Altes Elliott-Wellen-Forum - Maulkorbparagraphen

RetterderMatrix 27.06.2004, 12:43	Maulkorbparagraphen Thread gesperrt
	-->Ich bin nicht so bewandert in Rechtssachen. Kann mir jemand mal die Maulkorbparagraphen unserer real existierenden Bundesrepublik auflisten?

Dreiherrenstein

27.06.2004, 13:32

@ RetterderMatrix

Hier sind sie

-->Â§Â§ 86 86a StGB Verfassungswidrige Propagandamittel und Kennzeichen
Â§ 90 90a 90b StGB Verunglimpfung des Staates
Â§ 185 StGB Beleidigung
Â§Â§ 130 und 185 StGB Kollektivbeleidigung, Ausländerkritische Äußerungen,Volksverhetzung etc.

Zur Begriffsbestimmung muß dann die Rechtsprechung herangezogen werden.

Das Asybetrügergedicht ist verboten. Hier gab es in meinem Bekanntenkreis einen Beamten, der wurde von seiner Behörde deswegen abgemahnt.

Nach der Rechtsprechung sind u.a. die Deutschen nicht beleidigungsfähig, Ausländer sind dagegen beleidigungsfähig.

Ein Flugblatt, indem es heißt, Kriminelle Ausländer ausweisen, ist erlaubt. Hat ja auch der Schröder gesagt, damals.

Vor öffentlichen Äußerungen besser erstmal im Strafgesetzbuch die Kommentierungen nachschlagen.
Und die Ã-ffentlichkeit fängt bei 5 oder 8 Personen an.

JLL 27.06.2004, 21:06 @ Dreiherrenstein	Re: Hier noch ein ganzer Sack Â§Â§, die im Bedarfsfall nur richtig...
	-->... ausgelegt werden müssen: Â§ 166 Beschimpfung von Bekenntnissen, Religionsgesellschaften und Weltanschauungsvereinigungen Â§ 184 Verbreitung pornographischer Schriften Â§ 186 Üble Nachrede Â§ 187 Verleumdung Â§ 188 Üble Nachrede und Verleumdung gegen Personen des politischen Lebens Â§ 189 Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener ...

Emerald 27.06.2004, 21:19 @ JLL	unter Â§ 166 ist auch ausdrücklich verboten die Wahrheit zu sagen bzw. schreiben!
	-->

Pups 28.06.2004, 00:23 @ RetterderMatrix	Re: Maulkorbparagraphen
	-->oh je-wenn ich das schreibe, was ich denke, werde ich gesperrt!!! "Gelb" habe ich ja schon...... wieso eigentlich? Pups

Elli (Boardmaster)--

28.06.2004, 00:45

@ Pups

Re: Maulkorbparagraphen / @Pups

-->>oh je-wenn ich das schreibe, was ich denke, werde ich gesperrt!!!

Nein, es geht nicht darum, was du denkst (und dieses schreibst), sondern darum, dass du Unwahres und Verleumderisches schreibst.

Dein letztes Posting lautete: Beispiel [zu Maulkorbparageaphen]:....wenn Du hier einen Kommentar postest (ohne beleidigend zu werden,usw.), der dem Webmaster nicht gefällt........."

Findest du das etwa originell? Oder wahrheitsgemäß?

>"Gelb" habe ich ja schon...... wieso eigentlich?
>Pups

Tja, vielleicht kommst du ja drauf....

Maulkorbparagraphen

Hier sind sie

Re: Hier noch ein ganzer Sack Â§Â§, die im Bedarfsfall nur richtig...

unter Â§ 166 ist auch ausdrücklich verboten die Wahrheit zu sagen bzw. schreiben!

Re: Maulkorbparagraphen

Re: Maulkorbparagraphen / @Pups