patrick 02.08.2007, 21:10 |
Ist die neue EU-Verfassung eigentlich schon wirksam?![]() |
-->Ist Sie von allen EU-Ländern angenommen worden? |
bernor 02.08.2007, 21:31 @ patrick |
Re: Ist die neue EU-Verfassung eigentlich schon wirksam? |
-->>Ist Sie von allen EU-Ländern angenommen worden? |
sensortimecom 02.08.2007, 21:39 @ bernor |
Re: Ist die neue EU-Verfassung eigentlich schon wirksam? |
-->>>Ist Sie von allen EU-Ländern angenommen worden? |
patrick 02.08.2007, 22:11 @ sensortimecom |
ah ich sehe, dann brauchen wir gar keine Ratifizierung durch... |
-->Die danach ausgerufene Reflexionsphase endete mit dem Beschluss des Europäischen Rats vom 21./22. Juni 2007, der vorsieht, die eingangs genannten EU-Verträge zu ändern statt durch einen EU-Verfassungsvertrag zu ersetzen. Mit einem EU-Reformvertrag, der ohne Volksabstimmungen ratifiziert werden kann, soll ein Großteil der Inhalte des Verfassungsvertrages in die grundlegenden Verträge eingearbeitet werden (siehe #Reformvertrag statt Verfassungsvertrag). |