Altes Elliott-Wellen-Forum - Deutschland: Umwelthaftung für die Landwirtschaft droht

hoerby

23.04.2005, 21:07

Deutschland: Umwelthaftung für die Landwirtschaft droht

Thread gesperrt

-->Die deutschen Landwirte müssen sich für die Zukunft möglicherweise auf Haftungsrisiken bei Umweltschäden einstellen. Das geht aus dem vom Bundesumweltministerium vorgelegten Entwurf für ein Umweltschadensgesetz hervor, berichtet der Agrarpressedienst Agra-Europe. Danach sollen Landwirte künftig für Umweltschäden haften, die von Tätigkeiten ausgehen, die das Gesetz als gefährlich eingestuft. Dies gelte unabhängig davon, ob die Vorgaben der guten fachlichen Praxis eingehalten wurden. Konkretes Beispiel ist der Einsatz von Pflanzenschutzmitteln. Im Gesetzesvorschlag wird eine generelle Haftungsbefreiung für die Landwirtschaft nicht erwähnt. Auch dürfen die Landwirte gemäss dem Papier nicht damit rechnen, dass sie bei der Einhaltung der guten fachlichen Praxis zumindest von möglichen finanziellen Folgen einer Haftung ausgenommen werden. Allerdings hätten in diesen beiden Punkten die Bundesländer die Möglichkeit, die Regelungen anzupassen. Diese verweisen aber auf den engen verfassungsrechtlichen Rahmen für ein solches Bundesgesetz. Das Bundeskabinett soll das Gesetz noch vor der Sommerpause verabschieden

Dieter

23.04.2005, 21:18

@ hoerby

das ist aber nett....

-->dann wird es happig mit der Beweislast.

Z.B.
1. Nitratbelastung im Brunnenwasser. Wer ist Verursacher? Das Kollektiv der Bauern der Umgebung oder der Industriebetrieb, oder die vielen Privatleute, die genehmigt oder illegal Grundwasser abpumpen und somit eine höhere Dosis der Schadstoffe im Grundwasser verursachen?

2. Hummelsterben weil sie vom Nektar der Kaiserlinde gesaugt haben? Verursacher ggf. das Landesstraßenbauamt, welches die Bäume geplant hat?

3. schon heute dürfen Privatpersonen in ihren Gärten mit Schädlingsbekämpfungsmitteln und problematischen Düngern rumasen ohne Probleme zu bekommen. Gewerbliche Gärtner und Landwirte dürfen das noch heutigem Recht nicht. Die machen sich strafbar, bzw. begehen Ordnungswidrigkeiten, die sehr, sehr teuer sind.

4. In Grenznähe wird es besonders kritisch, da im gesamten europ. Ausland viel stärkere, gefährdete Mittel erlaubt sind. Wir bekommen also jede Menge Einträge (Luft, Wasser) von außen. Wer haftet da?

Gruß Dieter

hoerby 23.04.2005, 21:44 @ Dieter	Re: es wird noch besser, in Absurdistan
	-->>dann wird es happig mit der Beweislast. >Gruß Dieter Hallo, Du weisst schon das man an der Beweislastumkehrung arbeitet, dann darfst" Du" Beweisen, dass" Du" es nicht warst, dass wird lustig:-((( schönen Sonntag <ul> ~ http://vitaswing.com/chemtrails/chemikalien.htm#Aluminium-Nachweis%20im%20Wolken</ul>

McMike 23.04.2005, 23:10 @ hoerby	Jepp
	-->Genauso ist´s! Der LANDWIRT mus beweisen, dass er NICHT schuldig ist! mcmike

crosswind 23.04.2005, 23:46 @ hoerby	Denke, dass es
	-->darum geht, in zukünftigen"Unglücksfällen" die Agrochemie- und Gentechbranche aus dem Schussfeld zu nehmen und weniger darum, bei den Landwirten Geld einzutreiben. Insbesondere denke ich, dass erst Mal EU-weit der Boden juristisch vorbereitet wird, riskante Anbaumethoden für die Industrie risikolos einzuführen. cw

hoerby

24.04.2005, 07:53

@ crosswind

Re: Denke, dass Du damit Recht hast

-->und das Geschrei derzeit um den " versehentlich" verbreiteten Genmais ist nur ist nur Show.[img][/img]
mfg.

>darum geht, in zukünftigen"Unglücksfällen" die Agrochemie- und Gentechbranche aus dem Schussfeld zu nehmen und weniger darum, bei den Landwirten Geld einzutreiben. Insbesondere denke ich, dass erst Mal EU-weit der Boden juristisch vorbereitet wird, riskante Anbaumethoden für die Industrie risikolos einzuführen.
>cw

Deutschland: Umwelthaftung für die Landwirtschaft droht

das ist aber nett....

Re: es wird noch besser, in Absurdistan

Jepp

Denke, dass es

Re: Denke, dass Du damit Recht hast