-->Hallo, Worldwatcher,

ich denke, der Herr **Erfinder** kann sich nicht allzu weit aus dem juristischen Fenster lehnen, weil er damit selber in heftigen Wintersturm geraten würde......zumindest aus der Sicht seiner (ich bin da begrifflich äußerst vorsichtig) genasführten Geldgeber......

Audiatur et altera pars.....und Vorsicht, die Sache schaut ganz anders aus.

Beste Grüße vom Ketzer

-->>Hallo,
>bitte genau zwischen die Worte des Erfinders hören.

ja, ja, interessant, es sei alles eine Einstellungssache.....seines Motors, den er schon vor rund zwanzig Jahren auf der Hannover Messe präsentierte. Als Schaustück, funktionsunfähig, beiläufig, weil er den Start nicht bekam, und die Schmierung beim Betrieb auch nicht, und den Rest ebenso wenig.

Dafür hatte der pöhse Daimler einen funktionsfähigen Motor am Prüfstand. angeblich. Und wartete nur, bis das Patent ablaufen sollte. Das Patent, das auch der hier im Forum wohlbekannte Pumpen-Inventor beanspruchte. Aus Stasiland im Florida-Exil.

Dann kamen Pläne, Lybier, Wasserpumpenphantasien, und immer wieder abgezockte Gutgläubige. Verschiedene Gesellschaften. Nachdem zuvor der berüchtigte EFB-Terminmarkt-Hensley Hand und Geldabgriff drangelegt hatte.

Und immer war der Erfinder nur datt arme Opfer.

Ja, es ist eine Einstellungssache, was man von seiner Person halten soll.

Die Gerichtsakten dürften einiges hergeben unter seinem Namen. Aber nicht als Opfer........

Staatsanwalt, wie hieß er doch, Benner aus Frankfurt?

Ja, ja,.........es sind immer die pöhsen anderen.

Das ganze ist ein Skandal, aber der Erfinder ist kaum das Opfer.

Ketzergruß.

-->

-->[b]Hallo.

Fall Stelzer. Erinnert mich frappant an Wolfhart Willimzick. Ähnliche Sache. In beiden Fällen geht es um Patente aus den 60er-Jahren.

Da handelt es sich um Leute, die das extrem inhumane Patentwesen nicht durchschaut hatten, und nach bereits - ohne Wissen des Erfinders(!) - erfolgter"Patententeignung" weiter gemacht haben, als sei nix passiert; in der Meinung, sie wären ja nach wie vor Erfinder und Patentinhaber, und hätten daher das Recht auf Weiterentwicklung und Förderung ihrer Entwicklung - inzwischen hatte aber jener Staat, wo er zuerst sein Patent angemeldet hat (DE), schon längst bei Nacht und Nebel seine Rechte kassiert und sie an die (damals staatsnahe) Autoindustrie abgetreten, wo man gar nicht im Schlaf daran dachte das Ding zur Serienreife zu bringen, sondern es in der Schublade verschwinden ließ... Das gabs nicht nur in Deutschland oder in Ã-sterreich, nein, das war internationale Gepflogenheit...

Ich weiß wie der Hase bis 1994 gelaufen ist. Mir erzählt keiner was: Ab 1994 wurde von der (damals in Uruguay neu-gegründeten) WTO ein internationales Verbot der"Patententeignung" durchgesetzt. Seither sind nur mehr Zwangslizenzen erlaubt, und ein Einzelerfinder kann wenigstens nicht mehr zum Verletzer seines eigenen Patents werden...

Bei manchen hat übrigens das Rezept der"Patententeignung" nicht funktioniert, weil die sofort mit NEUANMELDUNGEN gekontert haben. Die an der (kostenlosen) Nutzung der Patent interessierte Industrie musste dann klein beigeben. Ich kenne jemanden, der zu dieser (äußerst kleinen!) Gruppe dazu zählt;-)

Erich B.

Hier der Link aus dem WTO-Vertrag (Abschaffung der Patententeignung) - siehe Art. 31 (Use Without Authorization of the Right Holder)



<ul> ~ http://www.wto.org/english/tratop_e/trips_e/t_agm3_e.htm#5</ul>