-->Hallo, @marsch,
das sog. ERP-Sondervermögen hat eine lange komplexe Geschichte. Prinzipiell rührt der Grundstock aus der Nachkriegszeit in der deutsche Firmen Anlagen/Maschinen aus den USA auf Kredit gekauft haben. Diese Kredite bzw. die Rückzahlungen wurden bei der Bank Deutscher Länder bzw. später der Bundesbank verwaltet. Noch später haben die USA Deutschland diese Kredite (unter Auflagen) erlassen. Dieser Schuldenerlass bildete den kapitalmäßigen Grundstock des dann entstandenen ERP-Sondervermögens.
Inzwischen ist das ERP-Sondervermögen ein rechtsfähiges „Sondervermögen“, das sich auch am Markt verschulden kann und schwerpunktmäßig „Mittelstandsfinanzierung“ betreibt - Mittelstandskredite und Eigenkapitalhilfen.
Für die Verbindlichkeiten des rechtsfähigen Sondervermögens haftet der Bund - deshalb werden die Schulden des ERP Sondervermögens der Gesamtverschuldung des Staates hinzugerechnet. Das Vermögen (= Eigenkapital) des ERP-Sondervermögens beläuft sich auf knapp 13 Mrd.
Die Übertragung des ERP Sondervermögens auf die KfW macht derzeit Schlagzeilen, auch weil der Bund sich aus der Übertragung (=Verkauf) für seinen defizitären Haushalt € 2 Mrd. abschneiden will. Leider hat Eichel die Rechnung ohne den Wirt gemacht, denn dabei haben die USA ein Wörtchen mitzureden.
Grüße

Bitte nachlesen Seite 22/23 Vermögensaufstellung des ERP-Sondervermögens per 31.12.2003

Einwände der USA

Was ist das ERP-Sondervermögen?