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-->Hallo,

Man sagt ja, dieser Anblick von Faulheit im Plenum trüge, denn die eigentliche Arbeit werde ja vorher in den Ausschüssen gemacht.

Aber:

http://sz-magazin.sueddeutsche.de/index.php?id=110&tx_ttnews[tt_news=3658&tx_ttnews[backPid]=116&tx_ttnews[showUid]=346&tx_ttnews[catSelection]=6]

... Bevor über die Reform im Bundestag abgestimmt wurde, haben wir im Umweltausschuss, dem ich angehöre, heftig darüber gestritten. Es ist so, dass über eine Gesetzesvorlage zum ersten Mal im Ausschuss abgestimmt wird, und in der SPD-Fraktion wurde entschieden, dass Gesetzesvorlagen in den Ausschüssen grundsätzlich nicht scheitern dürfen. In so einem Fall müssen wir uns fügen, obwohl wir SPD-Leute im Umweltausschuss die Reform gern abgelehnt hätten. Die Gewissensentscheidung, die jedem Abgeordneten die freie Wahl lässt, gilt, wenn überhaupt, nur für das Plenum, nicht für den Ausschuss. Was sehr hart ist, sitzen in den Ausschüssen doch die Fachpolitiker, die am besten Bescheid wissen. Die müssen dann auf Order der Fraktion einer Vorlage zustimmen, die sie eigentlich ablehnen....

Also selbst da könnten sie sich eigentlich das hingehen sparen...


m@G