monaten aufgetauch als das Urteil verkündet wurde. |
monopoly 01.05.2004, 09:06 @ Easy |
Re: Hierlang www.staatshehlerei.net es kommen noch weitere EuGH-urteile |
-->>Darüber gab es ein EU-Urteil. Es betraf die rechtswidrige Enteignung zur Zeit der DDR und die Weigerung der BRDDR was die Rückgabe bzw. Entschädigung betraf. EU-Recht geht in EU Staaten vor. Das Thema ist irgendwo vor einigen Monaten aufgetauch als das Urteil verkündet wurde. |
Langlume 01.05.2004, 19:10 @ monopoly |
Mündliche Verhandlung am 22.09.2004 vor der großen Kammer |
-->am EGMR in Straßburg für die in der SBZ 45-49 Enteigneten. |