-->Bundesagentur soll Arbeitsfähigkeit von Hartz-IV-Empfängern testen


Die Bundesagentur für Arbeit soll künftig genau prüfen, wie arbeitsfähig Hartz-IV-Empfänger seien. In einem Interview schlug BA-Vorstand Heinrich Alt „Praxistests“ für Langzeitarbeitslose vor.
„Rechtlich gehöre jeder in das System, der drei Stunden täglich arbeiten kann“, hat BA-Vorstand Alt in einem Interview anklingen lassen, das in der Sonntagspresse zu lesen sei. Deshalb muesse intensiv abgeklopft werden, ob das wirklich der Fall sei. Alt schlug eine Probebeschäftigung für die Arbeitslosen in Unternehmen vor. Damit sollen sie zeigen, dass sie tatsächlich drei Stunden am Tag arbeiten können.

Die befürchtete Kostenexplosion beim Arbeitslosengeld II wird es nach den Worten Alts nicht geben. Er rechne lediglich mit einem Mehrbedarf von einer Milliarde Euro bei den Ausgaben für Langzeitarbeitslosen. Wenn es gut laufe, dürften wir sogar unter der Milliarde Mehrbedarf bleiben, sagte Alt weiter. Eine Kostenexplosion von zwei oder drei Milliarden Euro sei „sehr unwahrscheinlich“.
Alt sprach sich gegen eine Generalrevision der Arbeitsmarktreform aus und plädierte stattdessen für eine „behutsame Feinsteuerung“. Sieben Millionen Menschen lebten von Arbeitslosengeld II und Sozialgeld. Man sollte diese Menschen mit der Diskussion über eine Generalrevision nicht unnötig verunsichern, sagte der BA-Vorstand. Natürlich holpere es manchmal, natürlich laufe auch noch nicht alles rund. Aber wir sollten nicht gleich die Gesetzesmaschinerie anwerfen und alles wieder neu machen.