NEWS-SERVICE 09.05.2001, 17:53 |
OLG: Stiel gehört zum Lolly und braucht keinen 'grünen Punkt'![]() |
KÃ-LN (dpa-AFX) - Zu einem Dauerlutscher gehört ein Stiel, und der braucht keinen"grünen Punkt". Der Lutscherstiel sei"ein wesensmäßiger Bestandteil" des Lollys und kein Verpackungsmüll, entschied das Oberlandesgericht (OLG) Köln in einer am Mittwoch veröffentlichten Entscheidung. Das Duale System Deutschland scheiterte daher bei den OLG-Richtern mit dem Vorhaben, bei einem Süßwarenhersteller Lizenzgebühren für die Stiele im Rahmen des Sammelsystems"Grüner Punkt" zu kassieren. (Az. 1 U 6/01) |
Toni 09.05.2001, 20:13 @ NEWS-SERVICE |
Re: OLG: Stiel gehört zum Lolly und braucht keinen 'grünen Punkt' |
>KÃ-LN (dpa-AFX) - Zu einem Dauerlutscher gehört ein Stiel, und der braucht keinen"grünen Punkt". Der Lutscherstiel sei"ein wesensmäßiger Bestandteil" des Lollys und kein Verpackungsmüll, entschied das Oberlandesgericht (OLG) Köln in einer am Mittwoch veröffentlichten Entscheidung. Das Duale System Deutschland scheiterte daher bei den OLG-Richtern mit dem Vorhaben, bei einem Süßwarenhersteller Lizenzgebühren für die Stiele im Rahmen des Sammelsystems"Grüner Punkt" zu kassieren. (Az. 1 U 6/01) |