-->Wenn Leute streiken und auf die Straße gehen, heißt das immer, dass sie ihre Interessen nicht in den üblichen Kanälen unserer parlamentarischen Demokratie durchsetzen können: Kontakte mit Bundestagsabgeordneten, Eingaben und an Bundestagsausschüsse und Ministerien, Gespräche mit Spitzenpolitikern, Versendung von Infomaterialien an Journalisten und Redaktionsteams.

Dass die Ärzte auf die Straße gehen, beweist, dass sich Frust gegen unser politisches System aufgebaut hat, aber woher und warum? Müssen wir Mitleid haben mit den ehemaligen"Halbgöttern in Weiß"?
Die Organisatoren der Ärztebewegung klagen über "zu wenig Geld, zu viel Bürokratie und schlechte Rahmenbedingungen für ihre Arbeit" (FTD, 16.01.06).

<center>1. Was verdienen Ärzte?
</center>
Wir sprechen hier nicht von den 100.000 angestellten Klinikärzten, die höher qualifizierte Lohnarbeiter sind wie Informatiker oder Betriebswirte. Solche angestellten Ärzte verdienen in Deutschland durchschnittlich 35.000 bis 56.000 Euro im Jahr, aber mit enorm hohen Arbeitszeiten. Als die angestellten Ärzte in Deutschland im Dezember 2005 für 30 Prozent mehr Lohn streiken wollten, hatte das Landesarbeitsgericht Köln den in kommunalen Kliniken angestellten Ärzten einen bundesweiten Streik verboten. Trotzdem bereitet der Marburger Bund wieder einen Streik vor.

Die niedergelassenen Ärzte sind keine Lohnarbeiter, sondern Freiberufler, denen kein Gericht das Streiken verbieten kann. Als Freiberufler sind die Ärzte keine"Kapitalisten", die von der Ausbeutung fremder Arbeit leben (können), sondern sie sind selbstarbeitende Produktionsmittelbesitzer, wie der Bauer, der selbständige Handwerker oder der Rechtsanwalt mit eigener Kanzlei.

Solche Leute gelten nicht unbedingt als arm. Trotzdem meldet die KBV, dass etwa ein Drittel der 100.000 niedergelassenen Ärzte "ein Nettoeinkommen von nur 1.600 bis 2.000 Euro im Monat haben". Mal sehen, was an dieser Rechnungen dran ist.

<center>
</center>

Von den Gesamteinnahmen der Ärzte sind rund 60 Prozent Betriebsausgaben. Die Grafik 02 zeigt das verfügbare Einkommen nach Abzug aller Betriebsausgaben. Das privat verfügbare Jahreseinkommen der niedergelassenen Ärzte bewegt sich also zwischen 50.000 und 100.000 Euro im Jahr. Die Prozentzahlen geben den Einkommensanteil an, der aus Kassenbeiträgen stammt. Die fehlenden Prozent zu 100 stammen aus Eigenleistungen der Patienten.

Die durchschnittliche Arbeitszeit der Ärzte gibt die KV Berlin übrigens mit 52 Stunden die Woche an. Das entspricht ungefähr der Arbeitszeit der Lehrer - die deutlich weniger verdienen - und ist sichtlich weniger Arbeitszeit, als die der mittleren oder höheren Führungskräfte in kapitalistischen Unternehmen.

Gehälter zwischen 50.000 und 100.000 Euro im Jahr verdienen in der Wirtschaft je nach Betriebsgröße untere bis mittlere Führungskräfte - Abteilungsleiter, Werksleiter und Geschäftsführer kleiner und mittlerer Betriebe. Da kann man sich lange streiten, ob dieses Einkommen"angemessen" ist oder nicht. Man kann sich auch streiten, ob die Dienstleistung des Arztes nicht eher der Leistung eines Schusters, Klempners oder Apothekers vergleichbar ist als der Leistung eines Managers.

Von"Armut" kann man bei den Arztgehältern jedenfalls nicht reden. Und niemand sollte vergessen, dass die Gehälter der Ärzte zu 90% aus Lohneinkommen bezahlt werden, die durchschnittlich nur 2.210 Euro Monatsbrutto haben (26.520 Euro im Jahr).
Für nicht angemessen halte ich es, wenn von diesem verfügbaren Jahreseinkommen der niedergelassenen Ärzte noch Versicherungsbeträge etc. abgezogen werden, um dann zu einem niedrigeren fiktiven"Nettoeinkommen" zu kommen. Auch von Lohnarbeitern wird längst erwartet, dass sie z.B. zusätzlich zu den gesetzlichen Rentenbeiträgen noch private Vorsorge für das Alter leisten. Solche optionalen Zahlungen sind immer Bestandteil des Nettoeinkommens.

Fest steht jedenfalls, dass das verfügbare Einkommen eines Arztes in erheblichem Maße von seinen unternehmerischen Fähigkeiten abhängt. Im Ärzteblatt vom 06.04.2001 ist ein Feldversuch nachzulesen, wo 177 Ärzten die Aufgabe gestellt wurde, eine (für alle gleiche) Musterpraxis mit den wichtigsten Kassenabrechnungsarten, Einkünften und Praxiskosten zu organisieren und zu führen. Dabei kam heraus, dass die Nettoerträge der "unternehmerisch nicht geeigneten Ärzte" weniger als 100.000 Euro betrugen, während die"als uneingeschränkt unternehmerisch geeigneten" Ärzte auf über 160.000 Euro Nettoertrag kamen, obwohl sie in dem Versuch weder mehr Patienten behandelten noch länger arbeiteten.

Wenn die Bundesärztekammer jammert:"Jede siebte bis achte Praxis steht derzeit unter... Bankaufsicht" (FTD, 18.01.06), dann muss man meines Erachtens die Schulden und Schuld vor allem im persönlichen Versagen des jeweiligen Praxisinhabers suchen.

Die Einkommen der niedergelassenen Ärzte sind sicherlich nicht zu niedrig, wenn man sie misst an dem Bewerberansturm der Medizinstudenten. Im Wintersemester 2002/2003 meldeten sich 23.651 Bewerber zum Medizinstudium, die höchste Bewerberzahl seit 17 Jahren. Immerhin wollen rund 60 Prozent der fertig ausgebildeten MedizinerInnen als niedergelassene/r Ärztin/Arzt arbeiten.


<center>2. Der Arzt ein Unternehmer?
</center>
Natürlich sind (fast) alle Ärzte unzufrieden mit ihrem Einkommen. Wer ist das nicht? Ich vermute jedoch, die Ärzte sind vor allem deshalb mit ihrem Einkommen unzufrieden, weil es nicht deutlich höher ist als Einkommen von hochqualifizierten Lohnarbeitern in der Wirtschaft. Noch unzufriedener sind sie aber mit ihrer wachsenden Abhängigkeit von den gesetzlichen Krankenkassen. Bevor es den"gläsernen Patienten" gibt, gab es den"gläsernen Arzt".

Dem gesetzlichen und dem eigenen Anspruch nach sind Ärzte"freie Unternehmer", in Wirklichkeit aber sind sie Auftragnehmer und ausführende Hände der halbstaatlichen Gesundheitsbürokratie. Das beginnt bei Zulassung einer Arztpraxis und endet bei der Abrechnung für jeden Behandlungsschritt:"Pro Behandlungsschritt rechnen die Ärzte... ein festgelegte Punktezahl ab - ein Ruhe-EKG beispielsweise bringt 220 Punkte, ein Hausbesuch 400 Punkte. Am Quartalsende teilen die Kassenärztlichen Vereinigungen das Budget durch die Zahl der eingereichten Punkte - erst dann weiß ein Arzt, wie viel ein Punkt überhaupt wert ist." (FTD, 18.01.06).

Das entspricht ziemlich genau dem DDR-System der Arbeitspunkte. Allerdings wurden die DDR-Arbeitspunkte wurden per Stacheldraht und Panzer den dortigen Werktätigen aufgeherrscht, während die Behandlungspunkte von den Ärzten und ihren Organisationen mit der Bundesregierung frei ausgehandelt wurden. Das nannte man früher "Konvergenz der Systeme".

Solche Bürokratenregeln stehen freilich im Widerspruch zum hehren Bild des"freien Unternehmers". Aber ging es den Bauern mit den Richtlinien erst der EWG und dann der EU anders? Das kleine"Unternehmertum" geht unter und der Staat übernimmt immer mehr Aufgaben, die früher selbstbestimmt und selbstverwaltet erledigt wurden. "Die glorreichen Zeiten für Ärzte sind vorbei." (Bundesärztekammer in der FTD, 18.01.2005).

Aus unternehmerischer Sicht spricht nichts gegen, aber alles für Gemeinschaftspraxen und Ärztehäuser. Auch die Kapitalisten haben sich immer dort in Aktiengesellschaften zusammengerauft, wo sie als selbständige Einzelkapitalisten nicht mehr konkurrenzfähig waren.

Schlechtes Management und der Wille zu Bereicherung führen zu der Masse von falschen Abrechnungen. Gernot Kiefer, Vorstand der Innungskrankenkassen, schätzt, dass bis zu 20 Prozent aller Arztrechnungen fehlerhaft sind. (FTD, 18.01.2006). Nur Naive werden glauben, dass diese Fehler zu Lasten des Arztes und zu Gunsten der Krankenkassen passieren. Laut Kriminalstatistik gab es im Jahr 2000 immerhin mehr als 17.000 betrugsverdächtige Fälle unter den Ärzten.

Dass die schleichende"Verstaatlichung" bei den Ärzten zu Unmut führt, kann ich verstehen. Das Schlimme ist jedoch, dass unsere Verstaatlichung des Gesundheitswesens für uns Lohnarbeiter keineswegs eine bessere und billigere Gesundheitsversorgung gebracht hat. Die Beiträge werden immer höher und die Leistungen immer geringer.

Den Lohnarbeiter wird zwangsweise jeden Monat der Krankenkassenbeitrag abgeknöpft, aber irgendwelchen Einfluss, was die Krankenkassen mit ihrem Geld machen, haben sie nicht. Kein Kapitalist, der sein Geld in ein Unternehmen steckt, würde sich das gefallen lassen. Er erwartet vielmehr, dass er über die Aktionärsversammlung und den Aufsichtsrat Einfluss auf das Unternehmen nehmen kann, das er finanziert.

Wenn sich die Ärzte mit der Gesundheitsbürokratie herumstreitet, behaupten beide Seiten, sie würden"im Interesse der Patienten" sprechen und handeln. Die Ärzte versprechen:"Wir wollen heilen statt den Mangel verwalten!" Auch das kennen wir aus dem Sowjetsystem: Auch dort wurde ständig behauptet, dass alles, was geschieht, im Interesse der Werktätigen geschieht.

In direktem Gegensatz zu den Interessen der Patienten geraten die Ärzte aber, wenn sie für"mehr Freiheit" bei der Abrechnung streiten, damit"jeder Arzt auf Grund seiner lokalen Praxiskosten die Preise für seine Leistung festsetzen kann". In direkten Gegensatz zu den Interessen der Patienten geraten die Ärzte auch, wenn sie die Versorgung durch die Kassen auf eine"Grundversorgung" einschrumpfen wollen, damit sie über private abgerechnete Leistungen besser verdienen. Es kommt vor, dass Ärzte selbst von Leistungen, die von den Kassen abrechnet werden, behaupten, das müsse der Patient selber bezahlen.

Ärzte, die streiken, - Ärzte, die demonstrieren, - Ärzte, die sich keine goldene Nase mehr verdienen, - Ärzte, die für ihr Geld hart arbeiten müssen, - Ärzte, die für Betrug und"Kunstfehler" ins Gefängnis wandern - all das verwandelt die ehemaligen"Götter in Weiß" in Normalsterbliche. Willkommen im"realen Kapitalismus"!

Gruß
Wal Buchenberg.