-->Einen schönen Morgen Sascha! habe ich solche Sorgen nicht und werde wohl auch nie in diese Verlegenheit kommen können. Zudem kenne ich mich in dem Landstrich nicht aus. Bis ins Switzerland bin ich noch nicht vorgedrungen. Deswegen meine vielleicht naiven Fragen:
Was mich wundert, warum"muss man(n)" über Basel fahren? Warum reist man(n) nicht über F oder A wieder ein, alle Wege führen bekanntlich nach Rom und zurück.
Zumal in regelmäßigen Abständen in Presse und Fernsehen die Erfolge der fleißigen Beamten public gemacht werden, incl. der Hinweise auf"ältere Einreisende" mit"verdächtigen Nobelkarossen". Jünger machen geht schwer, aber warum nimmt man sich kein unauffälliges Leihauto Marke Fiat o. ä.???

fragt sich
[img][/img] -lichst N8-igel

-->man mit TEUR 100 erwischt wird, jedoch keinerlei Hinweise auf irgendein Konto in der Schweiz gefunden werden, weder durch Kfz-, Personen- noch Haus-, Büro- und Wohnungsdurchsuchungen.

Ich sage dann, das Geld habe ich mir zu Hause vom Munde abgespart und wollte jetzt damit mal spazieren fahren.


Wie sieht denn da die Rechtslage aus, wer muss jetzt wem etwas beweisen??

Greets

-->Bargeldkontrollen - Bekämpfung der Geldwäsche
Merkblatt

Seit Juni 1998 führt der Zoll und der Bundesgrenzschutz (im Auftrag des Zolls) Kontrollen des grenzüberschreitenden Bargeldverkehrs durch. Dadurch sollen Gewinne aus schweren Straftaten aufgespürt und die Organisierte Kriminalität wirksamer bekämpft werden. Die Bargeldkontrollen stehen im Einklang mit den Empfehlungen der von den G7-Staaten eingerichteten Arbeitsgruppe"Financial Action Task Force". Auch in anderen Staaten, z.B. in unserem Nachbarland Frankreich, werden vergleichbare Kontrollen durchgeführt.

Bargeldkontrollen ergänzen die Maßnahmen des Geldwäschegesetzes, die den Geldwäschevorgang lediglich im Zeitpunkt des Einschleusens illegaler Gewinne in den Finanzkreislauf über die Kredit- und Finanzinstitute bekämpfen. Durch die Bargeldkontrollen wird auch das körperliche Verbringen von Verbrechensgewinnen über die nationalen Grenzen erfasst.

Anzumelden sind auf Befragen des Kontrollbeamten mitgeführte Zahlungsmittel im Wert ab 15.000 EUR, die in das, durch das oder aus dem Bundesgebiet verbracht werden. Zahlungsmittel sind Bargeld und andere Wertgegenstände, wie Schecks, Wertpapiere, Edelmetalle und Edelsteine. Darüber hinaus hat der Reisende darzulegen, woher das mitgeführte Geld stammt, wer darüber verfügen darf und wozu es verwendet werden soll. Ergeben sich aus den Angaben oder sonstigen Umständen keine Anhaltspunkte für Geldwäsche, so kann die Reise unverzüglich fortgesetzt werden. Bestehen hingegen solche Anhaltspunkte, so kann der Reisende zwar in der Regel ebenfalls weiterreisen, jedoch ohne das mitgeführte Geld. Der Kontrollbeamte schaltet den Zollfahndungsdienst ein und stellt die Zahlungsmittel sicher. Ergeben die Ermittlungen des Zollfahndungsdienstes den Verdacht der Geldwäsche, so wird ein Strafverfahren eingeleitet.

Die Übermittlung personenbezogener Daten, die im Rahmen einer Bargeldkontrolle erhoben wurden, an andere Finanzbehörden war bis zum 31. Dezember 1999 vom Vorliegen von Anhaltspunkten für Geldwäsche abhängig. Darüber hinaus musste die Übermittlung für steuerliche Zwecke"erforderlich" sein. Dies führte zu einem erheblichen Rückgang der Weitergabe von Daten an die Länderfinanzverwaltungen. Mit Inkrafttreten des Steuerbereinigungsgesetzes 1999 am 01. Januar 2000 wurde dieser Zustand beseitigt. Die Übermittlung solcher Daten ist jetzt nicht mehr abhängig von Anhaltspunkten für Geldwäsche. Auch ist nicht mehr Voraussetzung, dass die Übermittlung für steuerliche Zwecke"erforderlich" ist. Vielmehr genügt es, wenn bei dem Empfänger die Kenntnis der Daten für ein Besteuerungs-, Steuerstraf- oder Steuerordnungswidrigkeitenverfahren"von Bedeutung sein kann".

Kommt ein Reisender seiner Anmeldepflicht nicht nach, so liegt eine Ordnungswidrigkeit vor, die mit einer empfindlichen Geldbuße - in besonders schweren Fällen bis zu 100 % des mitgeführten Geldes - geahndet werden kann.



Merkblatt
Neue Aufgabe des Zolls:

"Die Kontrolle des grenzüberschreitenden Bargeldverkehrs zur Bekämpfung der Geldwäsche"

Ab Juni 1998 werden durch den Zoll und, im Auftrag des Zolls, auch durch den Bundesgrenzschutz Kontrollen des grenzüberschreitenden Bargeldverkehrs durchgeführt, um Gewinne aus schweren Straftaten aufzuspüren. Durch diese Maßnahme soll die Organisierte Kriminalität wirkungsvoller bekämpft werden.

Was ist neu?
Der Reisende muss auf Verlangen des Zoll- oder BGS-Beamten mitgeführte Zahlungsmittel ab 15.000 EUR anzeigen.

Was sind Zahlungsmittel?
Neben Bargeld auch Schecks, Wechsel, Edelmetalle und Edelsteine, also dem Bargeld ähnliche Wertsachen.

Wo fragt der Zoll/BGS?
Kontrollen sind an jedem Ort in der Bundesrepublik Deutschland möglich. Vor allem werden diese jedoch an Grenzübergangsstellen stattfinden, z.B. an einem Autobahnübergang nach Polen, aber auch etwa an der Grenze nach Frankreich, an Flug- oder Seehäfen oder auf Bahnhöfen mit internationalem Zugverkehr.

Was muss der Reisende genau angeben?
Den genauen Betrag. Erklären woher das Geld stammt und wofür es verwendet werden soll und wenn es nicht sein eigenes Geld ist, für wen er es transportiert (wirtschaftlich Berechtigter).

Was soll damit erreicht werden?
Bisher konnte nach dem Geldwäschegesetz durch die Meldeverpflichtungen der Banken erreicht werden, dass das Waschen von illegalen Gewinnen aus schweren Straftaten durch Bareinzahlung bei den Banken erschwert wurde. Deshalb haben die Geldwäscher vermehrt zur Verschleierung ihre illegalen Gelder ins Ausland gebracht. Dieses soll nunmehr möglichst verhindert werden.

Ist eine solche Maßnahme nur in Deutschland sinnvoll?
Nein. Der Kampf gegen Geldwäsche und organisierte Kriminalität erfordert international abgestimmte Maßnahmen. Deshalb wird die Bargeldkontrolle von internationalen Gremien empfohlen und in verschiedenen Ländern, wie in unserem Nachbarland Frankreich, durchgeführt. Dort muss der Reisende das Mitführen von Bargeld sogar von sich aus anmelden.

Was geschieht, wenn der Reisende alle notwendigen Angaben gemacht hat?
Wenn die Angaben schlüssig und vollständig sind und keine Anhaltspunkte für eine Geldwäsche vorliegen, kann der Reisende ungehindert mit seinem Geld seine Reise fortsetzen.

Was passiert, wenn Anhaltspunkte für Geldwäsche vorliegen?
Zweifel an den Angaben des Reisenden oder andere Hinweise auf eine mögliche Geldwäsche kann der Kontrollbeamte vor Ort nicht klären. Er gibt den Fall an die Zollfahndung ab, die durch weitere Recherchen den Fall näher aufklären soll (sog. Clearing). Das mitgeführte Geld wird in zollamtliche Verwahrung genommen, wenn sich die Sache nicht kurzfristig klären lässt.

Sollte sich ein Verdacht der Geldwäsche ergeben, wird ein Ermittlungsverfahren eingeleitet.

Was passiert, wenn beim"Clearing" zwar der Verdacht der Geldwäsche ausscheidet,
aber Anhaltspunkte für andere Straftaten vorliegen?
Der eigentlichen Straftatbestand der Geldwäsche ist nur erfüllt, wenn die Gelder aus bestimmten schweren Straftaten wie Verbrechen oder anderen Straftaten stammen, die typisch sind für organisierte Kriminalität. Jedoch sind die Fahndungsbeamten gesetzlich verpflichtet, auch Informationen, die für andere Straftaten (auch einfache Steuerhinterziehung) sprechen, an die zuständigen Staatsanwaltschaften weiterzugeben.

Was sind die Rechtsgrundlagen dafür?
Die Rechtsgrundlagen der Bargeldkontrollen sind die §§ 1 Abs. 3a bis 3c und 12a bis 12c Zollverwaltungsgesetz. Die Bußgeldvorschriften sind in § 31a Zollverwaltungsgesetz aufgeführt.

Mit welchen Folgen muss der Reisende rechnen, der falsche oder keine Angaben zu seinem mitgeführten Bargeld macht?
Gerade weil der Gesetzgeber auf eine aktive Anmeldung von Bargeld durch den Reisenden verzichtet hat, sind bei Nichtanzeige nach Aufforderung beträchtliche Geldbußen vorgesehen. In besonders schweren Fällen z.B. bei einem Verbergen des Bargelds am Körper, in der Kleidung oder im Fahrzeug kann ein Bußgeld verhängt werden, das bis zu 100% des mitgeführten Geldes beträgt.
<ul> ~ Quelle - Zoll</ul>

-->[img][/img]

-->und auch hier: kaum Berichte in Deutschland...
<ul> ~ Geldwäsche: Milliardenwerte in Steuerparadiesen</ul>

-->Hallo,

der Artikel ist sehr interessant, aber offenbart auch die grenzenlose Gutgläubigkeit und Unterschätzung vom deutschen Zahl- und Arbeitsknechtdes gegenüber seines Feindes No. 1.

Wenn der Betrag X frei ist, muß ich halt so oft hin- und herfahren, bis es paßt. Eine Fahrt kostet nicht mehr als mx. 500 Euro. Das sind 3% von 15.000, mithin Skonto. Dafür hat man einen Tag Zeit zum Nachdenken, kann gut essen gehen, sieht etwas Landschaft, dafür sollte einem das das wert sein.

Daß trotz der Gefahr das Geld zurück in den noch nicht eingemauerten Zoo fließt, zeigt die verzweifelte finanzielle Situation im Lammde an. Ich kenne auch Leute/Unternehmer, die sich erstmals verschulden mußten, um ihren Laden zu halten. Weil es halt nicht um 0,5% eingebrochen ist, oder um 3%, sondern um locker, 30, 50, 80%. Im Bau sind die jährlichen durchschnittlichen Verlustprozente seit zehn Jahren im Schnitt bei 6,5% oder so, man hat sich ca. halbiert. Die Kosten steigen immer mehr, aber höhere Preise lassen sich im allgemeinen nicht durchsetzen.

Ich frage mich, wo diese Entwicklung enden soll.

Gut, die VoPo-Stasi-Gestapo-Spielwiese an den Grenzen und im Fiskalschraubstock weisen den Weg hin in eine DDR2. Dazu passen auch die Notstandsverordnungen von Clemmi.

Ein Land, das seinen Steuerzahlern so viel abpreßt, daß die sich verweigern müssen, ist kein freiheitlich-demokratischer Rechtstaat, sondern ein verlogener demokrattischer Drecksstaat.

Geld ist in Hülle und Fülle und im Übermaß da.


Eine Fundsache hierzu aus dem aktuellen Wahlkampf (von der dvu.de-Seite, unter Aktuelles runterscrollen):

........Als der durchschnittliche Arbeitnehmer nur rund ein Viertel seines Lohnes an die „Obrigkeit" abgeben musste, ging es aufwärts und wir hatten Vollbeschäftigung mit Hochkonjunktur. Mittlerweile muss der Durchschnittsarbeitnehmer bis zum Juli des Jahres nur für Steuern, Abgaben usw. schuften - bei weiterer Abzockerei von Staats wegen womöglich bald bis zum August oder September. Und alles geht den Bach runter. Fazit: Geld kommt genug rein in die Staatskassen, es wird an verkehrter Stelle ausgegeben, verprasst, zum Fenster rausgeworfen. Doch auch in dieser Hinsicht funktioniert die GRÃ-KOZ (Anm.: steht für: größte Koalition aller Zeiten, gemeint ist wohl Brandenburg oder die de-facto-Koalition in Berlin). Keiner der Etablierten geht an die eigentlichen Knackpunkte heran, wo gespart werden müsste. Auch die PDS schlägt um die meisten dieser Fälle einen Haken, und bei der „neuen Linkspartei" eines Lafontaine wird es kaum anders sein. Beispiele:



Über 1 Milliarde Euro im Jahr an Kosten für die US-Truppen auf deutschem Boden (die Regierung Bush, die sie abziehen will, wird von deutscher Seite händeringend ersucht, die GIs doch hier zu lassen).

Mehr als 2 Milliarden Euro für Auslandseinsätze der Bundeswehr (Balkan, Afghanistan usw., demnächst womöglich auch noch Kongo und Sudan).

Zwischen 3 und 4 Milliarden Euro je Jahr an staatlicher Parteienfinanzierung, Zuschüssen für „parteinahe Stiftungen" der Etablierten usw.

Zwischen 4 und 5 Milliarden Euro jährlich an „Wiedergutmachungsleistungen" für NS-Unrecht (so gut wie alle Steuerzahler, die dafür bluten müssen, haben zur Hitlerzeit noch gar nicht gelebt).

5 bis 6 Milliarden Euro im Jahr für das Asylwesen (hauptsächlich für Scheinasylanten, Bürgerkriegsflüchtlinge, bei denen daheim der Bürgerkrieg längst vorüber ist, und jüdische „Kontingentflüchtlinge" aus der ehemaligen Sowjetunion).

6 bis 7 Milliarden Euro an Finanzspritzen für neue EU-Staaten bzw. für den EU-Aspiranten Türkei.

Darüber hinaus 10 bis 20 Milliarden Euro je Jahr gegenleistungslos an das Brüsseler EU-Kommissariat.

30 bis 40 Milliarden Euro im Jahr Verlust - laut Bund der Steuerzahler - durch Schiebung, Bestechung und Korruption in der „hohen" Politik, durch Fehlplanungen und Steuergeldverschwendung jeder Art der „Obrigkeit".

40 bis 50 Milliarden Euro per anno an „Ausländerintegration" mit dem Ergebnis, dass sich immer mehr Ausländer in Deutschland absondern und gar nicht an „Eingliederung" und „Anpassung" denken. Und: Zusätzliche Fremde werden massenhaft hineingelassen. Kein Wunder, dass sich im deutschen Volk eine „Schnauze voll"-Stimmung ausbreitet!

Ende der Fundsache, die die Situation draußmm im Lammde recht treffend beschreibt, wie ich finde.

Und auf diese groteske Situation (Bürger wurden abgezockt - jetzt werden Leistungen gekürzt, und die Abgaben weiter erhöht) kommt noch die Gummiknüppelitis und Morbus Stasigeist obendrauf, wie ein Sahnehäubchen. Äh, ich meine, wie ein Schimmelpilz.

Das ewige Argument, wenn die bösen Steuerhinterzieher ehrlich zahlen würden, wären die Probleme weg, ist angesichts der Verschwendungszahlen oben und der seit jeher defizitären Kassenlage von vornherein entkräftet, man hätte dann machthaberseitig nur noch mehr Blödsinn veranstaltet.

Ich denke allen Ernstes, daß wir in einer Phase des Übergangs sind, in dem staatliche leistungen einerseits und staatliche Abpressung andererseits in keinem verfassungsmäßigen verhältnis mehr zu einander stehen, und somit so etwas wie Notwehr vorliegt, wenn jemand schwarz malochen geht oder ein paar Kröten in Sicherheit bringt.

Ich bewundere aber dennoch den Mut von Bankkunden, mit ihren eigenen Auto in die Tiefgarage der Bank zu fahren.
Ich habe vor Jahren einmal selbst gesehen, als die Greifer noch in Hörbranz standen, daß im Städtle in Vaduz ein solcher Deutscher einen kleinen runden roten Klebepunkt vorne aufs Kennzeichen gepappt bekam. Man darf gerne fünfmal raten, von wem und wieso. Das ist also obendrein noch Spionage und Fiskalimperialismus.

Anstatt sich zu fragen, was die Leute rausekelt und wegtreibt.

Nur, anderserseits, mit dem Rausekeln kann es so weit nicht hersein, wenn ich Artikel wie oben lese und diesen geradezu grenzenlosen Unverstand mir fassungslos vorstellen muß. Diese Leute zumindest, die da genannt wurden als Aufgreifopfer, oder Geldbeseitztäter, haben nichts begriffen - gar nichts.

Und so lange es die noch in Massen gibt, wird sich nichts ändern. Irgendwie geschiehts ihnen auch recht.

Ich möchte in einem solchen Land nicht leben. Schon einmal habe ich ja die Story erzählt, als ich Japaner dabei hatte und an der Grenze bei der Ausreise von einer in zivil dort stehenden, optisch ähnlich wie Thierse verwahrlosten Gestalt angemaunzt wurden. Wie sich auf Nachfrage herausstellte, Grenzpolizie, kein Zoll. Machte sich ein bißchen wichtig, und bot ein derart krasses Vergleichsbild zu Beamten aus anderen Ländern, die stets korrekt auftreten, daß die Geschäftspartner nur fassungslos den Kopf schüttelten.

Weiter so, Deutschland! Zum Kilopreis wirds dann wieder irgendeiner übernehmen und hochpäppeln.....

Beste Grüße vom Baldur

P.S.: ich denke, jeder hier hat auch das krasse Fehlverhalten der Kontrollierten im Beitrag bemerkt.

-->Wenn man beim über die Grenze gehen Münzgeld dabei hat in der Geldbörse, ein paar Krügerrands und so, fällt das auf?

Am Flughafen beim durchleuchten, kann man den unterschied zwischen Blech- und Goldmünzen sehen?

ciao!
SF

-->Das liest sich stellenweise wie ein Tatsachenbericht von vor 60 Jahren:


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Für Durchsuchungen haben die Zöllner eine Garage. Wer dort hineinfahren muss, dem sinkt das Herz. Das elektrische Tor rollt langsam hinab. Der geschlossene Raum weckt Beklemmungen. Man denkt unweigerlich an ein Gefängnis. Hier landet, wen die S-Truppe herausfiltert, das Sonderkommando des Zollkriminalamtes. Während Cichoreck und ihre Kollegen vom Autobahnzollamt oft als Einzelkämpfer agieren, fallen die Beamten der S-Truppe zu viert, zu sechst oder gar zu acht ein und ziehen einen Wagen nach dem anderen aus dem Verkehr. Sie durchsuchen Autos nicht einfach, sie stellen sie auf den Kopf.

Die S-Truppe kommt plötzlich und ohne Voranmeldung. Sie wechselt von einem der acht Grenzübergänge des Lörracher Hauptzollamtsbezirks zum anderen. Nicht einmal die Zöllner vom Autobahnamt wissen genau, wann sie auftauchen. Auf einmal stehen sie da. Zu verkennen sind sie nicht. Sie sehen aus wie Elitesoldaten aus amerikanischen Spielfilmen. Springerstiefel, Overall und breite Schultern.