-->Parkierungsreglement deutlich abgelehnt
Überraschend klar haben die Kreuzlinger Stimmberechtigten das neue Parkierungsreglement [ Helvetismus für: Parkraum-Bewirtschaftung, im Klartext: Fürs Parken löhnen ohne Ende ] abgelehnt: 62 Prozent sprachen sich in der Referendumsabstimmung gegen die Vorlage von Stadtrat und Gemeinderat aus.
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In der Referendumsabstimmung zum Parkierungsreglement war ein knappes Resultat erwartet worden. Die klare Ablehnung mit 2254 Nein- gegen 1363 Ja-Stimmen ist deshalb eine Überraschung. Die Stimmbetetiligung betrug 45,2 Prozent.
Mit dem neuen Reglement sollte die Parkplatzbewirtschaftung im Zentrum der Stadt Kreuzlingen neu geregelt werden, u.a. mit dem Ziel, die Wohngebieten von Fremdparkierern zu entlasten. Vogesehen waren eine Ausweitung der Blauen Zone, die Einführung von Anwohnerparkkarten sowie zusätzliche gebühren-pflichtige Langzeitparkplätze im Zentrum. Im Vorfeld der Abstimmung war vor allem umstritten, dass die Kompetenz, Parkflächen als gebührenpflichtig zu erklären, vom Gemeinderat auf den Stadtrat übergehen sollte.
Der Gemeinderat hatte das Reglement Ende August 2003 mit 24:14 Stimmen genehmigt. Im Anschluss daran war erfolgreich das Referendum ergriffen worden.
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aus http://www.kreuzlingen.ch/
Von den Schweizer Stimmbürgern lernen, heißt dem Politiker- und Beamten-Pack auf die Pfoten zu hauen lernen [img][/img]
Grüße
J.
PS Wer von den Deutschen hier, ist denn zu seiner Meinung bezgl."Parkgebühren und Knöllchen zahlen ohne Ende" befragt worden??
Ich tippe mal auf: Keiner - die Obrigkeit wußte es eh besser ;)
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