-->Außerdem: Die Deutsche Bundesbank mahnt die Bundesregierung in ihrem Monatsbericht für Oktober zu einem maßvollen Einsatz sogenannter Swapgeschäfte in der Schuldenpolitik.
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Die Bundesregierung hat den Spielraum für diese Option in den vergangenen Jahren schrittweise ausgeweitet; die Obergrenze für das Zinsswap-Volumen wurde in den Haushaltsgesetzen 2002 bis 2006 von 20 auf 80 Milliarden Euro erhöht.
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Als problematisch könne es sich erweisen, wenn die Länder im Euro-Raum Zinsswaps in größerem Umfang gleichgerichtet einsetzten, um feste in variable Zinszahlungen zu tauschen. Eine etwaige restriktive Geldpolitik verschlechtere dann direkt die Finanzierungskonditionen der öffentlichen Hand; das Risiko eines Konflikts mit der Geldpolitik stiege. Daher befürwortet die Bundesbank, das zulässige Volumen für solche Zinsswaps im Rahmen der haushaltsrechtlichen Ermächtigung sorgfältig zu prüfen.


<ul> ~ FAZ</ul>